Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	28.11.1980

28.11.1980

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
28.11.1980
Geschäftszahl
1051/80
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 0017/80 E 2. Mai 1980 RS 1
Stammrechtssatz
Ausführungen zur Bedeutung eines Hinweiszeichens gemäß § 53 Z 23 StVO 1960, wonach einem derartigen Voranzeiger jede selbständige normative Bedeutung fehlt, weil es nur den Sinn hat, die Lenker von Fahrzeugen rechtzeitig auf Richtungspfeile aufmerksam zu machen, um ihnen die Einhaltung des § 9 Abs 6 StVO 1960 zu erleichtern.

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