Kurztitel

Gehaltsgesetz 1956

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 54/1956 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 314/1992Bundesgesetzblatt Nr. 54 aus 1956, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 314 aus 1992,

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 74bParagraph 74 b

Inkrafttretensdatum

01.07.1992

Außerkrafttretensdatum

31.12.1992

Text

Vergütung für Wachebeamte

§ 74b. (1) Dem Wachebeamten gebührt für wachespezifische Belastungen eine monatliche Vergütung. Diese Vergütung beträgtParagraph 74 b, (1) Dem Wachebeamten gebührt für wachespezifische Belastungen eine monatliche Vergütung. Diese Vergütung beträgt

1. 1.Ziffer eins
   vom 1. Juli 1992 bis zum 31. Dezember 1992 400 S und
2. 2.Ziffer 2
   ab 1. Jänner 1993 800 S.

1. (2)Absatz 2,Die Vergütung nach Abs. 1 gebührt dem Wachebeamten im halben Ausmaß, wennDie Vergütung nach Absatz eins, gebührt dem Wachebeamten im halben Ausmaß, wenn

   1. 1.Ziffer eins
      seine Wochendienstzeit nach den §§ 50a oder 50b BDG 1979 auf die Hälfte herabgesetzt worden ist oderseine Wochendienstzeit nach den Paragraphen 50 a, oder 50b BDG 1979 auf die Hälfte herabgesetzt worden ist oder
   2. 2.Ziffer 2
      er eine Teilzeitbeschäftigung nach § 15c MSchG oder nach § 8 EKUG in Anspruch nimmt.er eine Teilzeitbeschäftigung nach Paragraph 15 c, MSchG oder nach Paragraph 8, EKUG in Anspruch nimmt.

   Diese Verminderung wird für den Zeitraum wirksam, für den die Maßnahme nach den Z 1 und 2 gilt.Diese Verminderung wird für den Zeitraum wirksam, für den die Maßnahme nach den Ziffer eins und 2 gilt.
2. (3)Absatz 3,Auf die Vergütung nach Abs. 1 sind anzuwenden:Auf die Vergütung nach Absatz eins, sind anzuwenden:

   1. 1.Ziffer eins
      § 15 Abs. 1 letzter Satz undParagraph 15, Absatz eins, letzter Satz und
   2. 2.Ziffer 2
      die für die nebengebührenzulagenrechtliche Behandlung der Erschwerniszulagen maßgebenden Bestimmungen des Nebengebührenzulagengesetzes.