Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	12.11.1987

12.11.1987

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
12.11.1987
Geschäftszahl
85/16/0108
Rechtssatz
Maßgebend für die Einreihung in den Zolltarif ist unter anderem der Wortlaut der Tarifnummern. Während bei Waren der ZTNr 33.04 eine objektive Eignung zur Verwendung in bestimmten Industrien gegeben sein muß, fehlt bei solchen der ZTNr 22.09 C eine derartige Bestimmung. Bei Waren, die in die ZTNr 22.09 C einzureihen sind, kommt es nicht auf deren tatsächliche Verwendung sondern auf die Verwendungsmöglichkeiten an. Entscheidend für die Tarifierung sind nur objektive Kriterien.

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