Kurztitel
Kriegsopferversorgungsgesetz 1957
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 152/1957 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 687/1991
Typ
BG
§/Artikel/Anlage
§ 18
Inkrafttretensdatum
01.01.1992
Außerkrafttretensdatum
31.12.2001
Abkürzung
KOVG 1957
Index
67 Versorgungsrecht
Text
§ 18. (1) Zur Beschädigtenrente wird eine Pflegezulage gewährt, wenn der Beschädigte infolge der Dienstbeschädigung so hilflos ist, daß er für lebenswichtige Verrichtungen der Hilfe einer anderen Person bedarf.
(2) Die Höhe der Pflegezulage ist nach der Schwere des Leidenszustandes und nach dem für die Pflege und Wartung erforderlichen Aufwand abgestuft. Die Gewährung der Pflegezulagen der Stufen II bis V setzt voraus, daß die Dienstbeschädigung außergewöhnliche Pflege und Wartung erfordert; verursacht die Dienstbeschädigung dauerndes Krankenlager, ist die Pflegezulage zumindest in der Höhe der Stufe III zu leisten. Die Pflegezulage der Stufe V gebührt, wenn der Beschädigte infolge der Dienstbeschädigung an zwei Gebrechen leidet, von denen jedes für sich Hilflosigkeit verursacht, oder wenn das die Hilflosigkeit verursachende Gebrechen für sich allein oder zusammen mit einem anderen auf eine Dienstbeschädigung zurückzuführenden Gebrechen einen derart schweren Gesamtleidenszustand darstellt, daß Pflege und Wartung in besonders erhöhtem Ausmaß erforderlich ist.
(3) Die nachstehend angeführten Verluste und Teilverluste von Gliedmaßen sind wie folgt eingestuft:

	Stufe	
1. Verlust von drei Gliedmaßen, darunter Exartikulation beider Oberarme	V	
2. Verlust beider unterer Gliedmaßen und eines Armes oder einer Hand	IV	
3. Exartikulation beider Oberarme	IV	
4. Verlust beider Oberarme oder beider Unterarme oder beider Hände	III	
5. Exartikulation beider Oberschenkel	III	
6. Verlust beider Oberschenkel	II	
7. Verlust eines Oberarmes und eines Oberschenkels	II	
8. Verlust beider Unterschenkel	I	
9. Verlust eines Unterschenkels und eines Oberschenkels	I	
10. Verlust eines Oberarmes und eines Unterschenkels	I	
11. Verlust eines Unterarmes (einer Hand) und eines Oberschenkels	I	
12. Verlust eines Unterarmes (einer Hand) und eines Unterschenkels	I	

Für andere Schädigungen an Gliedmaßen, die den vorangeführten Verlusten und Teilverlusten in funktioneller Hinsicht gleichzuhalten sind, gebührt die Pflegezulage in gleicher Höhe. Einer Exartikulation ist eine Versteifung des Oberarm- oder Oberschenkelstumpfes oder ein extremer Kurzstumpf des Oberarmes oder Oberschenkels gleichzuhalten.
(4) Die Pflegezulage beträgt monatlich
	1.	in der Stufe I 		6 319 S
	2.	in der Stufe II 		9 476 S
	3.	in der Stufe III 		12 636 S
	4.	in der Stufe IV 		15 797 S
	5.	in der Stufe V 		18 949 S.
(5) Für Beschädigte, die infolge einer Dienstbeschädigung vier Gliedmaßen verloren haben, sowie für Beschädigte mit gleichzuachtenden schweren Leidenszuständen ist die Pflegezulage der Stufe V um ein Drittel ihres Betrages zu erhöhen.
Anmerkung
1. ÜR: Art. III Abs. 2, BGBl. Nr. 258/1967; Art. II, BGBl. Nr. 163/1972; Art. V, BGBl. Nr. 285/1990
2. Betragsanpassung durch V: BGBl. Nr. 66/1992, BGBl. Nr. 860/1992, BGBl. Nr. 886/1993, BGBl. Nr. 1004/1994, BGBl. Nr. 865/1995, BGBl. Nr. 678/1996, BGBl. II Nr. 8/1998, BGBl. II Nr. 469/1998, BGBl. II Nr. 23/2000, BGBl. II Nr. 50/2001
Schlagworte
Oberarmstumpf
Zuletzt aktualisiert am
13.05.2024
Gesetzesnummer
10008166
Dokumentnummer
NOR12105992
alte Dokumentnummer
N6199119152J