Kurztitel

Gemeinsame Regionalförderungen (Bund – OÖ)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 147/1984Bundesgesetzblatt Nr. 147 aus 1984,

Typ

Vereinbarung gem. Art. 15a B-VGVereinbarung gem. Artikel 15 a, B-VG

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 0Paragraph 0

Inkrafttretensdatum

16.03.1984

Außerkrafttretensdatum

16.03.1989

Unterzeichnungsdatum

19.12.1983

Index

17 Vereinbarungen gem. Art. 15a B-VG17 Vereinbarungen gem. Artikel 15 a, B-VG

Langtitel

Vereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich über gemeinsame Regionalförderungen

StF: BGBl. Nr. 147/1984

Ratifikationstext

Diese Vereinbarung tritt gemäß § 14 mit 16. März 1984 in Kraft.Diese Vereinbarung tritt gemäß Paragraph 14, mit 16. März 1984 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß der nachstehenden Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG wird verfassungsmäßig genehmigt.Der Abschluß der nachstehenden Vereinbarung gemäß Artikel 15 a, B-VG wird verfassungsmäßig genehmigt.

Vereinbarung

Der Bund, vertreten durch die Bundesregierung, und das Land Oberösterreich, vertreten durch den Landeshauptmann, im folgenden Vertragsparteien genannt, sind im Sinne einer koordinierten Regionalpolitik in Oberösterreich übereingekommen, zur Verbesserung der Wirtschaftsstruktur im Lande sowie zur Sicherung und Schaffung von Dauerarbeitsplätzen gemäß Art. 15a B-VG nachstehende Vereinbarung zu schließen.Der Bund, vertreten durch die Bundesregierung, und das Land Oberösterreich, vertreten durch den Landeshauptmann, im folgenden Vertragsparteien genannt, sind im Sinne einer koordinierten Regionalpolitik in Oberösterreich übereingekommen, zur Verbesserung der Wirtschaftsstruktur im Lande sowie zur Sicherung und Schaffung von Dauerarbeitsplätzen gemäß Artikel 15 a, B-VG nachstehende Vereinbarung zu schließen.

Schlagworte

e-rk3

Zuletzt aktualisiert am

17.02.2025

Gesetzesnummer

10000775

Dokumentnummer

NOR11000777

alte Dokumentnummer

N1198413533R