Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	12.12.1988

12.12.1988

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
12.12.1988
Geschäftszahl
85/10/0117
Rechtssatz
Durch folgende Hinweise auf den Verpackungen: "Alle Arzneipflanzen werden nach den Richtlinien des Arzneibuches ausgewählt ....", "Natur-Heilmittel" und "Gebrauchsanweisungen Erwachsene 3 x täglich 1 Esslöffel, Kinder 1 Teelöffel vor oder zu den Mahlzeiten - je nach Verträglichkeit rein oder mit Wasser verdünnt" bei den Pflanzensäften "Mistel" und "Weißdorn" geht die subjektive Zweckbestimmung gem § 1 Abs 1 Z 5 AMG, nämlich die Beschaffenheit, den Zustand oder die Funktion des Körpers zu beeinflussen, eindeutig hervor. Durch die Empfehlung der täglichen Einnahme der beiden Pflanzensäfte wird einem Konsumenten zumindest eine günstige Wirkung auf seinen Organismus suggeriert (Hinweis E 21.9.1987, 86/10/0096).
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:1988:1985100117.X08

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