Kurztitel
Auswirkungen grenznaher Flugplätze – Änderung (Schweiz)
Kundmachungsorgan
BGBl. III Nr. 87/2026
Typ
Vertrag – Schweiz
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
09.07.2026
Außerkrafttretensdatum
31.12.2026
Index
99/04 Luft- und Weltraumfahrt
Beachte
Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt (Anwendungszeitraum erschöpft).
Langtitel
Vereinbarung zwischen dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation und dem Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur der Republik Österreich
StF: BGBl. III Nr. 87/2026
Präambel/Promulgationsklausel
Der Flugplatz St. Gallen-Altenrhein feiert vom Freitag, 28. bis am Sonntag, 30. August 2026 sein hundertjähriges Bestehen (nachfolgend Flugplatzfest). Bestandteil des Flugplatzfestes sollen auch Flugvorführungen sein, an denen Luftfahrzeuge, welche in Altenrhein stationiert sind oder einen historischen Bezug zum Flugplatz haben, teilnehmen. Zudem sind Luftfahrzeuge der schweizerischen Luftwaffe bzw. der Flying Bulls aus Salzburg eingeladen.
Bestimmte Punkte aus der Ressortvereinbarung zwischen der Schweiz und Österreich zum Betrieb des Flugplatzes Altenrhein (SR 0.748.131.916.313) bei der Durchführung des Flugplatzfestes können nicht eingehalten werden.
Es ist zu erwarten, dass es zu einer Überschreitung der Tages-Lärmbegrenzung gemäß Ziffer 2.2 der Vereinbarung kommt. Zudem sind die geplanten Flugvorführungen mit der schweizerischen Luftwaffe in der erwähnten Ressortvereinbarung nicht vorgesehen und brauchen eine Bewilligung. Vorgesehen sind auch Kunstflüge im österreichischen Luftraum, welche gemäß Ziffer 3.1 der Ressortvereinbarung ebenfalls einer Bewilligung bedürfen. Die Betriebszeiten werden eingehalten, für dringende Reiseflüge der Geschäftsaviatik besteht in Ziffer 3.3.2 der Ressortvereinbarung bereits die Möglichkeit, dass die Flugplatzleitung Ausnahmen bewilligen kann.
Insgesamt sind für das Flugplatzfest am Flugplatz St. Gallen-Altenrhein für die Zeit vom Freitag, 28. bis Sonntag, 30. August 2026 folgende Änderungen der Ressortvereinbarung vom 19. März 19921 zur Durchführung des Vertrages zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Österreich über die Auswirkungen des Betriebes bestehender grenznaher Flugplätze in denjenigen Punkten, die dem Flugplatzfest entgegenstehen, beschlossen:
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1 Kundgemacht in BGBl. Nr. 172/1992 idF BGBl. III Nr. 33/2010.
Zuletzt aktualisiert am
09.07.2026
Gesetzesnummer
20013218
Dokumentnummer
NOR40279003