Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	14.12.1981

14.12.1981

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
14.12.1981
Geschäftszahl
81/12/0093
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 0042/80 E 3. März 1980 RS 1
Stammrechtssatz
"Vergleichbar" ist ein Beamter dann, wenn bei ihm zum Tag seiner Ernennung in die betreffende Dienstklasse die dafür maßgebenden tatsächlichen Umstände, zu denen nach der ausdrücklichen Vorschrift des letzten Satzes des Art IV Abs 1, 33. GehG-Novelle auch die Verwendung (Funktion) gehört, in gleicher Weise gegeben waren wie bei dem Beamten, für den eine Neufestsetzung des für die dienstrechtliche und besoldungsrechtliche Stellung maßgebenden Tages in Betracht kommt, in jenem Zeitpunkt, mit dem diese Neufestsetzung allenfalls erfolgen soll.

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