Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	15.05.1981

15.05.1981

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
15.05.1981
Geschäftszahl
1777/80
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 0017/80 E 2. Mai 1980 RS 1
Stammrechtssatz
Ausführungen zur Bedeutung eines Hinweiszeichens gemäß § 53 Z 23 StVO 1960, wonach einem derartigen Voranzeiger jede selbständige normative Bedeutung fehlt, weil es nur den Sinn hat, die Lenker von Fahrzeugen rechtzeitig auf Richtungspfeile aufmerksam zu machen, um ihnen die Einhaltung des § 9 Abs 6 StVO 1960 zu erleichtern.

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