90. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Suchtgiftverordnung geändert wird

Aufgrund des § 2 Abs. 1 und 2 des Suchtmittelgesetzes (SMG), BGBl. I Nr. 112/1997, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 191/2023, wird verordnet:Aufgrund des Paragraph 2, Absatz eins und 2 des Suchtmittelgesetzes (SMG), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 112 aus 1997,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 191 aus 2023,, wird verordnet:

Die Suchtgiftverordnung (SV), BGBl. II Nr. 374/1997, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 30//2024, wird wie folgt geändert:Die Suchtgiftverordnung (SV), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 374 aus 1997,, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. römisch zwei Nr. 30//2024, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Dem § 35 wird folgender Abs. 24 angefügt:Dem Paragraph 35, wird folgender Absatz 24, angefügt:

1. „(24)Absatz 24,Die Anhänge I.1.b. und IV.1. in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 90/2024 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.“Die Anhänge römisch eins.1.b. und römisch vier.1. in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 90 aus 2024, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.“

2.Novellierungsanordnung 2, Im Anhang I.1.b. wird zwischen den Zeilen „Ecgonin, seine Ester und Derivate, die in Ecgonin und Cocain umgewandelt werden können“ und „Ethylmethylthiambuten“ die Zeile „Etazen“, zwischen den Zeilen „Etonitazen“ und „Etorphin“ die Zeile „Etonitazepyn“, zwischen den Zeilen „Methadon-Zwischenprodukt“ und „Methyldesorphin“ die Zeile „2-Methyl-AP-237“ und zwischen den Zeilen „Properidin“ und „Racemethorphan“ die Zeile „Protonitazen“ eingefügt.Im Anhang römisch eins.1.b. wird zwischen den Zeilen „Ecgonin, seine Ester und Derivate, die in Ecgonin und Cocain umgewandelt werden können“ und „Ethylmethylthiambuten“ die Zeile „Etazen“, zwischen den Zeilen „Etonitazen“ und „Etorphin“ die Zeile „Etonitazepyn“, zwischen den Zeilen „Methadon-Zwischenprodukt“ und „Methyldesorphin“ die Zeile „2-Methyl-AP-237“ und zwischen den Zeilen „Properidin“ und „Racemethorphan“ die Zeile „Protonitazen“ eingefügt.

3.Novellierungsanordnung 3, Im Anhang IV.1. wird zwischen den Zeilen „AB-PINACA“ und „ADB-FUBINACA“ die Zeile „ADB-BUTINACA“ eingefügt.Im Anhang römisch vier.1. wird zwischen den Zeilen „AB-PINACA“ und „ADB-FUBINACA“ die Zeile „ADB-BUTINACA“ eingefügt.

4.Novellierungsanordnung 4, Im Anhang IV.1. wird die Zeile „-PHP“ durch die Zeile „-Pyrrolidinohexanophenon, -PHP“ ersetzt und danach die Zeile „ -PiHP“ eingefügt.Im Anhang römisch vier.1. wird die Zeile „ris-attachment://b8ea6a2c-ef99-4eec-a774-3729a5349866.img1is.png-PHP“ durch die Zeile „ris-attachment://b8ea6a2c-ef99-4eec-a774-3729a5349866.img2is.png-Pyrrolidinohexanophenon, ris-attachment://b8ea6a2c-ef99-4eec-a774-3729a5349866.img3is.png-PHP“ ersetzt und danach die Zeile „ris-attachment://b8ea6a2c-ef99-4eec-a774-3729a5349866.img4is.png ris-attachment://b8ea6a2c-ef99-4eec-a774-3729a5349866.img5is.png-PiHP“ eingefügt.

Rauch