Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

12.04.1984

Geschäftszahl

83/06/0246

Rechtssatz

Die Behörden und die Gerichtshöfe des öffentlichen Rechtes werden durch eine gem § 42 AVG eingetretene Präklusion auf die Prüfung im Rahmen rechtzeitig erhobener Einwendungen beschränkt, da durch diese der Prüfungsbereich endgültig abgesteckt worden ist. (Hinweis auf E vom 24.2.1964, 2099/62, VwSlg 6246 A/1964, 23.5.1979, 1875/78)Die Behörden und die Gerichtshöfe des öffentlichen Rechtes werden durch eine gem Paragraph 42, AVG eingetretene Präklusion auf die Prüfung im Rahmen rechtzeitig erhobener Einwendungen beschränkt, da durch diese der Prüfungsbereich endgültig abgesteckt worden ist. (Hinweis auf E vom 24.2.1964, 2099/62, VwSlg 6246 A/1964, 23.5.1979, 1875/78)

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:1984:1983060246.X03