Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	25.04.1985

25.04.1985

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
25.04.1985
Geschäftszahl
85/02/0122
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 1921/71 E 11. Jänner 1973 VwSlg 8340 A/1973 RS 1
Stammrechtssatz
Eine Straße kann dann von jedermann unter den gleichen Bedingungen benützt werden, wenn einerseits jedermann in der Lage ist, die Straße zu benützen, und andrerseits keine für die Straßenbenützer sichtbare Hinweise dafür vorhanden sind (Hinweiszeichen und Schranken), daß es sich um eine Straße ohne öffentlichen Verkehr handelt.
Beachte
Miterledigung (miterledigt  bzw  zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
85/02/0123

www.ris.bka.gv.at		Seite  von