Bundesrecht konsolidiert

Kurztitel
Montrealer Protokoll über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen – Ä4
Kundmachungsorgan
BGBl. III Nr. 94/2005
Typ
Vertrag – Multilateral
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
21.11.2019
Außerkrafttretensdatum
28.08.2020
Index
89/07 Umweltschutz
Langtitel
(Übersetzung)
ÄNDERUNG DES MONTREALER PROTOKOLLS ÜBER STOFFE, DIE ZU EINEM ABBAU DER OZONSCHICHT FÜHREN 1)
StF: BGBl. III Nr. 94/2005 (NR: GP XXII RV 503 AB 568 S. 71. BR: AB 7109 S. 712.)
Sprachen
Arabisch, Chinesisch, Englisch, Französisch, Russisch, Spanisch
Vertragsparteien
Vertragsparteien siehe Stammvertrag, BGBl. Nr. 283/1989.
Sonstige Textteile
___________________
^1) Angenommen auf der 11. Tagung der Vertragsparteien in Peking am 3. Dezember 1999
Ratifikationstext
(Anm.: letzte Anpassung durch Kundmachung BGBl. III Nr. 202/2019)
Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 23. September 2004 beim Generalsekretär der Vereinten Nationen hinterlegt; die Änderung ist gemäß ihrem Art. 3 Abs. 3 für Österreich mit 22. Dezember 2004 in Kraft getreten.
Nach Mitteilungen des Generalsekretärs der Vereinten Nationen haben folgende weitere Staaten die Änderung ratifiziert, angenommen oder sind ihr beigetreten:

Afghanistan
Bahamas
Barbados
Bhutan
Brasilien
Bulgarien
Burkina Faso
Burundi
Chile
Cook Inseln
Dänemark (ohne Färöer Inseln)
Deutschland
Europäische Gemeinschaft
Estland
Finnland
Frankreich
Gabun
Grenada
Guatemala
Guinea-Bissau
Indien
Island
Israel
Italien
Jamaika
Japan
Jordanien
Kanada
Kiribati
Komoren
Demokratische Republik Kongo
Kongo
Demokratische Volksrepublik Korea
Republik Korea
Kroatien
Lettland
Liberia
Liechtenstein
Litauen
Luxemburg
Madagaskar
Malaysia
Malediven
Mali
Malta
Marshallinseln
Mauritius

die ehemalige jugoslawische
Republik Mazedonien

Föderierte Staaten von Mikronesien
Monaco
Nauru
Neuseeland (einschließlich Tokelau)
Niederlande
Nigeria
Niue
Norwegen
Oman
Palau
Panama
Ruanda
Samoa
Sao Tomé und Principe
Schweden
Schweiz
Senegal
Serbien und Montenegro
Seychellen
Sierra Leone
Slowakei
Slowenien
Somalia
Spanien
Sri Lanka
St. Lucia
Südafrika
Sudan
Vereinigte Republik Tansania
Togo
Tonga
Trinidad und Tobago
Tschechische Republik
Tunesien
Türkei
Tuvalu
Ungarn
Uruguay
Vereinigte Arabische Emirate
Vereinigte Staaten
Vereinigtes Königreich
Vietnam
Zypern

Anlässlich der Hinterlegung der Beitrittsurkunde haben folgende Staaten Erklärungen abgegeben:
Vorbehalte, Erklärungen und Mitteilungen sind in englischer und französischer Sprache auf der Website der Vereinten Nationen unter http://treaties.un.org/ abrufbar [CHAPTER XXVII.2.e]:
Spanien
Dänemark
Einer weiteren Mitteilung des Generalsekretärs der Vereinten Nationen zufolge hat Dänemark am 3. Dezember 2009 mitgeteilt, dass die Änderung auch auf die Färöer Inseln Anwendung findet.
Heiliger Stuhl
Mit seinem Beitritt zum Wiener Protokoll zum Schutz der Ozonschicht und dem Montrealer Protokoll über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen, sowie seinen vier Änderungen: London (1990), Kopenhagen (1992), Montreal (1997) und Peking (1999), möchte der Heilige Stuhl die gesamte internationale Gemeinschaft dazu ermutigen, echte Zusammenarbeit zwischen Politik, Wissenschaft und Wirtschaft entschlossen zu unterstützen. Solch eine Zusammenarbeit, wie es der Fall des Ozonschutzes gezeigt hat, kann bedeutende Ergebnisse erzielen, was zugleich ermöglicht, die Schöpfung zu bewahren, wesentliche menschliche Entwicklungen zu fördern sowie auf das Gemeingut zu achten, im Geist verantwortungsvollen Zusammengehörigkeitsgefühls und mit tiefgründigen positive Auswirkungen für gegenwärtige und zukünftige Generationen.
In Entsprechung der besonderen Natur und dem eigenen Charakter des Staates Vatikanstadt, beabsichtigt der Heilige Stuhl, im Wege des feierlichen Beitrittsakts, der Verpflichtung der Staaten zur korrekten und wirksamen Umsetzung der Verträge sowie zur Erreichung der erwähnten Ziele seine moralische Unterstützung zu geben.
Vereinigtes Königreich
Einer weiteren Mitteilung des Generalsekretärs der Vereinten Nationen zufolge hat das Vereinigte Königreich am 5. August 2014 die Ausdehnung der Anwendung der in Peking beschlossenen Änderung des Montrealer Protokolls auf Gibraltar notifiziert.
Schlagworte
e-rk3
Zuletzt aktualisiert am
13.04.2023
Gesetzesnummer
20004177
Dokumentnummer
NOR40219296

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