Kurztitel
Luftverkehrsabkommen (Laos)
Kundmachungsorgan
BGBl. III Nr. 62/2026
Typ
Vertrag – Laos
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
01.06.2026
Unterzeichnungsdatum
22.03.2025
Index
99/04 Luft- und Weltraumfahrt
Langtitel
Luftverkehrsabkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Demokratischen Volksrepublik Laos
StF: BGBl. III Nr. 62/2026
Sprachen
Deutsch, Englisch, Laotisch
Ratifikationstext
Die Notifikationen gemäß Art. 21 des Abkommens erfolgten am 30. April 2025 bzw. 23. April 2026; das Abkommen tritt daher gemäß seinem Art. 21 mit 1. Juni 2026 in Kraft.
Präambel/Promulgationsklausel
Die österreichische Bundesregierung und die Regierung der Demokratischen Volksrepublik Laos (VR Laos), nachfolgend „die Vertragsparteien“, sind als Vertragsparteien des am 7. Dezember 1944 in Chicago zur Unterzeichnung aufgelegten Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt1;
vom Wunsche geleitet, internationale Luftverkehrsdienste auf sichere und geordnete Art und Weise zu organisieren und die internationale Zusammenarbeit im Hinblick auf derartige Dienste bestmöglich zu fördern;
sowie vom Wunsche geleitet, ein Abkommen zur Förderung von (Linien-) Luftverkehrsdiensten zwischen ihren Hoheitsgebieten und darüber hinaus zu schließen,
wie folgt übereingekommen:
Artikel 1 Definitionen
Artikel 2 Gewährung von Rechten
Artikel 3 Namhaftmachung und Widerruf
Artikel 4 Anwendbarkeit von Gesetzen und Rechtsvorschriften
Artikel 5 Befreiung von Zöllen und anderen Abgaben
Artikel 6 Besteuerung
Artikel 7 Benutzungsgebühren
Artikel 8 Direkter Transitverkehr
Artikel 9 Anerkennung von Zeugnissen und Erlaubnisscheinen
Artikel 10 Tarife
Artikel 11 Handelsvertretung und Geschäftsmöglichkeiten
Artikel 12 Kapazität und fairer Wettbewerb
Artikel 13 Flugsicherheit
Artikel 14 Luftsicherheit
Artikel 15 Bereitstellung von Statistiken
Artikel 16 Konsultationen
Artikel 17 Abänderungen
Artikel 18 Streitbeilegung
Artikel 19 Kündigung
Artikel 20 Registrierung
Artikel 21 Inkrafttreten
Anhang
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1 Kundgemacht in BGBl. Nr. 97/1949, zuletzt geändert durch BGBl. III Nr. 115/2008.
Zuletzt aktualisiert am
22.05.2026
Gesetzesnummer
20013180
Dokumentnummer
NOR40277926