Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: ConverterUser

Verwaltungsgerichtshof	16.11.1989

16.11.1989

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
16.11.1989
Geschäftszahl
88/16/0141
Rechtssatz
Auflage (Modus), vom ABGB "Auftrag" genannt, ist die einer letztwilligen Verfügung (oder einem unentgeltlichen Geschäft unter Lebenden) beigefügte Nebenbestimmung, durch die der Zuwendungsempfänger zu einem Verhalten verpflichtet wird. Dieses kann in jeder Leistung bestehen, die als Inhalt eines Forderungsrechts möglich ist. In Form einer Auflage können daher auch Geldleistungen zugewendet werden. Dabei tritt die Wirkung der auflösenden Bedingung nur im Zweifel ein; nicht, wenn sie über die Absicht des Erblassers hinausginge oder ihr gar direkt zuwiderliefe. Die letztwillig verfügte Auflage bedarf der Testamentsform. Sie kann testamentarisch oder kodizillarisch angeordnet werden. Beschwert ist der Erbe oder ein Vermächtnisnehmer.
Beachte
Besprechung in:
ÖStZB 1990, 443;

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