Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	28.10.1983

28.10.1983

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
28.10.1983
Geschäftszahl
83/02/0053
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 81/03/0085 E 30. September 1981 VwSlg 10552 A/1981 RS 1
Stammrechtssatz
Dient eine Fahrt mit einem Kraftfahrzeug auf einer Straße mit öffentlichem Verkehr zwar zunächst einem der in § 45 Abs 1 zweiter Satz KFG angeführten Zwecke, erfährt in der Folge aber der funktionelle Zusammenhang des Verhaltens des Lenkers mit einem dieser Zwecke eine Unterbrechung, die nicht durch eine innerhalb angemessener Zeit vorgenommene Befriedigung von sich täglich einstellenden Lebensbedürfnissen bedingt ist, und wird das betreffende Kraftfahrzeug gleichwohl noch auf der Straße mit öffentlichem Verkehr verwendet, so liegt insoweit, weil durch die in § 45 Abs 1 zweiter Satz KFG vorgesehenen Begriffsmerkmale nicht mehr gedeckt, keine Probefahrt mehr vor.
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:1983:1983020053.X02

www.ris.bka.gv.at		Seite  von