BGBl. III - Ausgegeben am 5. Jänner 2024 - Nr. 3	 von

BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH
Jahrgang 2024	Ausgegeben am 5. Jänner 2024	Teil III
3. Kundmachung:	Geltungsbereich des Übereinkommens über Straßenverkehrszeichen
3. Kundmachung der Bundesministerin für EU und Verfassung betreffend den Geltungsbereich des Übereinkommens über Straßenverkehrszeichen
Nach Mitteilungen des Generalsekretärs der Vereinten Nationen haben folgende weitere Staaten ihre Beitrittsurkunden zum Übereinkommen über Straßenverkehrszeichen (BGBl. Nr. 291/1982, zuletzt geändert durch BGBl. III Nr. 61/2012, letzte Kundmachung des Geltungsbereichs BGBl. III Nr. 160/2022) hinterlegt:

Staaten:

Datum der Hinterlegung
der Beitrittsurkunde:

Ägypten | 15. Dezember 2023
Malediven | 9. Jänner 2023
Türkei | 17. Mai 2023

Vorbehalte und Erklärungen anderer Staaten sowie Einsprüche und Einwendungen sind in englischer und französischer Sprache auf der Website der Vereinten Nationen unter http://treaties.un.org/ abrufbar [CHAPTER XI.B.20].

Edtstadler

www.ris.bka.gv.at