Kurztitel

Abkommen über die wechselseitige Vertretung im Verfahren zur Erteilung von Visa (Ungarn)

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 55/2007Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 55 aus 2007,

Typ

Vertrag - Ungarn

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 0Paragraph 0

Inkrafttretensdatum

01.05.2007

Außerkrafttretensdatum

31.12.2007

Unterzeichnungsdatum

06.03.2007

Index

49/05 Reisedokumente, Sichtvermerke

Langtitel

(Übersetzung)

Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Ungarn über die wechselseitige Vertretung beider Staaten durch ihre Vertretungsbehörden im Verfahren zur Erteilung von Visa

StF: BGBl. III Nr. 55/2007 (NR: GP XXIII RV 31 AB 45 S. 17. BR: AB 7677 S. 744.)

Ratifikationstext

Die Mitteilungen gemäß Art. 6 des Abkommens wurden am 3. April bzw. 26. April 2007 abgegeben; das Abkommen tritt daher gemäß derselben Bestimmung am 1. Mai 2007 in Kraft.Die Mitteilungen gemäß Artikel 6, des Abkommens wurden am 3. April bzw. 26. April 2007 abgegeben; das Abkommen tritt daher gemäß derselben Bestimmung am 1. Mai 2007 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages, dessen Art. 1 Abs. 1 verfassungsändernd ist, wird bei Anwesenheit der verfassungsmäßig vorgesehenen Anzahl der Abgeordneten mit Zweidrittelmehrheit genehmigt.Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages, dessen Artikel eins, Absatz eins, verfassungsändernd ist, wird bei Anwesenheit der verfassungsmäßig vorgesehenen Anzahl der Abgeordneten mit Zweidrittelmehrheit genehmigt.

Zuletzt aktualisiert am

06.03.2025

Gesetzesnummer

20005328

Dokumentnummer

NOR30005804