Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	24.10.1988

24.10.1988

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
24.10.1988
Geschäftszahl
88/10/0046
Rechtssatz
Aus dem Motivenbericht (16. Beilage im Jahre 1981 zu den Sitzungsberichten des XXIII Vlbg Landtages; zu Z 17, S 10) ist zu schließen, dass - wo immer man die Grenzen der Ausnahme zieht - nach dem Willen des Gesetzgebers Aufschüttungen von Grundstücken "um ca. 0,5 m" jedenfalls nicht unter die Ausnahme vom Verbot (§ 5 Vlbg LSchG) fallen, ist doch ohne weiteres erkennbar, dass eine solche Maßnahme gerade nicht eine iSd Motivenberichtes "vom Naturschutz erwünschte Nutzung" darstellt.

www.ris.bka.gv.at		Seite  von