Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	22.05.1979

22.05.1979

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
22.05.1979
Geschäftszahl
1789/77
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 2194/76 E 21. Februar 1977 VwSlg 9255 A/1977 RS 4 (Zusatz: Desgleichen hat der Lenker einer durch Genuß von Alkohol beeinträchtigten Fahrtüchtigkeit, mag dieser auch nicht zu einer festgestellten Fahruntüchtigkeit iSd § 5 Abs 1 StVO geführt haben, bei der Wahl der Geschwindigkeit Rechnung zu tragen.)
Stammrechtssatz
Zu den für die Wahl der Geschwindigkeit maßgebenden Umständen gehört neben den im Gesetz beispielsweise angeführten äußeren Verhältnissen vor allem auch die Berücksichtigung des eigenen Fahrkönnens durch den Lenker. Dieser hat demnach eine Geschwindigkeit zu wählen, die es ihm ermöglicht, sein Fahrzeug jederzeit zu beherrschen.

www.ris.bka.gv.at		Seite  von