151. Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend Änderungen der Anlage I des Europäischen Übereinkommens über die Hauptbinnenwasserstraßen von internationaler Bedeutung (AGN)151. Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend Änderungen der Anlage römisch eins des Europäischen Übereinkommens über die Hauptbinnenwasserstraßen von internationaler Bedeutung (AGN)

Auf Grund des § 5 Abs. 1 Z 5 des Bundesgesetzblattgesetzes – BGBlG, BGBl. I Nr. 100/2003, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 88/2024, wird kundgemacht:Auf Grund des Paragraph 5, Absatz eins, Ziffer 5, des Bundesgesetzblattgesetzes – BGBlG, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2003,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 88 aus 2024,, wird kundgemacht:

Die Arbeitsgruppe Binnenschifffahrt hat anlässlich ihrer 68. Tagung (Genf, 23. bis 25. Oktober 2024) nachstehende Änderungen der Anlage I des Europäischen Übereinkommens über die Hauptbinnenwasserstraßen von internationaler Bedeutung (AGN)1 angenommen:Die Arbeitsgruppe Binnenschifffahrt hat anlässlich ihrer 68. Tagung (Genf, 23. bis 25. Oktober 2024) nachstehende Änderungen der Anlage römisch eins des Europäischen Übereinkommens über die Hauptbinnenwasserstraßen von internationaler Bedeutung (AGN)1 angenommen:

E 20

Delete – [Elbe-Danube Connection].

E 30

Delete – [Oder-Danube Connection].

(Übersetzung)

E 20

[Elbe-Donau Verbindung] ist zu entfernen.

E 30

[Oder-Donau Verbindung] ist zu entfernen.

Laut Mitteilung des Generalsekretärs der Vereinten Nationen treten die Änderungen der Anlage I des Übereinkommens gemäß dessen Art. 13 Abs. 5 für alle Vertragsparteien mit 29. November 2025 in Kraft.Laut Mitteilung des Generalsekretärs der Vereinten Nationen treten die Änderungen der Anlage römisch eins des Übereinkommens gemäß dessen Artikel 13, Absatz 5, für alle Vertragsparteien mit 29. November 2025 in Kraft.

Auf Grund des § 5 Abs. 2 des Bundesgesetzblattgesetzes werden die Änderungen in französischer und russischer Sprache durch Auflage im Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur kundgemacht.Auf Grund des Paragraph 5, Absatz 2, des Bundesgesetzblattgesetzes werden die Änderungen in französischer und russischer Sprache durch Auflage im Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur kundgemacht.

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