447. Verordnung der Oesterreichischen Nationalbank, mit der die Meldeverordnung betreffend die Erfassung von Kredit- und Länderrisiken, Restlaufzeiten und Fremdwährungskredite sowie Finanzinformationen von Auslandstochterbanken – Meldeverordnung FinStab 2018 der Oesterreichischen Nationalbank geändert wird (FinStab Novelle 2020)

Auf Grund des § 44b Abs. 2 Nationalbankgesetz 1984 – NBG, BGBl. Nr. 50/1984, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 61/2018, wird verordnet:Auf Grund des Paragraph 44 b, Absatz 2, Nationalbankgesetz 1984 – NBG, Bundesgesetzblatt Nr. 50 aus 1984,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 61 aus 2018,, wird verordnet:

Die FinStab 2018, BGBl. II Nr. 183/2018, wird wie folgt geändert:Die FinStab 2018, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 183 aus 2018,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 5 vierter Absatz wird die Wortfolge „grundsätzlich den Konsolidierungskreis gemäß Art. 11 Abs. 2 CRR zu umfassen“ durch die Wortfolge „grundsätzlich den Konsolidierungskreis gemäß Art. 11 Abs. 1 oder 2 CRR zu umfassen“ ersetzt sowie nach der Wortfolge „Meldepflichtige können“ die Wortfolge „bis zum Meldestichtag 31.12.2022“ eingefügt.In Paragraph 5, vierter Absatz wird die Wortfolge „grundsätzlich den Konsolidierungskreis gemäß Artikel 11, Absatz 2, CRR zu umfassen“ durch die Wortfolge „grundsätzlich den Konsolidierungskreis gemäß Artikel 11, Absatz eins, oder 2 CRR zu umfassen“ ersetzt sowie nach der Wortfolge „Meldepflichtige können“ die Wortfolge „bis zum Meldestichtag 31.12.2022“ eingefügt.

2.Novellierungsanordnung 2, § 6 entfällt.Paragraph 6, entfällt.

3.Novellierungsanordnung 3, § 11 Abs. 2 lautet:Paragraph 11, Absatz 2, lautet:

1. „(2)Absatz 2,Die Meldungen entsprechend den Beilagen A2, A3 und B2 sind unverzüglich nach Ablauf eines jeden Kalendervierteljahres, spätestens aber zum vierzigsten Bankarbeitstag nach dem Meldestichtag an die OeNB zu übermitteln.“

4.Novellierungsanordnung 4, § 12 lautet:Paragraph 12, lautet:

„Sofern die in den Beilagen B1, B2 und C verwendeten Attribute in Beilage D angeführt sind, sind die dort angegebenen Code-Ausprägungen zu verwenden.“

5.Novellierungsanordnung 5, Dem § 14 wird folgender vierter Absatz angefügt:Dem Paragraph 14, wird folgender vierter Absatz angefügt:

„§ 5, § 11 Abs. 2 und § 12 sowie die Beilagen A1a, A1b, A2, A3, B1a, B1b, B1c, B2a, B2b, B2c, C1, C2, C3 und D in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 447/2020 treten mit 1. Dezember 2020 in Kraft. § 6 tritt mit Ablauf des 30. November 2020 außer Kraft.“„§ 5, Paragraph 11, Absatz 2 und Paragraph 12, sowie die Beilagen A1a, A1b, A2, A3, B1a, B1b, B1c, B2a, B2b, B2c, C1, C2, C3 und D in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 447 aus 2020, treten mit 1. Dezember 2020 in Kraft. Paragraph 6, tritt mit Ablauf des 30. November 2020 außer Kraft.“

Haber    Steiner