Kurztitel
Luftverkehrsabkommen (Ruanda)
Kundmachungsorgan
BGBl. III Nr. 87/2024
Typ
Vertrag – Ruanda
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
01.07.2024
Unterzeichnungsdatum
19.07.2022
Index
99/04 Luft- und Weltraumfahrt
Langtitel
Luftverkehrsabkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Republik Ruanda
StF: BGBl. III Nr. 87/2024
Sprachen
Deutsch, Englisch
Ratifikationstext
Die Mitteilungen gemäß Art. 29 des Abkommens wurden am 10. August 2022 bzw. 3. Mai 2024 abgegeben; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 29 mit 1. Juli 2024 in Kraft.
Präambel/Promulgationsklausel
Die österreichische Bundesregierung und die Regierung der Republik Ruanda (im Folgenden als „Vertragsparteien“ bezeichnet),
die Parteien des Übereinkommens über die Internationale Zivilluftfahrt1 sind, das am 7. Dezember 1944 in Chicago verabschiedet wurde,
haben
in dem Wunsch, ihre gegenseitigen Beziehungen auf dem Gebiet der Zivilluftfahrt zu fördern und ein Abkommen zum Zwecke der Einrichtung von Luftverkehrsdiensten zwischen ihren jeweiligen Hoheitsgebieten und darüber hinaus zu schließen,
in dem Wunsch, ein internationales Luftverkehrssystem auf der Grundlage eines fairen Wettbewerbs zwischen den Fluggesellschaften auf dem Markt zu fördern;
in dem Wunsch, die Ausweitung der Möglichkeiten des internationalen Luftverkehrs zu erleichtern,
in dem Wunsch, ein Höchstmaß an Sicherheit im internationalen Luftverkehr zu gewährleisten, und unter Bekräftigung ihrer ernsten Besorgnis über Handlungen oder Bedrohungen gegen die Sicherheit von Luftfahrzeugen, die die Sicherheit von Personen oder Vermögen gefährden, sich nachteilig auf den Betrieb von Flugdiensten auswirken und das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Sicherheit der Zivilluftfahrt untergraben,
Folgendes vereinbart:
	Artikel 1	Definitionen
	Artikel 2	Gewährung von Rechten
	Artikel 3	Benennung und Genehmigung
	Artikel 4	Widerruf einer Genehmigung
	Artikel 5	Anwendung von Gesetzen und Vorschriften
	Artikel 6	Befreiung von Steuern, Zöllen und anderen Abgaben
	Artikel 7	Besteuerung
	Artikel 8	Direkter Transitverkehr
	Artikel 9	Kapazität und fairer Wettbewerb
	Artikel 10	Preisgestaltung
	Artikel 11	Vertretung von Fluggesellschaften und Verkauf
	Artikel 12	Bodenabfertigung
	Artikel 13	Leasing
	Artikel 14	Code-Sharing
	Artikel 15	Intermodaler Verkehr
	Artikel 16	Wartung, Instandhaltung oder Reparatur von Luftfahrzeugen
	Artikel 17	Benutzungsgebühren
	Artikel 18	Flugsicherheit
	Artikel 19	Sicherheit im Luftverkehr
	Artikel 20	Anerkennung von Zertifikaten und Lizenzen
	Artikel 21	Soziale Aspekte
	Artikel 22	Umweltschutz
	Artikel 23	Beilegung von Streitigkeiten
	Artikel 24	Änderungen
	Artikel 25	Multilaterale Vereinbarungen
	Artikel 26	Bereitstellung von Statistiken
	Artikel 27	Beendigung
	Artikel 28	Registrierung bei der ICAO
	Artikel 29	Inkrafttreten
	Anhang
________________________
1 Kundgemacht in BGBl. Nr. 97/1949, zuletzt geändert durch BGBl. III Nr. 115/2008.
Zuletzt aktualisiert am
30.10.2025
Gesetzesnummer
20012598
Dokumentnummer
NOR40262347