Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: ConverterUser

Verwaltungsgerichtshof	04.06.1976

04.06.1976

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
04.06.1976
Geschäftszahl
0555/76
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 0910/58 E 6. Mai 1960 RS 2
Stammrechtssatz
Ob eine Tatsache im Sinne des § 4 Abs 2 KOVG als glaubhaft gemacht zu betrachten ist, unterliegt ebenso wie der Umstand, ob eine Tatsache als erwiesen anzunehmen ist, der freien Beweiswürdigung der Behörde (§ 45 Abs 2 AVG 1950); denn eine Tatsache kann nur dann als glaubhaft gemacht angesehen werden, wenn die Glaubwürdigkeit der "hiezu geeigneten Beweismittel" als erwiesen anzunehmen ist.

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