Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Bundesrecht konsolidiert

Kurztitel
Lebensmittelkennzeichnungsverordnung 1993
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 72/1993 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 67/2014
§/Artikel/Anlage
§ 1
Inkrafttretensdatum
20.05.2008
Außerkrafttretensdatum
12.12.2014
Text
§ 1. (1) Diese Verordnung ist auf alle verpackten Waren (Lebensmittel) - ausgenommen Waren, die dem Weingesetz 1999 in der jeweils geltenden Fassung unterliegen - , die - ohne weitere Verarbeitung - für den Letztverbraucher bestimmt sind, anzuwenden; dem Letztverbraucher sind Einrichtungen der Gemeinschaftsversorgung gleichzustellen.
(2) „Verpackt” (Abs. 1) sind Waren, die in Behältnissen oder Umhüllungen beliebiger Art, deren Inhalt ohne Öffnen oder Veränderung der Verpackung nicht vermehrt oder vermindert werden kann, abgegeben werden sollen.
(3) Bei allen personenbezogenen Formulierungen gilt die gewählte Form für beide Geschlechter.

www.ris.bka.gv.at		Seite  von