Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
19.02.1991
Geschäftszahl
89/08/0097
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 83/08/0033 E 24. Jänner 1985 VwSlg 11648 A/1985 RS 1
Stammrechtssatz
Der VwGH geht auf dem Boden seiner bisherigen Rechtsprechung zur sozialversicherungsrechtlichen Beurteilung eines Beschäftigungsverhältnisses als Lehrbeauftragter nach dem HSchOrgG (Hinweis E 4.12.1957, 1836/56, VwSlg 4495 A/1957, und E 7.9.1979, 1104/77) auch für die Tätigkeit von Personen, die nach § 38 Abs 1 lit c iVm Abs 4 des Universitäts-Organisationsgesetzes, mit der Abhaltung bestimmter Lehrveranstaltungen wissenschaftlichen Charakters (Lehrauftrag) - im Beschwerdefall mit einem remunerierten Lehrauftrag gemäß § 43 UOG - betraut wurden, davon aus, dass diesbezüglich ein Dienstverhältnis im Sinne des § 4 Abs 2 ASVG begründet wird. Diese Rechtsauffassung liegt auch dem E des VfGH vom 1.7.1983, G 49/82, zu Grunde. Der letzte Satz im § 38 Abs 4 UOG, wonach "ein Dienstverhältnis hiedurch nicht begründet wird", schließt die erwähnte sozialversicherungsrechtliche Qualifikation nicht aus.