Bundesland

Vorarlberg

Kurztitel

Heimbauverordnung

Kundmachungsorgan

LGBl.Nr. 129/2015

Typ

Vrömisch fünf

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 1Paragraph eins

Inkrafttretensdatum

01.01.2016

Abkürzung

HBV

Index

51 Sozialleistungen, Pflegeheime, Integrationshilfe

Text

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen1. Abschnitt, Allgemeine Bestimmungen

§ 1
AllgemeinesParagraph eins,, Allgemeines

1. (1)Absatz eins,Pflegeheime, mit Ausnahme stationärer Pflegeeinrichtungen für Tages- oder Nachtbetreuung, müssen nach den Bestimmungen dieser Verordnung ausgeführt sein. Soweit diese Verordnung keine Regelung trifft, müssen der Bau und die Einrichtung den Erkenntnissen und Erfahrungen der medizinischen und technischen Wissenschaften und den aktuellen Pflegestandards entsprechen.
2. (2)Absatz 2,Die Baubehörde kann auf Antrag des Rechtsträgers eines Pflegeheimes in einzelnen Fällen Ausnahmen von der Anwendung bestimmter Vorschriften bewilligen, wenn gesundheitliche oder sicherheitstechnische Bedenken nicht bestehen und dadurch eine besonders ins Gewicht fallende Kostenersparnis erzielt wird. Diese Ausnahmebestimmung gilt für § 3 nur bei Umbauten bereits bestehender Altersheim- und Pflegezimmer.Die Baubehörde kann auf Antrag des Rechtsträgers eines Pflegeheimes in einzelnen Fällen Ausnahmen von der Anwendung bestimmter Vorschriften bewilligen, wenn gesundheitliche oder sicherheitstechnische Bedenken nicht bestehen und dadurch eine besonders ins Gewicht fallende Kostenersparnis erzielt wird. Diese Ausnahmebestimmung gilt für Paragraph 3, nur bei Umbauten bereits bestehender Altersheim- und Pflegezimmer.
3. (3)Absatz 3,Durch diese Verordnung werden die Bestimmungen des Baugesetzes und der aufgrund des Baugesetzes erlassenen Verordnungen nicht berührt.
4. (4)Absatz 4,Bei der Errichtung von Pflegeheimen sind nach Möglichkeit folgende Ziele zu beachten:

   1. a)Litera a
      der Standort soll an zentraler Stelle (Ortszentrum, Nähe zu Kirche, Schule, Sozialeinrichtungen usw.) gelegen sein;
   2. b)Litera b
      das Pflegeheim soll mit öffentlichen Verkehrsmitteln leicht erreichbar sein;
   3. c)Litera c
      das Pflegeheim soll in ein Sozialzentrum eingebunden werden;
   4. d)Litera d
      Freiraumflächen sollen um das Pflegeheim vorhanden sein;
   5. e)Litera e
      das Pflegeheim soll eine wohnliche Atmosphäre bieten;
   6. f)Litera f
      die Ausstattung der Pflegezimmer mit eigenem Mobiliar soll – mit Bedachtnahme auf die pflegerischen Erfordernisse – möglich sein;
   7. g)Litera g
      Aufenthaltsbereiche, Gänge und Mehrzweckräume sollen möglichst transparent ausgeführt werden.

Im RIS seit

28.12.2015

Zuletzt aktualisiert am

11.12.2025

Gesetzesnummer

20000862

Dokumentnummer

LVB40011087