Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

12.12.1988

Geschäftszahl

85/10/0117

Rechtssatz

Durch folgende Hinweise auf den Verpackungen: "Alle Arzneipflanzen werden nach den Richtlinien des Arzneibuches ausgewählt ....", "Natur-Heilmittel" und "Gebrauchsanweisungen Erwachsene 3 x täglich 1 Esslöffel, Kinder 1 Teelöffel vor oder zu den Mahlzeiten - je nach Verträglichkeit rein oder mit Wasser verdünnt" bei den Pflanzensäften "Mistel" und "Weißdorn" geht die subjektive Zweckbestimmung gem § 1 Abs 1 Z 5 AMG, nämlich die Beschaffenheit, den Zustand oder die Funktion des Körpers zu beeinflussen, eindeutig hervor. Durch die Empfehlung der täglichen Einnahme der beiden Pflanzensäfte wird einem Konsumenten zumindest eine günstige Wirkung auf seinen Organismus suggeriert (Hinweis E 21.9.1987, 86/10/0096).Durch folgende Hinweise auf den Verpackungen: "Alle Arzneipflanzen werden nach den Richtlinien des Arzneibuches ausgewählt ....", "Natur-Heilmittel" und "Gebrauchsanweisungen Erwachsene 3 x täglich 1 Esslöffel, Kinder 1 Teelöffel vor oder zu den Mahlzeiten - je nach Verträglichkeit rein oder mit Wasser verdünnt" bei den Pflanzensäften "Mistel" und "Weißdorn" geht die subjektive Zweckbestimmung gem Paragraph eins, Absatz eins, Ziffer 5, AMG, nämlich die Beschaffenheit, den Zustand oder die Funktion des Körpers zu beeinflussen, eindeutig hervor. Durch die Empfehlung der täglichen Einnahme der beiden Pflanzensäfte wird einem Konsumenten zumindest eine günstige Wirkung auf seinen Organismus suggeriert (Hinweis E 21.9.1987, 86/10/0096).

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:1988:1985100117.X08