Kurztitel
Luftverkehrsabkommen (Togo)
Kundmachungsorgan
BGBl. III Nr. 40/2025
Typ
Vertrag – Togo
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
01.04.2025
Unterzeichnungsdatum
14.03.2024
Index
99/04 Luft- und Weltraumfahrt
Langtitel
Luftverkehrsabkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Republik Togo
StF: BGBl. III Nr. 40/2025
Sprachen
Deutsch, Englisch, Französisch
Ratifikationstext
Der Notenwechsel gemäß Art. 23 des Abkommens wurde am 2. Juli 2024 bzw. 11. Februar 2025 durchgeführt; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 23 mit 1. April 2025 in Kraft.
Präambel/Promulgationsklausel
Die Österreichische Bundesregierung und die Regierung der Republik Togo, im folgenden als „Vertragsparteien“ bezeichnet, sind als Vertragsparteien des am 7. Dezember 1944 in Chicago zur Unterzeichnung aufgelegten Abkommens über die internationale Zivilluftfahrt;
in dem Wunsch, den internationalen Luftverkehr in sicherer und geordneter Weise zu organisieren und die internationale Zusammenarbeit im Bereich dieses Verkehrs in größtmöglichem Umfang zu fördern; und
in dem Wunsch, ein Abkommen zu schließen, um die Entwicklung des Luftverkehrs zwischen ihren Hoheitsgebieten und darüber hinaus zu fördern,
wie folgt übereingekommen:

	Artikel 1	Begriffsbestimmungen
	Artikel 2	Einräumung von Rechten
	Artikel 3	Benennung und Widerruf
	Artikel 4	Anwendbarkeit von Gesetzen und Verordnungen
	Artikel 5	Befreiung von Zöllen und anderen Abgaben
	Artikel 6	Besteuerung
	Artikel 7	Nutzungsentgelte
	Artikel 8	Verkehr im direkten Transit
	Artikel 9	Anerkennung von Bescheinigungen und Lizenzen
	Artikel 10	Preisgestaltung
	Artikel 11	Kommerzielle Repräsentation und Möglichkeiten
	Artikel 12	Kapazität und fairer Wettbewerb
	Artikel 13	Flugsicherheit
	Artikel 14	Sicherheit im Luftverkehr
	Artikel 15	Soziale Aspekte
	Artikel 16	Schutz der Umwelt
	Artikel 17	Bereitstellung von Statistiken
	Artikel 18	Konsultationen
	Artikel 19	Änderungen
	Artikel 20	Beilegung von Streitigkeiten
	Artikel 21	Beendigung
	Artikel 22	Eintragung
	Artikel 23	Inkrafttreten
	Anhang	
Zuletzt aktualisiert am
06.03.2025
Gesetzesnummer
20012849
Dokumentnummer
NOR40268724