198. Änderungen des Anhangs über Chemikalien zum Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen

Auf Grund des § 5 Abs. 1 Z 6 des Bundesgesetzes über das Bundesgesetzblatt 2004 (BGBlG) BGBl. I Nr. 100/2003 idgF, wird kundgemacht:Auf Grund des Paragraph 5, Absatz eins, Ziffer 6, des Bundesgesetzes über das Bundesgesetzblatt 2004 (BGBlG) Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2003, idgF, wird kundgemacht:

Der Generaldirektor der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat dem Generalsekretär der Vereinten Nationen als Depositär des Übereinkommens über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen (BGBl. III Nr. 38/1997, geändert durch BGBl. III Nr. 63/2007, letzte Kundmachung des Geltungsbereichs BGBl. III Nr. 98/2018) notifiziert, dass die gemäß Artikel XV Abs. 4 und 5 des Übereinkommens vorgeschlagenen Änderungen der Liste 1 im Anhang über Chemikalien von der Konferenz der Vertragsstaaten auf ihrer 24. Tagung durch die Beschlüsse C-24/DEC.4 und C-24/DEC.5 vom 27. November 2019 genehmigt wurden.Der Generaldirektor der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat dem Generalsekretär der Vereinten Nationen als Depositär des Übereinkommens über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 38 aus 1997,, geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 63 aus 2007,, letzte Kundmachung des Geltungsbereichs Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 98 aus 2018,) notifiziert, dass die gemäß Artikel römisch fünfzehn Absatz 4 und 5 des Übereinkommens vorgeschlagenen Änderungen der Liste 1 im Anhang über Chemikalien von der Konferenz der Vertragsstaaten auf ihrer 24. Tagung durch die Beschlüsse C-24/DEC.4 und C-24/DEC.5 vom 27. November 2019 genehmigt wurden.

[Änderungen des Anhangs in englischer, französischer und deutschsprachiger Übersetzung, siehe Anlagen]

Die Änderungen sind gemäß Art. XV Abs. 5 lit. g des Übereinkommens mit 7. Juni 2020 in Kraft getreten.Die Änderungen sind gemäß Artikel römisch fünfzehn, Absatz 5, Litera g, des Übereinkommens mit 7. Juni 2020 in Kraft getreten.

Edtstadler