Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

29.04.1981

Geschäftszahl

1663/80

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 2704/79 E 20. Februar 1980 RS 1

Stammrechtssatz

Der für ein bestimmtes Kalenderjahr geleistete Kirchenbeitrag ist als Sonderausgabe auf das diesem Zeitraum entsprechende Einkommen gem. § 13 Abs 1 KOVG 1957 anzurechnen. Der danach erforderlichen Aufteilung auf diesen gesamten Zeitraum entspricht auch eine sich aus diesem Umstand orientierende Rentenberechnung, die somit in diesem Umfang auch nicht das Vorliegen der Tatbestände der § 68 bzw. 69 AVG 1950 voraussetzt. (Hinweis auf E vom 15.2.1957, 2412/54)Der für ein bestimmtes Kalenderjahr geleistete Kirchenbeitrag ist als Sonderausgabe auf das diesem Zeitraum entsprechende Einkommen gem. Paragraph 13, Absatz eins, KOVG 1957 anzurechnen. Der danach erforderlichen Aufteilung auf diesen gesamten Zeitraum entspricht auch eine sich aus diesem Umstand orientierende Rentenberechnung, die somit in diesem Umfang auch nicht das Vorliegen der Tatbestände der Paragraph 68, bzw. 69 AVG 1950 voraussetzt. (Hinweis auf E vom 15.2.1957, 2412/54)