Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	06.07.1990

06.07.1990

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
06.07.1990
Geschäftszahl
88/17/0059
Rechtssatz
Das im § 14 Abs 1 dritter Satz NÖ BauO 1976 idF 8200-1 enthaltene Wort  "erstmalig" dient zur Umschreibung des ersten Ereignisses in einer Reihe von aufeinanderfolgenden gleichen Ereignissen und stellt eindeutig klar, daß die Errichtung eines (weiteren) Neubaues auf einem bereits bebauten Grundstück eine Abgabepflicht nicht auszulösen vermag. Hiebei muß es sich allerdings um einen bewilligten Altbestand handeln.

www.ris.bka.gv.at		Seite  von