Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

14.11.1989

Geschäftszahl

89/04/0047

Rechtssatz

Der Behörde oblag es zu prüfen, ob bei Einhaltung der von ihr ins Auge gefassten Auflagen Gefährdungen im Sinne des § 77 Abs 1 erster Satz GewO idF BGBl 1988/399 auszuschließen sind - wobei sich der VwGH der (hilfsweise) abgestellten Argumentation der Behörde, wonach durch den im § 77 Abs 1 GewO in der nunmehr geltenden Fassung verwendeten Begriff "vermieden" in diesem Zusammenhang ein geringerer Vorsorgegrad normiert worden sei, im Hinblick auf den Gehalt der im § 74 Abs 2 Z 1 GewO in diesem Zusammenhang zu beachtenden Schutzinteressen der Nachbarn nicht gefolgt werden kann.Der Behörde oblag es zu prüfen, ob bei Einhaltung der von ihr ins Auge gefassten Auflagen Gefährdungen im Sinne des Paragraph 77, Absatz eins, erster Satz GewO in der Fassung BGBl 1988/399 auszuschließen sind - wobei sich der VwGH der (hilfsweise) abgestellten Argumentation der Behörde, wonach durch den im Paragraph 77, Absatz eins, GewO in der nunmehr geltenden Fassung verwendeten Begriff "vermieden" in diesem Zusammenhang ein geringerer Vorsorgegrad normiert worden sei, im Hinblick auf den Gehalt der im Paragraph 74, Absatz 2, Ziffer eins, GewO in diesem Zusammenhang zu beachtenden Schutzinteressen der Nachbarn nicht gefolgt werden kann.

Beachte

Vorgeschichte:

86/04/0095 E 20. Jänner 1987;

Besprechung in:

AnwBl 1990/12, S 723;

ZfV 1992/3, S 233-248;

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:1989:1989040047.X04