240. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die COVID-19-Einreiseverordnung geändert wird

Auf Grund der §§ 16, 25 und 25a des Epidemiegesetzes 1950 (EpiG), BGBl. Nr. 186/1950, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 100/2021, wird verordnet:Auf Grund der Paragraphen 16, 25 und 25 a des Epidemiegesetzes 1950 (EpiG), Bundesgesetzblatt Nr. 186 aus 1950,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2021,, wird verordnet:

Die Verordnung über die Einreise nach Österreich im Zusammenhang mit COVID-19 (COVID-19-Einreiseverordnung – COVID-19-EinreiseV), BGBl. II Nr. 445/2020, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 229/2021, wird wie folgt geändert:Die Verordnung über die Einreise nach Österreich im Zusammenhang mit COVID-19 (COVID-19-Einreiseverordnung – COVID-19-EinreiseV), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 445 aus 2020,, zuletzt geändert durch die Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 229 aus 2021,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 5a wird die Wortfolge „in in“ durch die Wortfolge „in“ ersetzt.In Paragraph 5 a, wird die Wortfolge „in in“ durch die Wortfolge „in“ ersetzt.

2.Novellierungsanordnung 2, Im Schlussatz des § 5a Abs. 2 Z 5 wird das Wort „duchgeführt“ durch das Wort „durchgeführt“ ersetzt.Im Schlussatz des Paragraph 5 a, Absatz 2, Ziffer 5, wird das Wort „duchgeführt“ durch das Wort „durchgeführt“ ersetzt.

3.Novellierungsanordnung 3, In § 12 Abs. 3 wird nach dem Wort „Sicherheitsdienstes“ die Wort- und Zeichenfolge „sowie die Organe nach § 12b Grenzkontrollgesetz – GrekoG, BGBl. Nr. 435/1996,“ eingefügt.In Paragraph 12, Absatz 3, wird nach dem Wort „Sicherheitsdienstes“ die Wort- und Zeichenfolge „sowie die Organe nach Paragraph 12 b, Grenzkontrollgesetz – GrekoG, Bundesgesetzblatt Nr. 435 aus 1996,,“ eingefügt.

4.Novellierungsanordnung 4, In § 14 erhält Abs. 22 die Absatzbezeichnung „(23)“ und wird nach Abs. 21 folgender Abs. 22 eingefügt:In Paragraph 14, erhält Absatz 22, die Absatzbezeichnung „(23)“ und wird nach Absatz 21, folgender Absatz 22, eingefügt:

1. „(22)Absatz 22,§ 5a und § 12 und die Änderungen in der Anlage A und B1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 240/2021 treten mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.“Paragraph 5 a und Paragraph 12 und die Änderungen in der Anlage A und B1 in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 240 aus 2021, treten mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.“

5.Novellierungsanordnung 5, In Anlage A werden an entsprechender alphabetischer Stelle die Wörter „Kroatien“, „Litauen“, „Niederlande“, „Schweden“ und „Zypern“ eingefügt.

6.Novellierungsanordnung 6, In Anlage B1 entfallen die Wörter „Kroatien“, „Litauen“, „Niederlande“, „Schweden“ und „Zypern“.

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