Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: User für Konverter
Company: T-Systems Enterprise Services GmbH

Verwaltungsgerichtshof	24.04.1981

24.04.1981

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
24.04.1981
Geschäftszahl
3276/80
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 2564/79 E 18. Jänner 1980 RS 2
Stammrechtssatz
Ausführungen darüber, daß eine Einfahrt bzw. Ausfahrt eines Grundstückes - unabhängig davon, ob eine solche schräge Auffahrt behördlich genehmigt ist oder nicht (Hinweis auf E vom 17.10.1966, 0968/65) - iSd § 89 Abs 2 (Hinderung des Zu- und Wegfahrens) dann vorliegt, wenn eine Gehsteigabschrägung vorhanden und zusätzlich die Tafel "Einfahrt bitte freihalten" angebracht ist.

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