102. Verordnung der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, mit der die Tiefbauspezialist/Tiefbauspezialistin-Ausbildungsordnung geändert wird

Auf Grund der §§ 8 und 24 des Berufsausbildungsgesetzes (BAG), BGBl. Nr. 142/1969, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 118/2021, wird verordnet:Auf Grund der Paragraphen 8 und 24 des Berufsausbildungsgesetzes (BAG), Bundesgesetzblatt Nr. 142 aus 1969,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 118 aus 2021,, wird verordnet:

Die Tiefbauspezialist/Tiefbauspezialistin-Ausbildungsordnung, BGBl. II Nr. 201/2019, wird wie folgt geändert:Die Tiefbauspezialist/Tiefbauspezialistin-Ausbildungsordnung, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 201 aus 2019,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 1 Abs. 1 Z 3 wird am Ende der Punkt durch einen Beistrich ersetzt und folgende Ziffer 4 angefügt:In Paragraph eins, Absatz eins, Ziffer 3, wird am Ende der Punkt durch einen Beistrich ersetzt und folgende Ziffer 4 angefügt:

„4.Ziffer 4 Tunnelbautechnik.“

2.Novellierungsanordnung 2, § 2 Z 1 lautet:Paragraph 2, Ziffer eins, lautet:

„1.Ziffer eins Fachkräftebezogene Tätigkeiten in Bauunternehmen, wobei das Schaffen von bleibenden Werten durch Mitwirken bei Bauarbeiten im Verkehrswege- bzw. Siedlungswasserbau, im Baumaschinenbetrieb oder Tunnelbau der Mittelpunkt des Aufgabenfeldes ist.“

3.Novellierungsanordnung 3, Dem § 3 wird folgende Z 4 angefügt:Dem Paragraph 3, wird folgende Ziffer 4, angefügt:

„4.Ziffer 4 Tiefbauspezialist/Tiefbauspezialistin – Schwerpunkt Tunnelbautechnik:

1. a)Litera a
   Umsetzen von Planvorgaben (Lage, Höhe, Material) unter Einbeziehung moderner Messtechnik in der Natur und im Vortriebsbereich,
2. b)Litera b
   Berechnen des Lohn-, Geräte- und Materialeinsatzes,
3. c)Litera c
   Einrichten und Absichern von Baustellen sowie Prüfen und Dokumentieren von Vorleistungen,
4. d)Litera d
   Vermessen von einfachem Gelände, auch unter Tage, sowie fachgerechtes Dokumentieren der Vermessungsarbeiten,
5. e)Litera e
   Herstellen von Baugruben, Künetten, Flachgründungen und Tunnelvortriebe sowie Durchführen von damit im Zusammenhang stehenden Arbeiten,
6. f)Litera f
   Ausführen von konventionellen Tunnelvortriebsarbeiten nach den Kriterien der Neuen österreichischen Tunnelbaumethode (NATM) unter Beachtung der unterschiedlichen geotechnischen Rahmenbedingungen,
7. g)Litera g
   Herstellen von Schalungen (zB konventionelle Schalungen, Systemschalungen) für Bauteile aus Beton und Stahlbeton,
8. h)Litera h
   Bauteile Herstellen und Adaptieren von Bauteilen, Bauwerksteilen und Bauwerken (zB Spritzbetonschalen, Stützmittel, Fundamente, Entwässerungs- und Drainageanlagen, Straßen, Kanäle)
9. i)Litera i
   Instandhalten und Sanieren von Beton- und Stahlbetonbauteilen,
10. j)Litera j
    Herstellen von Spritzbetonproben für die Betonprüfung,
11. k)Litera k
    Pflegen und Warten von Untertage-Baumaschinen,
12. l)Litera l
    Prüfen und Feststellen der Fahrbereitschaft und Betriebssicherheit von Baumaschinen für den Untertageeinsatz,
13. m)Litera m
    Ausführen der Arbeiten unter Berücksichtigung der einschlägigen Sicherheitsvorschriften, Normen und Umweltstandards.“

4.Novellierungsanordnung 4, In § 4 Abs. 4 wird folgende Ziffer 4 angefügt:In Paragraph 4, Absatz 4, wird folgende Ziffer 4 angefügt:

1. „4.Ziffer 4
   Schwerpunkt Tunnelbautechnik:

5.Novellierungsanordnung 5, Nach § 5 wird folgender § 6 samt Überschrift eingefügt:Nach Paragraph 5, wird folgender Paragraph 6, samt Überschrift eingefügt:

„Schwerpunkt Tunnelbautechnik

§ 6 (1) Dem Lehrling ist vom Lehrberechtigten/von der Lehrberechtigten im Rahmen der Ausbildungszeit Gelegenheit zu geben, eine Ausbildung in Erster Hilfe (Kurs im Ausmaß von acht Stunden) zu besuchen, sofern diese Unterweisung nicht von der Berufsschule vermittelt wird oder dort angeboten wird.Paragraph 6, (1) Dem Lehrling ist vom Lehrberechtigten/von der Lehrberechtigten im Rahmen der Ausbildungszeit Gelegenheit zu geben, eine Ausbildung in Erster Hilfe (Kurs im Ausmaß von acht Stunden) zu besuchen, sofern diese Unterweisung nicht von der Berufsschule vermittelt wird oder dort angeboten wird.

1. (2)Absatz 2,Dem Lehrling ist vom Lehrberechtigten/von der Lehrberechtigten im Laufe des 3. Lehrjahres im Rahmen der Ausbildungs- zeit Gelegenheit zu geben, einen Erste-Hilfe Grundkurs für betriebliche Ersthelfer/Ersthelferinnen (16 h, gem. § 26 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG), § 31 Bauarbeiterschutzverordnung (BauV) und § 40 Arbeitsstättenverordnung (AStV)) zu besuchen, sofern diese Unterweisung nicht von der Berufsschule vermittelt wird oder dort angeboten wird.“Dem Lehrling ist vom Lehrberechtigten/von der Lehrberechtigten im Laufe des 3. Lehrjahres im Rahmen der Ausbildungs- zeit Gelegenheit zu geben, einen Erste-Hilfe Grundkurs für betriebliche Ersthelfer/Ersthelferinnen (16 h, gem. Paragraph 26, ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG), Paragraph 31, Bauarbeiterschutzverordnung (BauV) und Paragraph 40, Arbeitsstättenverordnung (AStV)) zu besuchen, sofern diese Unterweisung nicht von der Berufsschule vermittelt wird oder dort angeboten wird.“

6.Novellierungsanordnung 6, Die bisherigen §§ 6 bis 16 erhalten die Paragraphennummerierungen „7“ bis „17“.Die bisherigen Paragraphen 6 bis 16 erhalten die Paragraphennummerierungen „7“ bis „17“.

7.Novellierungsanordnung 7, In § 12 werden folgende Absätze 8 und 9 samt Überschrift eingefügt:In Paragraph 12, werden folgende Absätze 8 und 9 samt Überschrift eingefügt:

„Schwerpunkt Tunnelbautechnik:

1. (8)Absatz 8,Die Prüfarbeit für den Schwerpunkt Tunnelbautechnik hat sechs Aufgaben der folgenden Aufgabenstellungen gem. Abs. 8 Z 1 bis Z 8 unter Einschluss von Arbeitsplanung sowie Maßnahmen zur Sicherheit, zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit, zum Umweltschutz und zur Qualitätskontrolle zu umfassen, wobei die Aufgabenstellungen Z 1 bis Z 2 und Z 7 sowie zwei Aufgabenstellungen der Z 3 bis Z 6 enthalten sein müssen:Die Prüfarbeit für den Schwerpunkt Tunnelbautechnik hat sechs Aufgaben der folgenden Aufgabenstellungen gem. Absatz 8, Ziffer eins bis Ziffer 8, unter Einschluss von Arbeitsplanung sowie Maßnahmen zur Sicherheit, zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit, zum Umweltschutz und zur Qualitätskontrolle zu umfassen, wobei die Aufgabenstellungen Ziffer eins bis Ziffer 2 und Ziffer 7, sowie zwei Aufgabenstellungen der Ziffer 3 bis Ziffer 6, enthalten sein müssen:

   1. 1.Ziffer eins
      Durchführen einer einfachen Aufgabe im Bereich des Baumanagements zB Planen des Personal-einsatzes oder Berechnen des Lohn-, Geräte- und Materialeinsatzes,
   2. 2.Ziffer 2
      Vermessen von einfachem Gelände (zB unter Tage) und fachgerechtes Dokumentieren der Vermessungsarbeiten,
   3. 3.Ziffer 3
      Herstellen, Sichern und Pölzen einer Baugrube oder Künette mithilfe von Baumaschinen inklusive:

      1. a)Litera a
         Lesen von Plänen und Skizzen und Umsetzen der erfassten Informationen,
      2. b)Litera b
         Feststellen des Materialbedarfs,
      3. c)Litera c
         Messen, Abstecken und Anlegen auch mit digitalen Vermessungsgeräten.
   4. 4.Ziffer 4
      Durchführen von Arbeiten zur Sicherung eines Abschlages mithilfe von Baumaschinen für den Untertageeinsatz inklusive:

      1. a)Litera a
         Lesen von Plänen und Skizzen und Umsetzen der erfassten Informationen,
      2. b)Litera b
         Feststellen des Materialbedarfs,
      3. c)Litera c
         Messen, Abstecken und Anlegen auch mit digitalen Vermessungsgeräten.
   5. 5.Ziffer 5
      Durchführen eines Schuttervorganges mithilfe von Baumaschinen für den Untertageeinsatz inklusive:

      1. a)Litera a
         Messen und Überprüfen der Bewetterung inkl. Dokumentieren,
      2. b)Litera b
         Feststellen des Gerätebedarfs und Überprüfen der Sicherheitseinrichtungen sowie Dokumentieren,
      3. c)Litera c
         Konzipieren oder Überprüfen einer Rettungskette.
   6. 6.Ziffer 6
      Geologisches Dokumentieren einer Ortsbrust inklusive:

      1. a)Litera a
         Kartieren und Dokumentieren einer Ortsbrust sowie Identifizieren möglicher Gefahrenpotentiale,
      2. b)Litera b
         Interpretieren vorliegender geotechnischen Aufnahmen,
      3. c)Litera c
         Erstellen einer darauf abgestimmten Ausbaufestlegung mit Abschlagslänge und Sicherungsmaßnahmen.
   7. 7.Ziffer 7
      Durchführen einer Aufgabe im Bereich der Baudokumentation zB Führen eines Bautagesberichtes, Erstellen eines Bautagesberichtes oder Erstellen eines Vortriebsdiagrammes mithilfe elektronischen Datenmanagements (EDM).
2. (9)Absatz 9,Die Prüfungskommission hat unter Bedachtnahme auf den Zweck der Lehrabschlussprüfung, die Anforderungen der Berufspraxis und des Schwerpunkts Tunnelbautechnik jedem Prüfungskandidaten/jeder Prüfungskandidatin Aufgaben zu stellen, die in der Regel in zehn Stunden ausgeführt werden können. Hierbei ist den zwei gewählten Aufgabenstellungen gemäß Abs. 2 Z 3 bis Z 6 eine Dauer von acht Stunden zugrunde zu legen.“Die Prüfungskommission hat unter Bedachtnahme auf den Zweck der Lehrabschlussprüfung, die Anforderungen der Berufspraxis und des Schwerpunkts Tunnelbautechnik jedem Prüfungskandidaten/jeder Prüfungskandidatin Aufgaben zu stellen, die in der Regel in zehn Stunden ausgeführt werden können. Hierbei ist den zwei gewählten Aufgabenstellungen gemäß Absatz 2, Ziffer 3 bis Ziffer 6, eine Dauer von acht Stunden zugrunde zu legen.“

8.Novellierungsanordnung 8, In § 12 erhalten die bisherigen Absätze 8, 9, 10 und 11 die Absatznummerierungen „10“, „11“, „12“ und „13“.In Paragraph 12, erhalten die bisherigen Absätze 8, 9, 10 und 11 die Absatznummerierungen „10“, „11“, „12“ und „13“.

9.Novellierungsanordnung 9, In § 17 wird folgender Abs. 3 angefügt:In Paragraph 17, wird folgender Absatz 3, angefügt:

1. „(3)Absatz 3,Die §§ 1 bis 4 und 6 bis 17 in der in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 102/2022 treten mit 1. Mai 2022 in Kraft.“ Die Paragraphen eins bis 4 und 6 bis 17 in der in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 102 aus 2022, treten mit 1. Mai 2022 in Kraft.“

Schramböck