Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

05.03.1986

Geschäftszahl

84/13/0017

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 84/14/0006 E VS 1. Oktober 1985 VwSlg 6034 F/1985 RS 4

Stammrechtssatz

Die Mitarbeit wissenschaftlichen Personals an einem literarischen Werk kann der Annahme einer eigentümlichen geistigen Schöpfung des Abgabepflichtigen iSd § 1 Abs 1 UrhG nur entgegenstehen, wenn die Mitarbeiter überhaupt eigenschöpferisch an dem Werk mitwirkten. Selbst dann ist aber noch zu untersuchen, ob nicht der Abgabepflichtige und die wissenschaftlichen Mitarbeiter iSd § 11 Abs 1 UrhG gemeinsam ein Werk geschaffen haben; denn auch einem Miturheber kommt ein Urheberrecht, und zwar auch iSd § 38 Abs 4 EStG 1972, zu.Die Mitarbeit wissenschaftlichen Personals an einem literarischen Werk kann der Annahme einer eigentümlichen geistigen Schöpfung des Abgabepflichtigen iSd Paragraph eins, Absatz eins, UrhG nur entgegenstehen, wenn die Mitarbeiter überhaupt eigenschöpferisch an dem Werk mitwirkten. Selbst dann ist aber noch zu untersuchen, ob nicht der Abgabepflichtige und die wissenschaftlichen Mitarbeiter iSd Paragraph 11, Absatz eins, UrhG gemeinsam ein Werk geschaffen haben; denn auch einem Miturheber kommt ein Urheberrecht, und zwar auch iSd Paragraph 38, Absatz 4, EStG 1972, zu.