36. Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die Vermögens-, Erfolgs- und Risikoausweis-Verordnung geändert wird

Auf Grund des § 74 Abs. 1 in Verbindung mit § 74 Abs. 6 des Bankwesengesetzes – BWG, BGBl. Nr. 532/1993, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 199/2021, wird mit Zustimmung des Bundesministers für Finanzen verordnet:Auf Grund des Paragraph 74, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 74, Absatz 6, des Bankwesengesetzes – BWG, Bundesgesetzblatt Nr. 532 aus 1993,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 199 aus 2021,, wird mit Zustimmung des Bundesministers für Finanzen verordnet:

Die Vermögens-, Erfolgs- und Risikoausweis-Verordnung – VERA-V, BGBl. II Nr. 471/2006, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 432/2021, wird wie folgt geändert:Die Vermögens-, Erfolgs- und Risikoausweis-Verordnung – VERA-V, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 471 aus 2006,, zuletzt geändert durch die Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 432 aus 2021,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 6a Abs. 2 Z 5 wird der Verweis auf „§ 22b Abs. 2 Z 1 BWG“ durch den Verweis auf „§ 23h Abs. 2 Z 1 BWG“, in § 6a Abs. 2 Z 6 wird der Verweis auf „§ 22b Abs. 2 Z 2 BWG“ durch den Verweis auf „§ 23h Abs. 2 Z 2 BWG“ und in § 6a Abs. 2 Z 7 wird der Verweis auf „§ 22b Abs. 2 Z 3 BWG“ durch den Verweis auf „§ 23h Abs. 2 Z 3 BWG“ ersetzt.In Paragraph 6 a, Absatz 2, Ziffer 5, wird der Verweis auf „§ 22b Absatz 2, Ziffer eins, BWG“ durch den Verweis auf „§ 23h Absatz 2, Ziffer eins, BWG“, in Paragraph 6 a, Absatz 2, Ziffer 6, wird der Verweis auf „§ 22b Absatz 2, Ziffer 2, BWG“ durch den Verweis auf „§ 23h Absatz 2, Ziffer 2, BWG“ und in Paragraph 6 a, Absatz 2, Ziffer 7, wird der Verweis auf „§ 22b Absatz 2, Ziffer 3, BWG“ durch den Verweis auf „§ 23h Absatz 2, Ziffer 3, BWG“ ersetzt.

2.Novellierungsanordnung 2, In § 16a Z 1 wird der Verweis auf „BGBl. I Nr. 98/2021“ durch den Verweis auf „BGBl. I Nr. 199/2021“ ersetzt.In Paragraph 16 a, Ziffer eins, wird der Verweis auf „BGBl. römisch eins Nr. 98/2021“ durch den Verweis auf „BGBl. römisch eins Nr. 199/2021“ ersetzt.

3.Novellierungsanordnung 3, In § 16a Z 3 wird der Verweis auf „ABl. Nr. L 136 vom 21.04.2021 S. 328“ durch den Verweis auf „ABl. Nr. L 410 vom 18.11.2021 S. 201“ ersetzt.In Paragraph 16 a, Ziffer 3, wird der Verweis auf „ABl. Nr. L 136 vom 21.04.2021 S. 328“ durch den Verweis auf „ABl. Nr. L 410 vom 18.11.2021 S. 201“ ersetzt.

4.Novellierungsanordnung 4, In § 17 Abs. 19 wird die Wortfolge „§ 6c samt Überschrift und § 10d samt Überschrift sowie die Anlagen J1 und J2 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 328/2020 treten mit dem auf die Kundmachung folgenden Tag in Kraft, mit Ablauf des 11. Februar 2022 außer Kraft und sind erstmals auf Meldungen anzuwenden, die spätestens bis zum 11. August 2020 zu übermitteln sind sowie letztmalig auf Meldungen anzuwenden, die spätestens bis zum 11. Februar 2022 zu übermitteln sind.“ durch die Wortfolge „§ 6c samt Überschrift und § 10d samt Überschrift sowie die Anlagen J1 und J2 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 328/2020 treten mit dem auf die Kundmachung folgenden Tag in Kraft und sind erstmals auf Meldungen anzuwenden, die spätestens bis zum 11. August 2020 zu übermitteln sind.“ ersetzt.In Paragraph 17, Absatz 19, wird die Wortfolge „§ 6c samt Überschrift und Paragraph 10 d, samt Überschrift sowie die Anlagen J1 und J2 in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 328 aus 2020, treten mit dem auf die Kundmachung folgenden Tag in Kraft, mit Ablauf des 11. Februar 2022 außer Kraft und sind erstmals auf Meldungen anzuwenden, die spätestens bis zum 11. August 2020 zu übermitteln sind sowie letztmalig auf Meldungen anzuwenden, die spätestens bis zum 11. Februar 2022 zu übermitteln sind.“ durch die Wortfolge „§ 6c samt Überschrift und Paragraph 10 d, samt Überschrift sowie die Anlagen J1 und J2 in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 328 aus 2020, treten mit dem auf die Kundmachung folgenden Tag in Kraft und sind erstmals auf Meldungen anzuwenden, die spätestens bis zum 11. August 2020 zu übermitteln sind.“ ersetzt.

5.Novellierungsanordnung 5, Dem § 17 wird folgender Abs. 22 angefügt:Dem Paragraph 17, wird folgender Absatz 22, angefügt:

1. „(22)Absatz 22,§ 6a Abs. 2 Z 5, 6 und 7, § 16a Z 1 und 3 sowie § 17 Abs. 19 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 36/2022 treten mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.“Paragraph 6 a, Absatz 2, Ziffer 5, 6 und 7, Paragraph 16 a, Ziffer eins und 3 sowie Paragraph 17, Absatz 19, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 36 aus 2022, treten mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.“

Ettl    Müller