138. Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend Änderungen der Anlagen I und II des Europäischen Übereinkommens über die Hauptbinnenwasserstraßen von internationaler Bedeutung (AGN)138. Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend Änderungen der Anlagen römisch eins und römisch zwei des Europäischen Übereinkommens über die Hauptbinnenwasserstraßen von internationaler Bedeutung (AGN)

Auf Grund des § 5 Abs. 1 Z 6 des Bundesgesetzblattgesetzes – BGBlG, BGBl. I Nr. 100/2003 idgF, wird kundgemacht:Auf Grund des Paragraph 5, Absatz eins, Ziffer 6, des Bundesgesetzblattgesetzes – BGBlG, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2003, idgF, wird kundgemacht:

Die Arbeitsgruppe Binnenschifffahrt hat anlässlich ihrer 61. Tagung (Genf, 4. bis 6. Oktober 2017) nachstehende Änderungen der Anlagen I und II des Europäischen Übereinkommens über die Hauptbinnenwasserstraßen von internationaler Bedeutung (AGN)1 angenommen:Die Arbeitsgruppe Binnenschifffahrt hat anlässlich ihrer 61. Tagung (Genf, 4. bis 6. Oktober 2017) nachstehende Änderungen der Anlagen römisch eins und römisch zwei des Europäischen Übereinkommens über die Hauptbinnenwasserstraßen von internationaler Bedeutung (AGN)1 angenommen:

[Änderungen der Anlagen I und II in deutschsprachiger Übersetzung, siehe Anlagen][Änderungen der Anlagen römisch eins und römisch zwei in deutschsprachiger Übersetzung, siehe Anlagen]

[Änderungen der Anlagen I und II in englischer Sprachfassung, siehe Anlagen][Änderungen der Anlagen römisch eins und römisch zwei in englischer Sprachfassung, siehe Anlagen]

Nach Mitteilung des Generalsekretärs der Vereinten Nationen treten die Änderungen der Anlagen I und II des Übereinkommens gemäß dessen Art. 13 Abs. 5 für alle Vertragsparteien mit 6. November 2018 in Kraft.Nach Mitteilung des Generalsekretärs der Vereinten Nationen treten die Änderungen der Anlagen römisch eins und römisch zwei des Übereinkommens gemäß dessen Artikel 13, Absatz 5, für alle Vertragsparteien mit 6. November 2018 in Kraft.

Auf Grund des § 5 Abs. 2 des Bundesgesetzblattgesetzes – BGBlG, BGBl. I Nr. 100/2003 idgF, werden die Änderungen in französischer und russischer Sprache durch Auflage im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie kundgemacht.Auf Grund des Paragraph 5, Absatz 2, des Bundesgesetzblattgesetzes – BGBlG, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2003, idgF, werden die Änderungen in französischer und russischer Sprache durch Auflage im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie kundgemacht.

Kurz