Kurztitel

Strafprozeßordnung 1975

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 631/1975 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 19/2004Bundesgesetzblatt Nr. 631 aus 1975, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 19 aus 2004,

Typ

BG

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 117Paragraph 117

Inkrafttretensdatum

01.01.2008

Außerkrafttretensdatum

24.05.2018

Abkürzung

StPO

Index

25/01 Strafprozess

Text

2. Abschnitt
Identitätsfeststellung, Durchsuchung von Orten und Gegenständen, Durchsuchung von Personen, körperliche Untersuchung und molekulargenetische Untersuchung

Definitionen

1. 1.Ziffer eins
   „Identitätsfeststellung“ die Ermittlung und Feststellung von Daten (§ 4 Z 1 DSG 2000), die eine bestimmte Person unverwechselbar kennzeichnen,„Identitätsfeststellung“ die Ermittlung und Feststellung von Daten (Paragraph 4, Ziffer eins, DSG 2000), die eine bestimmte Person unverwechselbar kennzeichnen,
2. 2.Ziffer 2
   „Durchsuchung von Orten und Gegenständen“ das Durchsuchen

   1. a.Litera a
      eines nicht allgemein zugänglichen Grundstückes, Raumes, Fahrzeuges oder Behältnisses,
   2. b.Litera b
      einer Wohnung oder eines anderen Ortes, der durch das Hausrecht geschützt ist, und darin befindlicher Gegenstände,
3. 3.Ziffer 3
   „Durchsuchung einer Person“

   1. a.Litera a
      die Durchsuchung der Bekleidung einer Person und der Gegenstände, die sie bei sich hat,
   2. b.Litera b
      die Besichtigung des unbekleideten Körpers einer Person,
4. 4.Ziffer 4
   „körperliche Untersuchung“ die Durchsuchung von Körperöffnungen, die Abnahme einer Blutprobe und jeder andere Eingriff in die körperliche Integrität von Personen,
5. 5.Ziffer 5
   „molekulargenetische Untersuchung“ die Ermittlung jener Bereiche in der DNA einer Person, die der Wiedererkennung dienen.

Zuletzt aktualisiert am

01.06.2018

Gesetzesnummer

10002326

Dokumentnummer

NOR40050576