Kurztitel
Luftverkehrsabkommen (Chile)
Kundmachungsorgan
BGBl. III Nr. 29/2025
Typ
Vertrag – Chile
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
22.12.2024
Unterzeichnungsdatum
07.04.2022
Index
99/04 Luft- und Weltraumfahrt
Langtitel
Luftverkehrsabkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Republik Chile
StF: BGBl. III Nr. 29/2025
Sprachen
Deutsch, Englisch, Spanisch
Ratifikationstext
Das Abkommen ist gemäß seinem Art. 22 mit 22. Dezember 2024 in Kraft getreten.
Präambel/Promulgationsklausel
Die österreichische Bundesregierung und die Regierung der Republik Chile (im Folgenden als „Vertragsparteien“ bezeichnet), die Parteien des Übereinkommens über die Internationale Zivilluftfahrt1 sind, das am 7. Dezember 1944 in Chicago verabschiedet wurde,
haben
in dem Wunsch, ein internationales Luftverkehrssystem auf der Grundlage eines fairen Wettbewerbs zwischen Fluggesellschaften auf dem Markt zu fördern;
in dem Wunsch, die Ausweitung der Möglichkeiten des internationalen Luftverkehrs zu erleichtern,
in dem Wunsch, ein Höchstmaß an Sicherheit im internationalen Luftverkehr zu gewährleisten, und unter Bekräftigung ihrer ernsten Besorgnis über Handlungen oder Bedrohungen gegen die Sicherheit von Luftfahrzeugen, die die Sicherheit von Personen oder Vermögen gefährden, sich nachteilig auf den Betrieb von Flugdiensten auswirken und das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Sicherheit der Zivilluftfahrt untergraben, und
in dem Wunsch, ein Abkommen zum Zwecke der Einrichtung von Luftverkehrsdiensten zwischen ihren jeweiligen Hoheitsgebieten und darüber hinaus zu schließen,
Folgendes vereinbart:

	Artikel 1	Definitionen
	Artikel 2	Gewährung von Rechten
	Artikel 3	Benennung und Genehmigung
	Artikel 4	Widerruf, Aussetzung oder Einschränkung einer Genehmigung
	Artikel 5	Anwendung von Gesetzen und Vorschriften
	Artikel 6	Flugsicherheit
	Artikel 7	Sicherheit im Luftverkehr
	Artikel 8	Handelsvertretung und Möglichkeiten (Anm: Handelsvertretungen und Möglichkeiten)
	Artikel 9	Befreiung von Zöllen und anderen Abgaben
	Artikel 10	Direkter Transitverkehr
	Artikel 11	Anerkennung von Zertifikaten und Lizenzen
	Artikel 12	Benutzungsgebühren
	Artikel 13	Kapazität und fairer Wettbewerb
	Artikel 14	Preisgestaltung
	Artikel 15	Bereitstellung von Statistiken
	Artikel 16	Beratungen und Änderungen
	Artikel 17	Beilegung von Streitigkeiten
	Artikel 18	Beendigung (Anm: Kündigung)
	Artikel 19	Multilaterale Vereinbarungen
	Artikel 20	Registrierung bei der ICAO
	Artikel 21	Nicht-Diskriminierung (Anm: Nichtdiskriminierung)
	Artikel 22	Inkrafttreten
__________________
1 Kundgemacht in BGBl. Nr. 97/1949, zuletzt geändert durch BGBl. III Nr. 115/2008.
Schlagworte
Inh
Zuletzt aktualisiert am
12.02.2025
Gesetzesnummer
20012832
Dokumentnummer
NOR40268398