Absatz einsZum Schutz der Sicherheit und der Gesundheit auf Baustellen haben Gewerbetreibende, die selbst eine berufliche Tätigkeit auf der Baustelle ausüben, sinngemäß folgende Vorschriften einzuhalten:
- Ziffer einsParagraph 15, ASchG, Bundesgesetzblatt Nr. 450 aus 1994, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 147 aus 2006,, mit der Maßgabe, dass sie auch für die Sicherheit und die Gesundheit derjenigen Personen Sorge zu tragen haben, die von ihren Handlungen und Unterlassungen betroffen sind, und den Anhang römisch IV der Richtlinie 92/57/EWG über die auf zeitlich begrenzte oder ortsveränderliche Baustellen anzuwendenden Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz in der Fassung ABl. L 165 vom 27.06.2007 Sitzung 21,
- Ziffer 2Paragraph 33, Absatz 2 bis 4 und Paragraph 38, ASchG, Bundesgesetzblatt Nr. 450 aus 1994,, Paragraph 3, Absatz eins und Paragraph 16, der Arbeitsmittelverordnung, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 164 aus 2000,, sowie die einschlägigen Bestimmungen in den Anhängen römisch eins und römisch II der Richtlinie 2009/104/EG über Mindestvorschriften und Gesundheitsschutz bei Benutzung von Arbeitsmitteln durch Arbeitnehmer in der Fassung ABl. L 260 vom 03.10.2009 Sitzung 5, und
- Ziffer 3Paragraph 69, Absatz 2,, 4 und 5 sowie Paragraph 70, Absatz eins,, 2, 4 und 5 ASchG, Bundesgesetzblatt Nr. 450 aus 1994,.