360. Verordnung des Bundesministers für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz, mit der die Verordnung über die Zuständigkeit der Anstalten zum Vollzug von Freiheitsstrafen und der mit Freiheitsentziehung verbundenen vorbeugenden Maßnahmen an Erwachsenen und an Jugendlichen (Sprengelverordnung für den Strafvollzug) geändert wird

Auf Grund der §§ 8 bis 10, 127, 128 und 158 bis 161 des Strafvollzugsgesetzes, BGBl. Nr. 144/1969, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 32/2018, sowie der §§ 51, 55 Abs. 1 bis 3 und 6, 56 und 57 des Jugendgerichtsgesetzes 1988, BGBl. Nr. 599/1988, idF BGBl. I Nr. 154/2015 wird verordnet:Auf Grund der Paragraphen 8 bis 10, 127, 128 und 158 bis 161 des Strafvollzugsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 144 aus 1969,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 32 aus 2018,, sowie der Paragraphen 51, 55, Absatz eins bis 3 und 6, 56 und 57 des Jugendgerichtsgesetzes 1988, Bundesgesetzblatt Nr. 599 aus 1988,, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 154 aus 2015, wird verordnet:

Artikel 1

In der Justizanstalt für Jugendliche Gerasdorf ist eine Außenstelle der Justizanstalt Wien-Josefstadt und der Justizanstalt Wiener Neustadt eingerichtet.

Artikel 2

Die Verordnung über die Zuständigkeit der Anstalten zum Vollzug von Freiheitsstrafen und der mit Freiheitsentziehung verbundenen vorbeugenden Maßnahmen an Erwachsenen und an Jugendlichen (Sprengelverordnung für den Strafvollzug), BGBl. II Nr. 124/2013, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II. Nr. 435/2016, wird wie folgt geändert:Die Verordnung über die Zuständigkeit der Anstalten zum Vollzug von Freiheitsstrafen und der mit Freiheitsentziehung verbundenen vorbeugenden Maßnahmen an Erwachsenen und an Jugendlichen (Sprengelverordnung für den Strafvollzug), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 124 aus 2013,, zuletzt geändert durch die Verordnung Bundesgesetzblatt römisch zwei. Nr. 435 aus 2016,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 6 Abs. 1 wird die Wortfolge „das Forensische Zentrum Asten (Außenstelle Asten der Justizanstalt Linz)“ durch das Wort „Asten“ ersetzt.In Paragraph 6, Absatz eins, wird die Wortfolge „das Forensische Zentrum Asten (Außenstelle Asten der Justizanstalt Linz)“ durch das Wort „Asten“ ersetzt.

2.Novellierungsanordnung 2, In § 6 Abs. 2 wird die Wortfolge „im Therapeutischen Zentrum“ durch die Wortfolge „in der Justizanstalt“ ersetzt.In Paragraph 6, Absatz 2, wird die Wortfolge „im Therapeutischen Zentrum“ durch die Wortfolge „in der Justizanstalt“ ersetzt.

3.Novellierungsanordnung 3, In § 11 Abs. 1 wird die Wortfolge „im Therapeutischen Zentrum“ durch die Wortfolge „in der Justizanstalt“ ersetzt.In Paragraph 11, Absatz eins, wird die Wortfolge „im Therapeutischen Zentrum“ durch die Wortfolge „in der Justizanstalt“ ersetzt.

4.Novellierungsanordnung 4, In § 13 wird nach Abs. 4 folgender Abs. 5 eingefügt:In Paragraph 13, wird nach Absatz 4, folgender Absatz 5, eingefügt:

1. „(5)Absatz 5,Die §§ 6 Abs. 1 und 2 sowie 11 Abs. 1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 360/2018 treten mit 1. Jänner 2019 in Kraft.“Die Paragraphen 6, Absatz eins und 2 sowie 11 Absatz eins, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 360 aus 2018, treten mit 1. Jänner 2019 in Kraft.“

5.Novellierungsanordnung 5, In der Anlage zu den §§ 2 und 3 der Sprengelverordnung für den Strafvollzug entfällt jeweils das Klammerzitat „(Außenstelle Asten)“.In der Anlage zu den Paragraphen 2 und 3 der Sprengelverordnung für den Strafvollzug entfällt jeweils das Klammerzitat „(Außenstelle Asten)“.

Moser