129. Bundesgesetz, mit dem das Hochschulgesetz 2005, das Schulorganisationsgesetz und das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz geändert werden sowie das Hochschul-Studienberechtigungsgesetz aufgehoben wird und das Universitätsgesetz 2002, das Fachhochschul-Studiengesetz, das Privatuniversitätengesetz und das Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz geändert werden

Der Nationalrat hat beschlossen:

Inhaltsverzeichnis

Artikel 1
Änderung des Hochschulgesetzes 2005

Das Hochschulgesetz 2005, BGBl. I Nr. 30/2006, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 56/2016, wird wie folgt geändert:Das Hochschulgesetz 2005, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 30 aus 2006,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 56 aus 2016,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Im Inhaltsverzeichnis lautet die die Abschnittsüberschrift des 2. Abschnitts im 1. Hauptstück betreffende Zeile:

2.Novellierungsanordnung 2, Im Inhaltsverzeichnis lautet die den § 4 betreffende Zeile:Im Inhaltsverzeichnis lautet die den Paragraph 4, betreffende Zeile:

3.Novellierungsanordnung 3, Im Inhaltsverzeichnis entfällt die den § 10a betreffende Zeile.Im Inhaltsverzeichnis entfällt die den Paragraph 10 a, betreffende Zeile.

4.Novellierungsanordnung 4, In der im Inhaltsverzeichnis den § 19 betreffenden Zeile und in § 3 Abs. 3, § 11 Abs. 1, 2 und 3 Z 3, § 12 Abs. 2 Z 1 und Abs. 6, 8, 9 Z 1 und 9, § 13 Abs. 2, 3 und 6, § 14 Abs. 1, 2, 3, 5 letzter Satz und 6, § 15 Abs. 1, 2 und 5, § 16 Abs. 1, § 17 Abs. 1 Z 2 und 3, Abs. 6 und 7 sowie in der Überschrift des § 19 und in § 19 Abs. 1 und 2, § 20 Abs. 1 und 2 Z 3 und 4, § 21 Abs. 5 letzter Satz und Abs. 8, § 27 Abs. 2, § 31 Abs. 2 Z 2 sowie § 77 wird jeweils die Abkürzung „bzw.“ durch das Wort „oder“ ersetzt.In der im Inhaltsverzeichnis den Paragraph 19, betreffenden Zeile und in Paragraph 3, Absatz 3,, Paragraph 11, Absatz eins, 2 und 3 Ziffer 3,, Paragraph 12, Absatz 2, Ziffer eins und Absatz 6, 8, 9, Ziffer eins und 9, Paragraph 13, Absatz 2, 3 und 6, Paragraph 14, Absatz eins, 2, 3, 5, letzter Satz und 6, Paragraph 15, Absatz eins, 2 und 5, Paragraph 16, Absatz eins,, Paragraph 17, Absatz eins, Ziffer 2 und 3, Absatz 6 und 7 sowie in der Überschrift des Paragraph 19 und in Paragraph 19, Absatz eins und 2, Paragraph 20, Absatz eins und 2 Ziffer 3 und 4, Paragraph 21, Absatz 5, letzter Satz und Absatz 8,, Paragraph 27, Absatz 2,, Paragraph 31, Absatz 2, Ziffer 2, sowie Paragraph 77, wird jeweils die Abkürzung „bzw.“ durch das Wort „oder“ ersetzt.

5.Novellierungsanordnung 5, Im Inhaltsverzeichnis wird nach der den § 31 betreffenden Zeile folgende Zeile eingefügt:Im Inhaltsverzeichnis wird nach der den Paragraph 31, betreffenden Zeile folgende Zeile eingefügt:

6.Novellierungsanordnung 6, Im Inhaltsverzeichnis lautet die den § 36 betreffende Zeile:Im Inhaltsverzeichnis lautet die den Paragraph 36, betreffende Zeile:

7.Novellierungsanordnung 7, Im Inhaltsverzeichnis lautet die den § 37 betreffende Zeile:Im Inhaltsverzeichnis lautet die den Paragraph 37, betreffende Zeile:

8.Novellierungsanordnung 8, Im Inhaltsverzeichnis lauten die die Abschnitte 2 bis 6 des 2. Hauptstücks betreffenden Zeilen:

9.Novellierungsanordnung 9, Im Inhaltsverzeichnis wird nach der den § 82b betreffenden Zeile folgende Zeile eingefügt:Im Inhaltsverzeichnis wird nach der den Paragraph 82 b, betreffenden Zeile folgende Zeile eingefügt:

10.Novellierungsanordnung 10, Im Inhaltsverzeichnis wird nach der den § 82d betreffenden Zeile folgende Zeile eingefügt:Im Inhaltsverzeichnis wird nach der den Paragraph 82 d, betreffenden Zeile folgende Zeile eingefügt:

11.Novellierungsanordnung 11, § 1 Abs. 2 Z 2 lautet:Paragraph eins, Absatz 2, Ziffer 2, lautet:

1. „2.Ziffer 2
   Studienangeboten als private Hochschullehrgänge.“

12.Novellierungsanordnung 12, In § 2 Abs. 2 wird die Wendung „§ 51 Abs. 2 Z 1 des Universitätsgesetzes 2002, BGBl. I Nr. 120“ durch die Wendung „§ 35 Z 1“ ersetzt.In Paragraph 2, Absatz 2, wird die Wendung „§ 51 Absatz 2, Ziffer eins, des Universitätsgesetzes 2002, Bundesgesetzblatt , römisch eins Nr. 120“ durch die Wendung „§ 35 Ziffer eins, ersetzt.

13.Novellierungsanordnung 13, In § 3 Abs. 1 Z 3 wird die Wendung „wissenschaftlich-berufsfeldbezogener“ durch die Wendung „wissenschaftlicher und künstlerischer“ ersetzt.In Paragraph 3, Absatz eins, Ziffer 3, wird die Wendung „wissenschaftlich-berufsfeldbezogener“ durch die Wendung „wissenschaftlicher und künstlerischer“ ersetzt.

14.Novellierungsanordnung 14, In § 3 Abs. 1 Z 4 wird das Wort „(Hochschul-)Lehrgängen“ durch das Wort „Hochschullehrgängen“ ersetzt und es entfällt die Wendung „und/“.In Paragraph 3, Absatz eins, Ziffer 4, wird das Wort „(Hochschul-)Lehrgängen“ durch das Wort „Hochschullehrgängen“ ersetzt und es entfällt die Wendung „und/“.

15.Novellierungsanordnung 15, In § 3 Abs. 2 wird das Wort „(Hochschul-)Lehrgänge“ durch das Wort „Hochschullehrgänge“ ersetzt.In Paragraph 3, Absatz 2, wird das Wort „(Hochschul-)Lehrgänge“ durch das Wort „Hochschullehrgänge“ ersetzt.

16.Novellierungsanordnung 16, § 3 Abs. 7 letzter Satz wird durch folgende Sätze ersetzt:Paragraph 3, Absatz 7, letzter Satz wird durch folgende Sätze ersetzt:

„Dem zuständigen Regierungsmitglied und dem Hochschulrat ist jederzeit Einsicht in die Gebarungsunterlagen zu gewähren und Auskunft zu erteilen. Auf Verlangen ist ein Gebarungsvorschlag für das Folgejahr vorzulegen.“

17.Novellierungsanordnung 17, § 3 Abs. 9 letzter Satz lautet:Paragraph 3, Absatz 9, letzter Satz lautet:

„§ 36 und § 64 des Bundeshaushaltsgesetzes 2013 – BHG 2013, BGBl. I Nr. 139/2009, sind anzuwenden.“„§ 36 und Paragraph 64, des Bundeshaushaltsgesetzes 2013 – BHG 2013, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 139 aus 2009,, sind anzuwenden.“

18.Novellierungsanordnung 18, Die Überschrift des 2. Abschnitts im 1. Hauptstück lautet:

„Private Pädagogische Hochschulen und private Hochschullehrgänge“

19.Novellierungsanordnung 19, Die Überschrift des § 4 lautet:Die Überschrift des Paragraph 4, lautet:

„Anerkennung als private Pädagogische Hochschule oder als privater Hochschullehrgang“

20.Novellierungsanordnung 20, § 4 Abs. 1 und 2 lautet:Paragraph 4, Absatz eins und 2 lautet:

1. „(1)Absatz eins,Auf Antrag einer vom Bund verschiedenen Rechtsperson sind

   1. 1.Ziffer eins
      eine Bildungseinrichtung als private Pädagogische Hochschule und
   2. 2.Ziffer 2
      ein Studienangebot als privater Hochschullehrgang

   anzuerkennen. Z 2 gilt nur für Hochschullehrgänge, die an öffentlichen Pädagogischen Hochschulen im Rahmen der eigenen Rechtspersönlichkeit (§ 3 Abs. 1 Z 4) oder an anerkannten privaten Pädagogischen Hochschulen angeboten werden. Z 2 ist jedoch nicht auf Hochschullehrgänge mit einem Arbeitsaufwand von weniger als 30 ECTS-Anrechnungspunkten anzuwenden.anzuerkennen. Ziffer 2, gilt nur für Hochschullehrgänge, die an öffentlichen Pädagogischen Hochschulen im Rahmen der eigenen Rechtspersönlichkeit (Paragraph 3, Absatz eins, Ziffer 4,) oder an anerkannten privaten Pädagogischen Hochschulen angeboten werden. Ziffer 2, ist jedoch nicht auf Hochschullehrgänge mit einem Arbeitsaufwand von weniger als 30 ECTS-Anrechnungspunkten anzuwenden.
2. (2)Absatz 2,Die Anerkennung einer Bildungseinrichtung (Abs. 1 Z 1) ist in der beantragten Dauer auszusprechen. Die Anerkennung eines Hochschullehrganges (Abs. 1 Z 2) ist in der beantragten Dauer, längstens jedoch auf die zweifache Dauer des Hochschullehrganges auszusprechen; eine darüber hinausgehende Anerkennung hat auf neuerlichen Antrag für längstens denselben Zeitraum zu erfolgen.“Die Anerkennung einer Bildungseinrichtung (Absatz eins, Ziffer eins,) ist in der beantragten Dauer auszusprechen. Die Anerkennung eines Hochschullehrganges (Absatz eins, Ziffer 2,) ist in der beantragten Dauer, längstens jedoch auf die zweifache Dauer des Hochschullehrganges auszusprechen; eine darüber hinausgehende Anerkennung hat auf neuerlichen Antrag für längstens denselben Zeitraum zu erfolgen.“

21.Novellierungsanordnung 21, § 5 lautet:Paragraph 5, lautet:

22.Novellierungsanordnung 22, Im Einleitungssatz des § 6 Abs. 1 und in § 14 Abs. 5 erster Satz, § 15 Abs. 3 Z 18, § 17 Abs. 2 Z 1 und 3, Abs. 4 Z 1 und 3 und Abs. 8, § 21 Abs. 6, § 30 Abs. 2 Z 2, § 74a Abs. 2 sowie § 75 Abs. 3 wird jeweils die Abkürzung „bzw.“ durch das Wort „und“ ersetzt.Im Einleitungssatz des Paragraph 6, Absatz eins und in Paragraph 14, Absatz 5, erster Satz, Paragraph 15, Absatz 3, Ziffer 18,, Paragraph 17, Absatz 2, Ziffer eins und 3, Absatz 4, Ziffer eins und 3 und Absatz 8,, Paragraph 21, Absatz 6,, Paragraph 30, Absatz 2, Ziffer 2,, Paragraph 74 a, Absatz 2, sowie Paragraph 75, Absatz 3, wird jeweils die Abkürzung „bzw.“ durch das Wort „und“ ersetzt.

23.Novellierungsanordnung 23, § 6 Abs. 1 Z 3 lautet:Paragraph 6, Absatz eins, Ziffer 3, lautet:

1. „3.Ziffer 3
   im Falle der Anerkennung privater Hochschullehrgänge die Bezeichnung der Hochschullehrgänge,“

24.Novellierungsanordnung 24, § 7 Abs. 1 bis 3 lautet:Paragraph 7, Absatz eins bis 3 lautet:

25.Novellierungsanordnung 25, Nach § 7 Abs. 3 wird Abs. 3a eingefügt:Nach Paragraph 7, Absatz 3, wird Absatz 3 a, eingefügt:

1. „(3a)Absatz 3 a,Die Curricula oder deren Teile für den Erwerb der Lehrbefähigung für den Unterrichtsgegenstand Religion sind im Sinne von Art. 15 StGG durch die anerkannten konfessionellen privaten Pädagogischen Hochschulen zu erlassen und haben in ihren Grundsätzen und in ihrer Qualität den Bestimmungen dieses Bundesgesetzes zu entsprechen.“Die Curricula oder deren Teile für den Erwerb der Lehrbefähigung für den Unterrichtsgegenstand Religion sind im Sinne von Artikel 15, StGG durch die anerkannten konfessionellen privaten Pädagogischen Hochschulen zu erlassen und haben in ihren Grundsätzen und in ihrer Qualität den Bestimmungen dieses Bundesgesetzes zu entsprechen.“

26.Novellierungsanordnung 26, § 8 lautet:Paragraph 8, lautet:

27.Novellierungsanordnung 27, In § 9 Abs. 1 entfällt die Wendung „Bachelor- und Masterstudien und“.In Paragraph 9, Absatz eins, entfällt die Wendung „Bachelor- und Masterstudien und“.

28.Novellierungsanordnung 28, In § 9 Abs. 9 wird das Wort „ECTS-Credits“ durch das Wort „ECTS-Anrechnungspunkten“ ersetzt.In Paragraph 9, Absatz 9, wird das Wort „ECTS-Credits“ durch das Wort „ECTS-Anrechnungspunkten“ ersetzt.

29.Novellierungsanordnung 29, § 10a samt Überschrift entfällt.Paragraph 10 a, samt Überschrift entfällt.

30.Novellierungsanordnung 30, In § 12 Abs. 1 Z 1 und Abs. 2 Z 2 wird die Wendung „Bundesministerin bzw. vom Bundesminister für Bildung und Frauen“ jeweils durch die Wendung „Bundesministerin oder vom Bundesminister für Bildung“ ersetzt.In Paragraph 12, Absatz eins, Ziffer eins und Absatz 2, Ziffer 2, wird die Wendung „Bundesministerin bzw. vom Bundesminister für Bildung und Frauen“ jeweils durch die Wendung „Bundesministerin oder vom Bundesminister für Bildung“ ersetzt.

31.Novellierungsanordnung 31, In § 15 Abs. 3 wird das Wort „und“ am Ende der Z 18 sowie der Punkt am Ende der Z 19 jeweils durch einen Beistrich ersetzt und werden nach Z 19 folgende Z 20 und 21 eingefügt:In Paragraph 15, Absatz 3, wird das Wort „und“ am Ende der Ziffer 18, sowie der Punkt am Ende der Ziffer 19, jeweils durch einen Beistrich ersetzt und werden nach Ziffer 19, folgende Ziffer 20 und 21 eingefügt:

1. „20.Ziffer 20
   Betriebs- und Benutzungsordnungen für die Dienstleistungseinrichtungen und
2. 21.Ziffer 21
   Regelungen für die Benützung von Räumen und Einrichtungen der Pädagogischen Hochschule durch Hochschulangehörige und im Rahmen der eigenen Rechtspersönlichkeit.“

32.Novellierungsanordnung 32, § 17 Abs. 2 Z 2 lautet:Paragraph 17, Absatz 2, Ziffer 2, lautet:

1. „2.Ziffer 2
   drei Vertretern und Vertreterinnen der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft oder der Hochschulvertretung der Pädagogischen Hochschule und“

33.Novellierungsanordnung 33, § 17 Abs. 4 Z 2 lautet:Paragraph 17, Absatz 4, Ziffer 2, lautet:

1. „2.Ziffer 2
   die Vertreter und Vertreterinnen der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft oder der Hochschulvertretung sind durch die Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft oder die Hochschulvertretung zu entsenden,“

34.Novellierungsanordnung 34, Nach § 18 Abs. 1 wird folgender Abs. 1a eingefügt:Nach Paragraph 18, Absatz eins, wird folgender Absatz eins a, eingefügt:

1. „(1a)Absatz eins a,Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Forschungs- und Lehrbetrieb gemäß Abs. 1 müssen eine für die vorgesehene Verwendung in Betracht kommende angemessene Qualifikation aufweisen. Sie haben in ihrem Fach an der Erfüllung der Aufgaben der Pädagogischen Hochschule in der Forschung und in der Lehre mitzuarbeiten. Die Pädagogische Hochschule hat die berufliche Weiterbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu fördern.“Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Forschungs- und Lehrbetrieb gemäß Absatz eins, müssen eine für die vorgesehene Verwendung in Betracht kommende angemessene Qualifikation aufweisen. Sie haben in ihrem Fach an der Erfüllung der Aufgaben der Pädagogischen Hochschule in der Forschung und in der Lehre mitzuarbeiten. Die Pädagogische Hochschule hat die berufliche Weiterbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu fördern.“

35.Novellierungsanordnung 35, §§ 24 und 25 samt Überschriften lauten:Paragraphen 24 und 25 samt Überschriften lauten:

„Aufsicht

Verfahrensvorschriften

36.Novellierungsanordnung 36, § 28 samt Überschrift lautet:Paragraph 28, samt Überschrift lautet:

„Satzung

37.Novellierungsanordnung 37, In § 30 wird nach der Paragraphenbezeichnung „§ 30.“ die Absatzbezeichnung „(1)“ eingefügt und die Wendung „Bachelor- und Masterstudien zur Erlangung eines Lehramtes“ durch das Wort „Lehramtsstudien“ ersetzt.In Paragraph 30, wird nach der Paragraphenbezeichnung „§ 30.“ die Absatzbezeichnung „(1)“ eingefügt und die Wendung „Bachelor- und Masterstudien zur Erlangung eines Lehramtes“ durch das Wort „Lehramtsstudien“ ersetzt.

38.Novellierungsanordnung 38, Nach § 31 wird folgender § 31a samt Überschrift eingefügt:Nach Paragraph 31, wird folgender Paragraph 31 a, samt Überschrift eingefügt:

„Frauenförderungsplan und Gleichstellungsplan

39.Novellierungsanordnung 39, § 32 samt Überschrift lautet:Paragraph 32, samt Überschrift lautet:

„Mitteilungsblatt

40.Novellierungsanordnung 40, Die §§ 35 und 36 samt Überschriften lauten:Die Paragraphen 35 und 36 samt Überschriften lauten:

„Begriffsbestimmungen

1. 1.Ziffer eins
   Anerkannte postsekundäre Bildungseinrichtungen sind die Bildungseinrichtungen, die Studien im Ausmaß von mindestens sechs Semestern durchführen, bei denen die Zulassung die allgemeine Universitätsreife im Sinne dieses Bundesgesetzes oder bei künstlerischen Studien den Nachweis der künstlerischen Eignung voraussetzt, und die auf Grund der Rechtsvorschriften des Staates, in dem sie ihren Sitz haben, als Bildungseinrichtungen im Sinne dieser Begriffsbestimmung anerkannt sind.
2. 2.Ziffer 2
   Ordentliche Studien sind die Bachelorstudien und die Masterstudien sowie die Erweiterungsstudien.
3. 3.Ziffer 3
   Bachelorstudien sind die ordentlichen Studien, die der wissenschaftlichen und künstlerischen Berufsvorbildung oder Berufsausbildung und der Qualifizierung für berufliche Tätigkeiten dienen, welche die Anwendung wissenschaftlicher und künstlerischer Erkenntnisse und Methoden erfordern. Diese Studien erfüllen die Anforderungen des Art. 11 lit. d der Richtlinie 2005/36/EG. Sie sind nicht in Studienabschnitte gegliedert.Bachelorstudien sind die ordentlichen Studien, die der wissenschaftlichen und künstlerischen Berufsvorbildung oder Berufsausbildung und der Qualifizierung für berufliche Tätigkeiten dienen, welche die Anwendung wissenschaftlicher und künstlerischer Erkenntnisse und Methoden erfordern. Diese Studien erfüllen die Anforderungen des Artikel 11, Litera d, der Richtlinie 2005/36/EG. Sie sind nicht in Studienabschnitte gegliedert.
4. 4.Ziffer 4
   Masterstudien sind die ordentlichen Studien, die der Vertiefung und Ergänzung der wissenschaftlichen und künstlerischen Berufsvorbildung oder Berufsausbildung auf der Grundlage von Bachelorstudien dienen. Diese Studien erfüllen die Anforderungen des Art. 11 lit. e der Richtlinie 2005/36/EG. Sie sind nicht in Studienabschnitte gegliedert.Masterstudien sind die ordentlichen Studien, die der Vertiefung und Ergänzung der wissenschaftlichen und künstlerischen Berufsvorbildung oder Berufsausbildung auf der Grundlage von Bachelorstudien dienen. Diese Studien erfüllen die Anforderungen des Artikel 11, Litera e, der Richtlinie 2005/36/EG. Sie sind nicht in Studienabschnitte gegliedert.
5. 5.Ziffer 5
   Erweiterungsstudien sind ordentliche Studien, die dem Zweck dienen, die in einem ordentlichen Studium erworbenen Kompetenzen um zusätzliche Kompetenzen zu erweitern.
6. 6.Ziffer 6
   Ein Unterrichtsfach entspricht einem Unterrichtsgegenstand oder einem Fachbereich an Sekundarschulen.
7. 7.Ziffer 7
   Ein kohärentes Fächerbündel im Lehramtsstudium Sekundarstufe (Allgemeinbildung) entspricht mehr als zwei einander inhaltlich überschneidenden Unterrichtsfächern.
8. 8.Ziffer 8
   Ein Fächerbündel im Lehramtsstudium Sekundarstufe (Berufsbildung) entspricht mehreren gebündelten Unterrichtsfächern.
9. 9.Ziffer 9
   Eine Spezialisierung im Lehramtsstudium Sekundarstufe (Allgemeinbildung) ist die Ausrichtung auf ein von einem Unterrichtsfach der Sekundarstufe verschiedenes, in den Curricula näher zu umschreibendes Fachgebiet, in welchem die oder der Studierende vertiefende Kenntnisse erlangt.
10. 10.Ziffer 10
    Ein Schwerpunkt im Lehramtsstudium Primarstufe und im Lehramtsstudium Sekundarstufe (Berufsbildung) ist die Vertiefung in einem fachlichen Bildungsbereich oder in einem anderen, in den Curricula näher zu umschreibenden Fachgebiet, in welchem die oder der Studierende vertiefende Kenntnisse erlangt.
11. 11.Ziffer 11
    Studieneingangs- und Orientierungsphase ist das Angebot von Lehrveranstaltungen aus den das jeweilige Bachelorstudium besonders kennzeichnenden Fächern, das der Information und der Orientierung der Studienanfängerinnen und Studienanfänger dient.
12. 12.Ziffer 12
    Bachelorarbeiten sind die im Bachelorstudium anzufertigenden eigenständigen schriftlichen oder künstlerischen Arbeiten, die im Rahmen von Lehrveranstaltungen abzufassen sind.
13. 13.Ziffer 13
    Masterarbeiten sind die wissenschaftlichen Arbeiten in den Masterstudien, die dem Nachweis der Befähigung dienen, wissenschaftliche Themen selbstständig sowie inhaltlich und methodisch vertretbar zu bearbeiten.
14. 14.Ziffer 14
    Künstlerische Masterarbeiten sind künstlerische Arbeiten, die dem Nachweis der Befähigung dienen, im Hinblick auf das Studienziel des Studiums selbständig und wissenschaftlich fundiert künstlerisch zu arbeiten.
15. 15.Ziffer 15
    Bachelorgrade sind die akademischen Grade, die nach dem Abschluss der Bachelorstudien verliehen werden. Sie lauten „Bachelor“ mit einem im Curriculum festzulegenden Zusatz, wobei auch eine Abkürzung festzulegen ist. Bachelorstudien für das Lehramt schließen mit dem akademischen Grad „Bachelor of Education“ („BEd“) ab.
16. 16.Ziffer 16
    Mastergrade sind die akademischen Grade, die nach dem Abschluss der Masterstudien verliehen werden. Sie lauten „Master“ mit einem im Curriculum festzulegenden Zusatz, wobei auch eine Abkürzung festzulegen ist. Masterstudien für das Lehramt schließen mit dem akademischen Grad „Master of Education“ („MEd“) ab.
17. 17.Ziffer 17
    Studienwerberinnen und -werber sind jene Personen, die an der betreffenden Pädagogischen Hochschule die Zulassung zu einem bestimmten Studium beantragen.
18. 18.Ziffer 18
    Studierende sind die nach den Bestimmungen dieses Bundesgesetzes durch das Rektorat zum Studium an der Pädagogischen Hochschule zugelassenen Personen.
19. 19.Ziffer 19
    Ordentliche Studierende sind die Studierenden, die zu den ordentlichen Studien zugelassen sind.
20. 20.Ziffer 20
    Allgemeine Universitätsreife ist jener Ausbildungsstand, der einer Person die Fähigkeit und das Recht vermittelt, bei Erfüllung allfälliger ergänzender studienspezifischer Erfordernisse zu einem ordentlichen Studium an einer Pädagogischen Hochschule zugelassen zu werden.
21. 21.Ziffer 21
    Besondere Universitätsreife ist die Erfüllung ergänzender studienspezifischer Voraussetzungen für die Zulassung zu einem bestimmten ordentlichen Studium.
22. 22.Ziffer 22
    Ergänzungsprüfungen sind die Prüfungen zur Erlangung der allgemeinen oder besonderen Universitätsreife oder für den Nachweis der Kenntnis der deutschen Sprache.
23. 23.Ziffer 23
    Zulassungsprüfungen sind die Prüfungen, die unter Berücksichtigung der Vorbildungsmöglichkeiten dem Nachweis der künstlerischen Eignung für die Lehramtsstudien in künstlerischen Fächern oder dem Nachweis der sportlichen Eignung für das Lehramtsstudium für das Unterrichtsfach Bewegung und Sport dienen.
24. 24.Ziffer 24
    Außerordentliche Studien sind die Hochschullehrgänge, der Besuch einzelner Lehrveranstaltungen aus wissenschaftlichen Fächern und Studien zur Herstellung der Gleichwertigkeit gemäß § 68 Abs. 4.Außerordentliche Studien sind die Hochschullehrgänge, der Besuch einzelner Lehrveranstaltungen aus wissenschaftlichen Fächern und Studien zur Herstellung der Gleichwertigkeit gemäß Paragraph 68, Absatz 4,
25. 25.Ziffer 25
    Hochschullehrgänge dienen der Aus-, Fort- oder Weiterbildung.
26. 26.Ziffer 26
    Außerordentliche Studierende sind die Studierenden, die zu den außerordentlichen Studien zugelassen sind.
27. 27.Ziffer 27
    Mastergrade in Hochschullehrgängen gemäß § 39 Abs. 4 sind jene international gebräuchlichen Mastergrade, die für die Absolventinnen und Absolventen jener Hochschullehrgänge festgelegt werden, deren Zugangsbedingungen, Umfang und Anforderungen mit Zugangsbedingungen, Umfang und Anforderungen entsprechender ausländischer Masterstudien vergleichbar sind. Für den Abschluss von Hochschullehrgängen gemäß § 39 Abs. 3 ist der akademische Grad „Master of Education“ („MEd“) zu verleihen.Mastergrade in Hochschullehrgängen gemäß Paragraph 39, Absatz 4, sind jene international gebräuchlichen Mastergrade, die für die Absolventinnen und Absolventen jener Hochschullehrgänge festgelegt werden, deren Zugangsbedingungen, Umfang und Anforderungen mit Zugangsbedingungen, Umfang und Anforderungen entsprechender ausländischer Masterstudien vergleichbar sind. Für den Abschluss von Hochschullehrgängen gemäß Paragraph 39, Absatz 3, ist der akademische Grad „Master of Education“ („MEd“) zu verleihen.
28. 28.Ziffer 28
    Curriculum ist die Verordnung, mit der das Qualifikationsprofil, der Inhalt und der Aufbau eines Studiums und die Prüfungsordnung festgelegt werden. Nähere Bestimmungen sind in der Satzung zu erlassen.
29. 29.Ziffer 29
    Prüfungsordnung ist der Teil des Curriculums, der die Arten der Prüfungen, die Festlegung der Prüfungsmethode und nähere Bestimmungen für das Prüfungsverfahren enthält.
30. 30.Ziffer 30
    Gemeinsame Studienprogramme sind Studien, die auf Grund von Vereinbarungen zwischen einer oder mehreren Pädagogischen Hochschulen, Universitäten, Erhaltern von Fachhochschul-Studiengängen, Privatuniversitäten oder ausländischen anerkannten postsekundären Bildungseinrichtungen in der Form eines joint, double oder multiple degree programs durchgeführt werden.
31. 31.Ziffer 31
    Gemeinsam eingerichtete Studien sind Studien, die auf Grund von Vereinbarungen zwischen einer oder mehreren österreichischen Pädagogischen Hochschulen, Universitäten, Erhaltern von Fachhochschul-Studiengängen oder Privatuniversitäten durchgeführt werden, wobei ein gleichlautendes Curriculum zu erlassen ist.
32. 32.Ziffer 32
    Nostrifizierung ist die Anerkennung eines ausländischen Studienabschlusses als Abschluss eines inländischen ordentlichen Studiums.
33. 33.Ziffer 33
    Qualifikationsprofil ist jener Teil des Curriculums, der beschreibt, welche wissenschaftlichen und beruflichen Qualifikationen die Studierenden durch die Absolvierung des betreffenden Studiums erwerben.
34. 34.Ziffer 34
    Ein Plagiat liegt jedenfalls dann vor, wenn Texte, Inhalte oder Ideen übernommen und als eigene ausgegeben werden. Dies umfasst insbesondere die Aneignung und Verwendung von Textpassagen, Theorien, Hypothesen, Erkenntnissen oder Daten durch direkte, paraphrasierte oder übersetzte Übernahme ohne entsprechende Kenntlichmachung und Zitierung der Quelle und der Urheberin oder des Urhebers.
35. 35.Ziffer 35
    Vortäuschen von wissenschaftlichen oder künstlerischen Leistungen liegt jedenfalls dann vor, wenn jemand unerlaubte Hilfsmittel benutzt oder sich bei der Verfassung einer schriftlichen Arbeit oder Ablegung einer Prüfung oder bei der Erstellung einer künstlerischen Arbeit unerlaubter Weise einer anderen Person bedient oder wenn Daten und Ergebnisse erfunden oder gefälscht werden.

Einteilung des Studienjahres

41.Novellierungsanordnung 41, § 37 samt Überschrift lautet:Paragraph 37, samt Überschrift lautet:

„Umfang der Studien im Sinne des Europäischen Systems zur Anrechnung von Studienleistungen

42.Novellierungsanordnung 42, Die Überschrift des § 38 lautet:Die Überschrift des Paragraph 38, lautet:

„Ordentliche Studien“

43.Novellierungsanordnung 43, § 38 Abs. 1 wird durch folgende Abs. 1 und 1a ersetzt:Paragraph 38, Absatz eins, wird durch folgende Absatz eins und eins a ersetzt:

1. „(1)Absatz eins,An den Pädagogischen Hochschulen sind nach Maßgabe des Bedarfs folgende Studien mit folgendem Arbeitsaufwand einzurichten:

   1. 1.Ziffer eins
      Bachelorstudium (im Umfang von 240 ECTS-Anrechnungspunkten) und Masterstudium (im Umfang von mindestens 60 ECTS-Anrechnungspunkten) für das Lehramt Primarstufe,
   2. 2.Ziffer 2
      Bachelorstudien (im Umfang von 240 ECTS-Anrechnungspunkten) und Masterstudien (im Umfang von mindestens 90 ECTS-Anrechnungspunkten) für das Lehramt Sekundarstufe (Allgemeinbildung),
   3. 3.Ziffer 3
      Bachelorstudien (im Umfang von 240 ECTS-Anrechnungspunkten) und Masterstudien (im Umfang von mindestens 60 ECTS-Anrechnungspunkten) für das Lehramt Sekundarstufe (Berufsbildung), wobei durch Verordnung des zuständigen Regierungsmitglieds vom Erfordernis eines Masterstudiums abgesehen werden kann.

   Die im Schulorganisationsgesetz – SchOG, BGBl. Nr. 242/1962, genannten Aufgaben der Schularten sind entsprechend zu berücksichtigen.Die im Schulorganisationsgesetz – SchOG, Bundesgesetzblatt Nr. 242 aus 1962,, genannten Aufgaben der Schularten sind entsprechend zu berücksichtigen.
2. (1a)Absatz eins a,Die Pädagogischen Hochschulen sind nach Maßgabe des Bedarfs berechtigt, die folgenden Studien mit folgendem Arbeitsaufwand einzurichten:

   1. 1.Ziffer eins
      Bachelorstudien (im Umfang von 180 ECTS-Anrechnungspunkten) und Masterstudien (im Umfang von mindestens 120 ECTS-Anrechnungspunkten), die keine Lehramtsstudien sind, aber für den schulischen Einsatz nach Maßgabe der dienstrechtlichen Bestimmungen (ausgenommen § 38 Abs. 2a des Vertragsbedienstetengesetzes 1948, BGBl. Nr. 86/1948) befähigen,Bachelorstudien (im Umfang von 180 ECTS-Anrechnungspunkten) und Masterstudien (im Umfang von mindestens 120 ECTS-Anrechnungspunkten), die keine Lehramtsstudien sind, aber für den schulischen Einsatz nach Maßgabe der dienstrechtlichen Bestimmungen (ausgenommen Paragraph 38, Absatz 2 a, des Vertragsbedienstetengesetzes 1948, Bundesgesetzblatt Nr. 86 aus 1948,) befähigen,
   2. 2.Ziffer 2
      Bachelorstudien (im Umfang von 180 ECTS-Anrechnungspunkten), die der Ausbildung in allgemeinen pädagogischen Berufsfeldern (zB Berufstätigkeit an elementarpädagogischen oder sozialpädagogischen Bildungseinrichtungen) dienen,
   3. 3.Ziffer 3
      Masterstudien für das Lehramt Sekundarstufe (Allgemeinbildung) in nur einem Unterrichtsfach (im Umfang von 120 ECTS-Anrechnungspunkten),
   4. 4.Ziffer 4
      Facheinschlägige Studien ergänzende Bachelorstudien (im Umfang von mindestens 60 ECTS-Anrechnungspunkten) für das Lehramt Sekundarstufe (Berufsbildung),
   5. 5.Ziffer 5
      Masterstudien für das Lehramt Primarstufe für Absolventinnen und Absolventen eines Lehramtsstudiums für das Lehramt Sekundarstufe (Allgemeinbildung) (im Umfang von mindestens 90 ECTS-Anrechnungspunkten),
   6. 6.Ziffer 6
      Masterstudien für das Lehramt Sekundarstufe (Allgemeinbildung) für Absolventinnen und Absolventen eines Lehramtsstudiums für das Lehramt Primarstufe (im Umfang von mindestens 90 ECTS-Anrechnungspunkten),
   7. 7.Ziffer 7
      Erweiterungsstudien gemäß §§ 38b bis 38d.Erweiterungsstudien gemäß Paragraphen 38 b bis 38 d,

   Die im SchOG genannten Aufgaben der Schularten sind entsprechend zu berücksichtigen.“

44.Novellierungsanordnung 44, § 38 Abs. 2, 2a und 2b lautet:Paragraph 38, Absatz 2, 2 a und 2 b lautet:

1. „(2)Absatz 2,In Studien für das Lehramt Primarstufe muss ein Schwerpunkt und in Studien für das Lehramt Sekundarstufe (Berufsbildung) kann ein Schwerpunkt gewählt werden. Der Umfang eines Schwerpunkts im Studium für das Lehramt Primarstufe hat mindestens 60 und höchstens 80 ECTS-Anrechnungspunkte zu betragen. Inklusive Pädagogik ist jedenfalls als Schwerpunkt anzubieten.
2. (2a)Absatz 2 a,In Studien für das Lehramt Sekundarstufe (Allgemeinbildung) kann anstelle eines Unterrichtsfachs eine Spezialisierung gewählt werden. Inklusive Pädagogik ist jedenfalls als Spezialisierung anzubieten.
3. (2b)Absatz 2 b,Masterstudien für das Lehramt Primarstufe haben fachliche Vertiefungen in einem Förderbereich oder Erweiterungen auf den angrenzenden Altersbereich vorzusehen. Wird eine fachliche Vertiefung in einem Förderbereich oder eine Erweiterung auf den angrenzenden Altersbereich gewählt, hat der Umfang der Masterstudien anstelle von 60 ECTS-Anrechnungspunkten mindestens 90 ECTS-Anrechnungspunkte zu betragen.“

45.Novellierungsanordnung 45, In § 38 Abs. 2c wird nach der Wendung „zum Zeitpunkt der Beschlussfassung“ die Wendung „des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 124/2013“ eingefügt, die Wendung „im Sinn des § 35 Z 4a“ durch die Wendung „im Sinn der § 35 Z 31 und § 39b“ ersetzt und entfällt sowohl jeweils das Wort „ausländischen“, die Wendung „und haben mindestens 90 ECTS-Credits zu umfassen“ als auch der letzte Satz.In Paragraph 38, Absatz 2 c, wird nach der Wendung „zum Zeitpunkt der Beschlussfassung“ die Wendung „des Bundesgesetzes BGBl. römisch eins Nr. 124/2013“ eingefügt, die Wendung „im Sinn des Paragraph 35, Ziffer 4 a, durch die Wendung „im Sinn der Paragraph 35, Ziffer 31 und Paragraph 39 b, ersetzt und entfällt sowohl jeweils das Wort „ausländischen“, die Wendung „und haben mindestens 90 ECTS-Credits zu umfassen“ als auch der letzte Satz.

46.Novellierungsanordnung 46, § 38 Abs. 3 erster Satz lautet:Paragraph 38, Absatz 3, erster Satz lautet:

„Studien dürfen auch als gemeinsam eingerichtete Studien (§ 39b) oder als gemeinsame Studienprogramme (§ 39a) angeboten werden.“„Studien dürfen auch als gemeinsam eingerichtete Studien (Paragraph 39 b,) oder als gemeinsame Studienprogramme (Paragraph 39 a,) angeboten werden.“

47.Novellierungsanordnung 47, § 38 Abs. 3a entfällt.Paragraph 38, Absatz 3 a, entfällt.

48.Novellierungsanordnung 48, § 38 Abs. 4 wird durch folgende Abs. 4 bis 6 ersetzt:Paragraph 38, Absatz 4, wird durch folgende Absatz 4 bis 6 ersetzt:

1. „(4)Absatz 4,Abweichend von Abs. 1 hat die Hochschule für Agrar- und Umweltpädagogik Wien gemäß § 1 Abs. 1 Z 9 die Aufgabe, Bachelor- und Masterstudien in land- und forstwirtschaftlichen sowie umweltpädagogischen und naturwissenschaftlichen Berufsfeldern, einschließlich des Beratungs- und Förderungsdienstes, einzurichten. Der akademische Grad „Bachelor of Education“ umfasst auch die „Befähigung für den land- und forstwirtschaftlichen Beratungs- und Förderungsdienst“. Die Fort- und Weiterbildung sowie die berufsfeldbezogene Forschung sind neben der Ausbildung ein integraler Teil des Aufgabenbereiches dieser Pädagogischen Hochschule.Abweichend von Absatz eins, hat die Hochschule für Agrar- und Umweltpädagogik Wien gemäß Paragraph eins, Absatz eins, Ziffer 9, die Aufgabe, Bachelor- und Masterstudien in land- und forstwirtschaftlichen sowie umweltpädagogischen und naturwissenschaftlichen Berufsfeldern, einschließlich des Beratungs- und Förderungsdienstes, einzurichten. Der akademische Grad „Bachelor of Education“ umfasst auch die „Befähigung für den land- und forstwirtschaftlichen Beratungs- und Förderungsdienst“. Die Fort- und Weiterbildung sowie die berufsfeldbezogene Forschung sind neben der Ausbildung ein integraler Teil des Aufgabenbereiches dieser Pädagogischen Hochschule.
2. (5)Absatz 5,An der Pädagogischen Hochschule Kärnten ist zur Heranbildung von Lehrerinnen und Lehrern an Schulen gemäß dem Minderheiten-Schulgesetz für Kärnten, BGBl. Nr. 101/1959, ein zusätzliches Studienangebot in slowenischer Sprache und ein entsprechendes zusätzliches Angebot im Bereich der pädagogisch-praktischen Studien einzurichten.An der Pädagogischen Hochschule Kärnten ist zur Heranbildung von Lehrerinnen und Lehrern an Schulen gemäß dem Minderheiten-Schulgesetz für Kärnten, Bundesgesetzblatt Nr. 101 aus 1959,, ein zusätzliches Studienangebot in slowenischer Sprache und ein entsprechendes zusätzliches Angebot im Bereich der pädagogisch-praktischen Studien einzurichten.
3. (6)Absatz 6,Wenn die beteiligten Bildungseinrichtungen beschließen, ein gemeinsames Studienprogramm oder ein gemeinsam eingerichtetes Studium nicht mehr durchzuführen, ist von den beteiligten Bildungseinrichtungen Vorsorge zu treffen, dass Studierenden der Abschluss des Studiums innerhalb einer angemessenen Frist, die jedenfalls die Studiendauer zuzüglich von zwei Semestern zu umfassen hat, möglich ist.“

49.Novellierungsanordnung 49, § 38a samt Überschrift lautet:Paragraph 38 a, samt Überschrift lautet:

„Lehramtsstudien für Absolventinnen und Absolventen anderer (Lehramts-)Studien

50.Novellierungsanordnung 50, Nach § 38a werden folgende §§ 38b bis 38d samt Überschriften eingefügt:Nach Paragraph 38 a, werden folgende Paragraphen 38 b bis 38 d samt Überschriften eingefügt:

„Erweiterungsstudien

Erweiterungsstudien zur Erweiterung von Lehramtsstudien

Erweiterungsstudien für Absolventinnen und Absolventen sechssemestriger Lehramtsstudien

51.Novellierungsanordnung 51, § 39 samt Überschrift lautet:Paragraph 39, samt Überschrift lautet:

„Hochschullehrgänge

52.Novellierungsanordnung 52, Nach § 39 werden folgende §§ 39a und 39b samt Überschriften eingefügt:Nach Paragraph 39, werden folgende Paragraphen 39 a und 39 b samt Überschriften eingefügt:

„Gemeinsame Studienprogramme

Gemeinsam eingerichtete Studien

53.Novellierungsanordnung 53, Die Abschnitte 3 bis 5 des 2. Hauptstücks werden durch folgende Abschnitte 3 bis 5 ersetzt:

„3. Abschnitt
Gestaltung der Studien

Grundlagen für die Gestaltung der Studien

Studieneingangs- und Orientierungsphase

Curricula

Lehrveranstaltungen und Prüfungen

Feststellung und Beurteilung des Studienerfolgs

Wiederholung von Prüfungen

Rechtsschutz bei Prüfungen

Nichtigerklärung von Beurteilungen

Zeugnisse

Qualitätssicherung

Bachelorarbeiten

Masterarbeiten

Einsicht in Beurteilungsunterlagen bei wissenschaftlichen und künstlerischen Arbeiten

Veröffentlichungspflicht

3a. Abschnitt
Beginn und Fortsetzung des Studiums, Aufnahmeverfahren

Zulassung zum Studium

Zulassungsfristen

Zulassung zu ordentlichen Studien

Besondere Zulassungsvoraussetzungen betreffend Masterstudien

Allgemeine Universitätsreife

Studienberechtigungsprüfung

Besondere Universitätsreife

Eignung für Lehramtsstudien und Studien für Berufstätigkeiten an elementarpädagogischen Bildungseinrichtungen

Zulassung zu außerordentlichen Studien

Zulassungs- und Ergänzungsprüfungen

Rechtsschutz bei Aufnahmeverfahren

Matrikelnummer, Studierendenevidenz

Studierendenausweis

Meldung der Fortsetzung des Studiums

3b. Abschnitt
Anerkennungen

Anerkennung von Prüfungen

Anerkennung von wissenschaftlichen und künstlerischen Arbeiten

3c. Abschnitt
Beurlaubung, Beendigung des Studiums

Beurlaubung

Erlöschen der Zulassung zu ordentlichen Studien

Abgangsbescheinigung

Erlöschen der Zulassung zu außerordentlichen Studien

4. Abschnitt
Rechte und Pflichten der Studierenden

Pflichten der Studierenden

1. 1.Ziffer eins
   der Pädagogischen Hochschule, an der eine Zulassung zum Studium besteht, Namens- und Adressänderungen sowie sämtliche Umstände, die für das Studium von Bedeutung sein könnten, unverzüglich bekannt zu geben,
2. 2.Ziffer 2
   die Fortsetzung des Studiums an der Pädagogischen Hochschule, an der die Zulassung zu einem Studium besteht, jedes Semester während der allgemeinen Zulassungsfrist oder der Nachfrist zu melden,
3. 3.Ziffer 3
   sich bei vorhersehbarer Studieninaktivität zeitgerecht vom Studium abzumelden,
4. 4.Ziffer 4
   sich zu den Prüfungen fristgerecht an- und abzumelden und
5. 5.Ziffer 5
   anlässlich der Verleihung des akademischen Grades ein Exemplar ihrer Masterarbeit der Bibliothek der Pädagogischen Hochschule abzuliefern.

Rechte der Studierenden

5. Abschnitt
Akademische Grade, Nostrifizierung

Akademischer Grad und akademische Bezeichnung bei Abschluss von Hochschullehrgängen

Verleihung des akademischen Grades oder der akademischen Bezeichnung

Verleihung des akademischen Grades „Bachelor of Education“ aufgrund hochschulischer Nachqualifizierung

Führung von akademischen Graden

Widerruf inländischer akademischer Grade oder akademischer Bezeichnungen

Nostrifizierung

54.Novellierungsanordnung 54, § 69 lautet:Paragraph 69, lautet:

55.Novellierungsanordnung 55, § 70 samt Überschrift lautet:Paragraph 70, samt Überschrift lautet:

„Beitragsfreiheit und Beitragspflicht betreffend Hochschullehrgänge

56.Novellierungsanordnung 56, Die Überschrift des § 71 lautet:Die Überschrift des Paragraph 71, lautet:

„Erlass und Erstattung des Studienbeitrages“

57.Novellierungsanordnung 57, In § 71 Abs. 1 lauten der Einleitungssatz sowie Z 1 und 2:In Paragraph 71, Absatz eins, lauten der Einleitungssatz sowie Ziffer eins und 2 :

„Der Studienbeitrag ist insbesondere zu erlassen

1. 1.Ziffer eins
   ordentlichen Studierenden für die Semester, in denen sie nachweislich Studien oder Praxiszeiten im Rahmen von transnationalen EU-, staatlichen oder universitären Mobilitätsprogrammen absolvieren werden;
2. 2.Ziffer 2
   ordentlichen Studierenden für die Semester, in denen sie auf Grund verpflichtender Bestimmungen im Curriculum Studien im Ausland absolvieren werden;“

58.Novellierungsanordnung 58, § 71 Abs. 1 Z 3 entfällt.Paragraph 71, Absatz eins, Ziffer 3, entfällt.

59.Novellierungsanordnung 59, § 71 Abs. 1 Z 4 bis 7 wird durch folgende Z 4 bis 8 ersetzt:Paragraph 71, Absatz eins, Ziffer 4 bis 7 wird durch folgende Ziffer 4 bis 8 ersetzt:

1. „4.Ziffer 4
   ordentlichen Studierenden, wenn die von ihnen zuletzt besuchte ausländische postsekundäre Bildungseinrichtung mit der österreichischen Pädagogischen Hochschule ein Partnerschaftsabkommen abgeschlossen hat, welches auch den gegenseitigen Erlass des Studienbeitrages vorsieht;
2. 5.Ziffer 5
   ordentlichen Studierenden, wenn sie Staatsangehörige von in der Studienbeitragsverordnung festgelegten Staaten sind, wobei sich die Festlegung an den „Least Developed Countries“ gemäß der „DAC List of ODA Recipients“ zu orientieren hat, welche vom Ausschuss für Entwicklungshilfe (kurz DAC) der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) erstellt wird;
3. 6.Ziffer 6
   ordentlichen Studierenden, welche die Voraussetzungen gemäß § 69 Abs. 1 erfüllen, auch bei Überschreitung des in Abs. 1 festgelegten Zeitraumes für Semester, in denen sie nachweislich mehr als zwei Monate durch Krankheit oder Schwangerschaft bzw. durch Kinderbetreuungspflichten von Kindern bis zum 7. Geburtstag oder einem allfälligen späteren Schuleintritt oder durch andere gleichartige Betreuungspflichten am Studium gehindert waren;ordentlichen Studierenden, welche die Voraussetzungen gemäß Paragraph 69, Absatz eins, erfüllen, auch bei Überschreitung des in Absatz eins, festgelegten Zeitraumes für Semester, in denen sie nachweislich mehr als zwei Monate durch Krankheit oder Schwangerschaft bzw. durch Kinderbetreuungspflichten von Kindern bis zum 7. Geburtstag oder einem allfälligen späteren Schuleintritt oder durch andere gleichartige Betreuungspflichten am Studium gehindert waren;
4. 7.Ziffer 7
   ordentlichen Studierenden, welche die Voraussetzungen gemäß § 69 Abs. 1 erfüllen, auch bei Überschreitung des in Abs. 1 festgelegten Zeitraumes, wenn eine Behinderung nach bundesgesetzlichen Vorschriften mit mindestens 50% festgestellt ist;ordentlichen Studierenden, welche die Voraussetzungen gemäß Paragraph 69, Absatz eins, erfüllen, auch bei Überschreitung des in Absatz eins, festgelegten Zeitraumes, wenn eine Behinderung nach bundesgesetzlichen Vorschriften mit mindestens 50% festgestellt ist;
5. 8.Ziffer 8
   ordentlichen Studierenden, wenn sie im vergangenen Semester Studienbeihilfe gemäß dem Studienförderungsgesetz 1992, BGBl. Nr. 305/1992, bezogen haben oder im laufenden Semester beziehen;“ordentlichen Studierenden, wenn sie im vergangenen Semester Studienbeihilfe gemäß dem Studienförderungsgesetz 1992, Bundesgesetzblatt Nr. 305 aus 1992,, bezogen haben oder im laufenden Semester beziehen;“

60.Novellierungsanordnung 60, § 71 Abs. 2 bis 8 wird durch folgende Abs. 2 bis 6 ersetzt:Paragraph 71, Absatz 2 bis 8 wird durch folgende Absatz 2 bis 6 ersetzt:

1. „(2)Absatz 2,Über den Antrag auf Erlass des Studienbeitrages entscheidet das Rektorat. Dem Antrag sind die für die Entscheidung erforderlichen Nachweise beizufügen.
2. (3)Absatz 3,Studierende, denen gemäß Abs. 1 Z 1 und 2 der Studienbeitrag erlassen wurde und die in diesem Semester keine Studien oder Praxiszeiten im Sinne dieser Bestimmungen im Ausland absolviert haben, haben den Studienbeitrag nachträglich zu entrichten. Dies hat das Rektorat bescheidmäßig zu verfügen.Studierende, denen gemäß Absatz eins, Ziffer eins und 2 der Studienbeitrag erlassen wurde und die in diesem Semester keine Studien oder Praxiszeiten im Sinne dieser Bestimmungen im Ausland absolviert haben, haben den Studienbeitrag nachträglich zu entrichten. Dies hat das Rektorat bescheidmäßig zu verfügen.
3. (4)Absatz 4,Sofern Studierende den Erlass des Studienbeitrages durch unvollständige oder unwahre Angaben maßgebender Tatsachen schuldhaft veranlasst oder erschlichen haben, haben sie unbeschadet strafrechtlicher Verantwortlichkeit den doppelten Studienbeitrag zu entrichten. Dies hat das Rektorat bescheidmäßig zu verfügen.
4. (5)Absatz 5,Studierende, die beurlaubt sind, haben keinen Studienbeitrag zu entrichten.
5. (6)Absatz 6,Die Bundesministerin oder der Bundesminister für Bildung und die Bundesministerin oder der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft sind berechtigt, entsprechend den Schwerpunktsetzungen Österreichs bei den Maßnahmen zur Unterstützung und Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung durch eine gemeinsame Verordnung Staaten festzulegen, deren Angehörige von der Entrichtung des Studienbeitrages befreit werden können. Die Befreiung erfolgt im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung auf Grund von Anträgen der Studierenden. Über die Befreiung hat das Rektorat binnen vier Wochen ab Antragstellung zu entscheiden. Auf die Befreiung besteht kein Rechtsanspruch.“

61.Novellierungsanordnung 61, § 72 Z 1 lautet:Paragraph 72, Ziffer eins, lautet:

1. „1.Ziffer eins
   alle Studierenden im Sinne des § 35 Z 18,“alle Studierenden im Sinne des Paragraph 35, Ziffer 18,,“

62.Novellierungsanordnung 62, In § 73 wird die Wendung „wissenschaftlich-berufsfeldbezogenen“ durch die Wendung „wissenschaftlichen oder künstlerischen“ ersetzt.In Paragraph 73, wird die Wendung „wissenschaftlich-berufsfeldbezogenen“ durch die Wendung „wissenschaftlichen oder künstlerischen“ ersetzt.

63.Novellierungsanordnung 63, In § 74 wird die Wendung „wissenschaftlich-berufsfeldbezogene“ durch die Wendung „wissenschaftliche oder künstlerische“ ersetzt.In Paragraph 74, wird die Wendung „wissenschaftlich-berufsfeldbezogene“ durch die Wendung „wissenschaftliche oder künstlerische“ ersetzt.

64.Novellierungsanordnung 64, In § 74a Abs. 1, 2, 6 und 8 sowie in § 79 Z 2 entfällt jeweils die Wendung „und Frauen“.In Paragraph 74 a, Absatz eins, 2, 6 und 8 sowie in Paragraph 79, Ziffer 2, entfällt jeweils die Wendung „und Frauen“.

65.Novellierungsanordnung 65, In § 75 Abs. 1 wird die Wendung „Bundes-Sportförderungsgesetzes 2005, BGBl. I Nr.143/2005,“ durch die Wendung „Bundes-Sportförderungsgesetzes 2013, BGBl. I Nr. 100/2013,“ ersetzt.In Paragraph 75, Absatz eins, wird die Wendung „Bundes-Sportförderungsgesetzes 2005, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr.143 aus 2005,,“ durch die Wendung „Bundes-Sportförderungsgesetzes 2013, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2013,,“ ersetzt.

66.Novellierungsanordnung 66, In §§ 75 Abs. 3 und 77 wird die Wendung „§ 17 Abs. 5 des Bundeshaushaltsgesetzes, BGBl. Nr. 213/1986,“ jeweils durch die Wendung „§ 36 BHG 2013“ ersetzt.In Paragraphen 75, Absatz 3 und 77 wird die Wendung „§ 17 Absatz 5, des Bundeshaushaltsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 213 aus 1986,,“ jeweils durch die Wendung „§ 36 BHG 2013“ ersetzt.

67.Novellierungsanordnung 67, In § 79 wird Z 1a durch folgende Z 1a und 1b ersetzt:In Paragraph 79, wird Ziffer eins a, durch folgende Ziffer eins a und eins b ersetzt:

1. „1a.Ziffer eins a
   hinsichtlich der § 53 Abs. 1 letzter Satz, § 65 Abs. 7 letzter Satz, § 69 Abs. 6, § 71 Abs. 6 erster Satz und § 74a die Bundesministerin oder der Bundesminister für Bildung und die Bundesministerin oder der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft;hinsichtlich der Paragraph 53, Absatz eins, letzter Satz, Paragraph 65, Absatz 7, letzter Satz, Paragraph 69, Absatz 6,, Paragraph 71, Absatz 6, erster Satz und Paragraph 74 a, die Bundesministerin oder der Bundesminister für Bildung und die Bundesministerin oder der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft;
2. 1b.Ziffer eins b
   hinsichtlich des § 24 Abs. 3 zweiter Satz die gemäß Z 1 oder 2 zuständige Bundesministerin oder der gemäß Z 1 oder 2 zuständige Bundesminister im Einvernehmen mit der Bundesministerin oder dem Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft;“hinsichtlich des Paragraph 24, Absatz 3, zweiter Satz die gemäß Ziffer eins, oder 2 zuständige Bundesministerin oder der gemäß Ziffer eins, oder 2 zuständige Bundesminister im Einvernehmen mit der Bundesministerin oder dem Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft;“

68.Novellierungsanordnung 68, In § 80 Abs. 8 Z 4 wird die Wendung „mit 1. Oktober 2019“ durch das Wort „nicht“ ersetzt und es entfällt der letzte Satz.In Paragraph 80, Absatz 8, Ziffer 4, wird die Wendung „mit 1. Oktober 2019“ durch das Wort „nicht“ ersetzt und es entfällt der letzte Satz.

69.Novellierungsanordnung 69, Dem § 80 wird folgender Abs. 12 angefügt:Dem Paragraph 80, wird folgender Absatz 12, angefügt:

1. „(12)Absatz 12,Für das Inkrafttreten der durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 129/2017 geänderten oder eingefügten Bestimmungen und das Außerkrafttreten der durch dieses Bundesgesetz entfallenen Bestimmungen sowie für den Übergang zur neuen Rechtslage gilt Folgendes:Für das Inkrafttreten der durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 129 aus 2017, geänderten oder eingefügten Bestimmungen und das Außerkrafttreten der durch dieses Bundesgesetz entfallenen Bestimmungen sowie für den Übergang zur neuen Rechtslage gilt Folgendes:

   1. 1.Ziffer eins
      Das Inhaltsverzeichnis hinsichtlich der die Abschnittsüberschrift des 2. Abschnitts im 1. Hauptstück und der §§ 4, 19, 31 und 36, die Abschnitte 2 bis 5 des 2. Hauptstücks sowie § 82e betreffenden Zeilen, § 1 Abs. 2, § 2 Abs. 2, § 3 Abs. 1, 2, 3, 7 und 9, die Abschnittsüberschrift des 2. Abschnitts im 1. Hauptstück, die Überschrift des § 4, § 4 Abs. 1 und 2, § 5, § 6 Abs. 1, § 7 Abs. 1 bis 3a, § 8, § 9 Abs. 1 und 9, § 11 Abs. 1, 2 und 3, § 12 Abs. 1, 2, 6, 8 und 9, § 13 Abs. 2, 3 und 6, § 14 Abs. 1, 2, 3, 5 und 6, § 15 Abs. 1, 2, 3 und 5, § 16 Abs. 1, § 17 Abs. 1, 2, 4, 6, 7 und 8, § 18 Abs. 1a, die Überschrift des § 19 und § 19, § 20 Abs. 1 und 2, § 21 Abs. 5, 6 und 8, § 24 samt Überschrift, § 25 samt Überschrift, § 27 Abs. 2, § 28 samt Überschrift, § 30 Abs. 1 und 2, § 31 Abs. 2 sowie die §§ 31a, 32, 35, 36 jeweils samt Überschriften, die Überschrift des § 38, § 38 Abs. 1, 1a, 2, 2b, 2c, 3, 4, 5 und 6 sowie die §§ 38a, 38b, 38c, 38d, 39, 39a und 39b jeweils samt Überschriften, die Abschnitte 3 bis 5 des 2. Hauptstücks, § 69, § 70 samt Überschrift, die Überschrift des § 71, § 71 Abs. 1 Z 1, 2, 4, 5, 6, 7 und 8 sowie Abs. 2 bis 6, § 72 Z 1, § 73, § 74, § 74a Abs. 1, 2, 6 und 8, § 75 Abs. 1 und 3, § 77, § 79 Z 1a und 1b, § 82e sowie die Anlage treten mit 1. Oktober 2017 in Kraft.Das Inhaltsverzeichnis hinsichtlich der die Abschnittsüberschrift des 2. Abschnitts im 1. Hauptstück und der Paragraphen 4, 19, 31 und 36, die Abschnitte 2 bis 5 des 2. Hauptstücks sowie Paragraph 82 e, betreffenden Zeilen, Paragraph eins, Absatz 2,, Paragraph 2, Absatz 2,, Paragraph 3, Absatz eins, 2, 3, 7 und 9, die Abschnittsüberschrift des 2. Abschnitts im 1. Hauptstück, die Überschrift des Paragraph 4,, Paragraph 4, Absatz eins und 2, Paragraph 5,, Paragraph 6, Absatz eins,, Paragraph 7, Absatz eins bis 3 a, Paragraph 8,, Paragraph 9, Absatz eins und 9, Paragraph 11, Absatz eins, 2 und 3, Paragraph 12, Absatz eins, 2, 6, 8 und 9, Paragraph 13, Absatz 2, 3 und 6, Paragraph 14, Absatz eins, 2, 3, 5 und 6, Paragraph 15, Absatz eins, 2, 3 und 5, Paragraph 16, Absatz eins,, Paragraph 17, Absatz eins, 2, 4, 6, 7 und 8, Paragraph 18, Absatz eins a,, die Überschrift des Paragraph 19 und Paragraph 19,, Paragraph 20, Absatz eins und 2, Paragraph 21, Absatz 5, 6 und 8, Paragraph 24, samt Überschrift, Paragraph 25, samt Überschrift, Paragraph 27, Absatz 2,, Paragraph 28, samt Überschrift, Paragraph 30, Absatz eins und 2, Paragraph 31, Absatz 2, sowie die Paragraphen 31 a, 32, 35, 36, jeweils samt Überschriften, die Überschrift des Paragraph 38,, Paragraph 38, Absatz eins, eins a, 2, 2 b, 2 c, 3, 4, 5 und 6 sowie die Paragraphen 38 a, 38 b, 38 c, 38 d, 39, 39 a und 39 b jeweils samt Überschriften, die Abschnitte 3 bis 5 des 2. Hauptstücks, Paragraph 69,, Paragraph 70, samt Überschrift, die Überschrift des Paragraph 71,, Paragraph 71, Absatz eins, Ziffer eins, 2, 4, 5, 6, 7 und 8 sowie Absatz 2 bis 6, Paragraph 72, Ziffer eins,, Paragraph 73,, Paragraph 74,, Paragraph 74 a, Absatz eins, 2, 6 und 8, Paragraph 75, Absatz eins und 3, Paragraph 77,, Paragraph 79, Ziffer eins a und eins b, Paragraph 82 e, sowie die Anlage treten mit 1. Oktober 2017 in Kraft.
   2. 2.Ziffer 2
      Das Inhaltsverzeichnis hinsichtlich des § 82c und § 82c samt Überschrift treten mit 1. Oktober 2017 in Kraft und mit Ablauf des 30. September 2019 außer Kraft.Das Inhaltsverzeichnis hinsichtlich des Paragraph 82 c und Paragraph 82 c, samt Überschrift treten mit 1. Oktober 2017 in Kraft und mit Ablauf des 30. September 2019 außer Kraft.
   3. 3.Ziffer 3
      Das Inhaltsverzeichnis hinsichtlich der §§ 10a und 37, die §§ 10a und 37 jeweils samt Überschriften sowie § 38 Abs. 3a treten mit Ablauf des 30. September 2017 außer Kraft.Das Inhaltsverzeichnis hinsichtlich der Paragraphen 10 a und 37, die Paragraphen 10 a und 37 jeweils samt Überschriften sowie Paragraph 38, Absatz 3 a, treten mit Ablauf des 30. September 2017 außer Kraft.
   4. 4.Ziffer 4
      § 71 Abs. 1 Z 3 tritt mit Ablauf des 30. Juni 2018 außer Kraft.Paragraph 71, Absatz eins, Ziffer 3, tritt mit Ablauf des 30. Juni 2018 außer Kraft.

   Verordnungen auf Grund des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 129/2017 können bereits ab dem seiner Kundmachung folgenden Tag erlassen werden. Diese Verordnungen sind frühestens gleichzeitig mit dem Inkrafttreten dieses Bundesgesetzes in Kraft zu setzen. Änderungen von Curricula, Satzungen und anderen Verordnungen, die aufgrund des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 129/2017 erforderlich sind, sind bis spätestens 30. Juni 2019 zu erlassen und im Mitteilungsblatt der jeweiligen Pädagogischen Hochschule kundzumachen.“Verordnungen auf Grund des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 129 aus 2017, können bereits ab dem seiner Kundmachung folgenden Tag erlassen werden. Diese Verordnungen sind frühestens gleichzeitig mit dem Inkrafttreten dieses Bundesgesetzes in Kraft zu setzen. Änderungen von Curricula, Satzungen und anderen Verordnungen, die aufgrund des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 129 aus 2017, erforderlich sind, sind bis spätestens 30. Juni 2019 zu erlassen und im Mitteilungsblatt der jeweiligen Pädagogischen Hochschule kundzumachen.“

70.Novellierungsanordnung 70, § 82c lautet:Paragraph 82 c, lautet:

„Übergangsrecht für Absolventinnen und Absolventen sechssemestriger Bachelorstudien

71.Novellierungsanordnung 71, Nach dem § 82d wird folgender § 82e samt Überschrift eingefügt:Nach dem Paragraph 82 d, wird folgender Paragraph 82 e, samt Überschrift eingefügt:

„Übergangsrecht betreffend Studienberechtigungsprüfungen gemäß Hochschul-Studienberechtigungsgesetz

72.Novellierungsanordnung 72, Die Anlage zu § 74a Abs. 1 Z 4 lautet:Die Anlage zu Paragraph 74 a, Absatz eins, Ziffer 4, lautet:

„Anlage zu § 74a Abs. 1 Z4zu Paragraph 74 a, Absatz eins, Z4

Artikel 2
Änderung des Schulorganisationsgesetzes

Das Schulorganisationsgesetz, BGBl. Nr. 242/1962, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 56/2016, wird wie folgt geändert:Das Schulorganisationsgesetz, Bundesgesetzblatt Nr. 242 aus 1962,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 56 aus 2016,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 41 Abs. 2 und § 69 Abs. 2 wird die Wendung „des zuständigen Bundesministers“ jeweils durch die Wendung „der Bundesministerin oder des Bundesministers für Bildung im Einvernehmen mit der Bundesministerin oder dem Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft“ ersetzt.In Paragraph 41, Absatz 2 und Paragraph 69, Absatz 2, wird die Wendung „des zuständigen Bundesministers“ jeweils durch die Wendung „der Bundesministerin oder des Bundesministers für Bildung im Einvernehmen mit der Bundesministerin oder dem Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft“ ersetzt.

2.Novellierungsanordnung 2, In § 131 wird nach Abs. 34 folgender Abs. 35 angefügt:In Paragraph 131, wird nach Absatz 34, folgender Absatz 35, angefügt:

1. „(35)Absatz 35,§ 41 Abs. 2, § 69 Abs. 2 und § 133 Abs. 1 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 129/2017 treten mit 1. Oktober 2017 in Kraft.“Paragraph 41, Absatz 2,, Paragraph 69, Absatz 2 und Paragraph 133, Absatz eins, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 129 aus 2017, treten mit 1. Oktober 2017 in Kraft.“

3.Novellierungsanordnung 3, § 133 Abs. 1 lautet:Paragraph 133, Absatz eins, lautet:

1. „(1)Absatz eins,Mit der Vollziehung des Bundesgesetzes, soweit sie in die Zuständigkeit des Bundes fällt, ist betraut:

   1. 1.Ziffer eins
      hinsichtlich der Vorbereitung und Erlassung der Verordnungen auf Grund des § 5 Abs. 2 die Bundesministerin oder der Bundesminister für Bildung im Einvernehmen mit der Bundesministerin oder dem Bundesminister für Finanzen,hinsichtlich der Vorbereitung und Erlassung der Verordnungen auf Grund des Paragraph 5, Absatz 2, die Bundesministerin oder der Bundesminister für Bildung im Einvernehmen mit der Bundesministerin oder dem Bundesminister für Finanzen,
   2. 2.Ziffer 2
      hinsichtlich der Erlassung der Verordnungen auf Grund des § 41 Abs. 2 und des § 69 Abs. 2 die Bundesministerin oder der Bundesminister für Bildung im Einvernehmen mit der Bundesministerin oder dem Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft undhinsichtlich der Erlassung der Verordnungen auf Grund des Paragraph 41, Absatz 2 und des Paragraph 69, Absatz 2, die Bundesministerin oder der Bundesminister für Bildung im Einvernehmen mit der Bundesministerin oder dem Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft und
   3. 3.Ziffer 3
      im Übrigen die Bundesministerin oder der Bundesminister für Bildung.“

Artikel 3
Änderung des Land- und forstwirtschaftlichen Bundesschulgesetzes

Das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz, BGBl. Nr. 175/1966, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 56/2016, wird wie folgt geändert:Das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz, Bundesgesetzblatt Nr. 175 aus 1966,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 56 aus 2016,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 13 Abs. 2 wird die Wendung „des zuständigen Bundesministers“ durch die Wendung „der Bundesministerin oder des Bundesministers für Bildung im Einvernehmen mit der Bundesministerin oder dem Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft“ ersetzt.In Paragraph 13, Absatz 2, wird die Wendung „des zuständigen Bundesministers“ durch die Wendung „der Bundesministerin oder des Bundesministers für Bildung im Einvernehmen mit der Bundesministerin oder dem Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft“ ersetzt.

2.Novellierungsanordnung 2, In § 35 wird nach Abs. 8 folgender Abs. 9 angefügt:In Paragraph 35, wird nach Absatz 8, folgender Absatz 9, angefügt:

1. „(9)Absatz 9,§ 13 Abs. 2 und § 36 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 129/2017 treten mit 1. Oktober 2017 in Kraft.“Paragraph 13, Absatz 2 und Paragraph 36, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 129 aus 2017, treten mit 1. Oktober 2017 in Kraft.“

3.Novellierungsanordnung 3, In § 36 wird nach Z 2 folgende Z 3 eingefügt:In Paragraph 36, wird nach Ziffer 2, folgende Ziffer 3, eingefügt:

1. „3.Ziffer 3
   hinsichtlich der Erlassung der Verordnung auf Grund des § 13 Abs. 2 die Bundesministerin oder der Bundesminister für Bildung im Einvernehmen mit der Bundesministerin oder dem Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft;“hinsichtlich der Erlassung der Verordnung auf Grund des Paragraph 13, Absatz 2, die Bundesministerin oder der Bundesminister für Bildung im Einvernehmen mit der Bundesministerin oder dem Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft;“

Artikel 4
Aufhebung des Hochschul-Studienberechtigungsgesetzes

Das Hochschul-Studienberechtigungsgesetz, BGBl. I Nr. 71/2008, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 9/2012, tritt mit Ablauf des 30. September 2017 außer Kraft.Das Hochschul-Studienberechtigungsgesetz, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 71 aus 2008,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 9 aus 2012,, tritt mit Ablauf des 30. September 2017 außer Kraft.

Artikel 5
Änderung des Universitätsgesetzes 2002

Das Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten und ihre Studien (Universitätsgesetz 2002 – UG), BGBl. I Nr. 120/2002, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 131/2015 und die Verlautbarung BGBl. I Nr. 11/2017 wird wie folgt geändert:Das Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten und ihre Studien (Universitätsgesetz 2002 – UG), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 120 aus 2002,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 131 aus 2015, und die Verlautbarung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 11 aus 2017, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Das Inhaltsverzeichnis lautet:

2.Novellierungsanordnung 2, § 2 Z 6 lautet:Paragraph 2, Ziffer 6, lautet:

1. „6.Ziffer 6
   Mitsprache der Studierenden, insbesondere bei Studienangelegenheiten und bei der Qualitätssicherung der Lehre;“

3.Novellierungsanordnung 3, § 13 Abs. 2 Z 1 lit. i lautet:Paragraph 13, Absatz 2, Ziffer eins, Litera i, lautet:

1. „i)Litera i
   interuniversitäre Kooperationen und Kooperationen mit anderen postsekundären Bildungseinrichtungen: Dabei hat die Universität insbesondere ihre Aktivitäten zur gemeinsamen Nutzung von Organisationseinheiten und Leistungsangeboten mit anderen postsekundären Bildungseinrichtungen zu bestimmen. Es sind Informationen über die Bereiche, das Ausmaß und die Auswirkungen der Kooperationen zu liefern.“

4.Novellierungsanordnung 4, § 19 Abs. 2 Z 2 lautet:Paragraph 19, Absatz 2, Ziffer 2, lautet:

1. „2.Ziffer 2
   Einrichtung eines für die Vollziehung der studienrechtlichen Bestimmungen zuständigen monokratischen Organs und Festlegung von Rahmenbedingungen für eine etwaige Delegation von Aufgaben;“

5.Novellierungsanordnung 5, § 19 Abs. 2a und 2b lautet:Paragraph 19, Absatz 2 a und 2 b lautet:

1. „(2a)Absatz 2 a,In die Satzung können Bestimmungen betreffend Maßnahmen bei Plagiaten oder anderem Vortäuschen von wissenschaftlichen oder künstlerischen Leistungen insbesondere im Rahmen von schriftlichen Seminar- und Prüfungsarbeiten, Bachelorarbeiten sowie wissenschaftlichen und künstlerischen Arbeiten aufgenommen werden. Darüber hinaus kann das Rektorat über einen allfälligen Ausschluss vom Studium in der Dauer von höchstens zwei Semestern bei schwerwiegendem und vorsätzlichem Plagiieren oder schwerwiegendem und vorsätzlichem anderen Vortäuschen von wissenschaftlichen oder künstlerischen Leistungen im Rahmen von Abschlussarbeiten (Bachelorarbeiten sowie wissenschaftliche und künstlerische Arbeiten) mit Bescheid entscheiden.
2. (2b)Absatz 2 b,In die Satzung können Bestimmungen über die Verwendung von Fremdsprachen bei der Abhaltung von Lehrveranstaltungen und Prüfungen und bei der Abfassung von wissenschaftlichen Arbeiten aufgenommen werden.“

6.Novellierungsanordnung 6, § 22 Abs. 1 Z 9a lautet:Paragraph 22, Absatz eins, Ziffer 9 a, lautet:

1. „9a.Ziffer 9 a
   Festlegung der Lehrgangsbeiträge gemäß § 56 Abs. 3;“Festlegung der Lehrgangsbeiträge gemäß Paragraph 56, Absatz 3,;“

7.Novellierungsanordnung 7, § 25 Abs. 1 Z 10 lautet:Paragraph 25, Absatz eins, Ziffer 10, lautet:

1. „10.Ziffer 10
   Erlassung und Änderung der Curricula für Studien (§ 58) nach Maßgabe der §§ 22 Abs. 1 Z 12 und 54d Abs. 2;“Erlassung und Änderung der Curricula für Studien (Paragraph 58,) nach Maßgabe der Paragraphen 22, Absatz eins, Ziffer 12 und 54 d Absatz 2,;“

8.Novellierungsanordnung 8, § 25 Abs. 1 Z 13 entfällt.Paragraph 25, Absatz eins, Ziffer 13, entfällt.

9.Novellierungsanordnung 9, § 25 Abs. 11 entfällt.Paragraph 25, Absatz 11, entfällt.

10.Novellierungsanordnung 10, § 40 samt Überschrift lautet:Paragraph 40, samt Überschrift lautet:

„Universitäts-Sportinstitute

11.Novellierungsanordnung 11, § 45 Abs. 3 lautet:Paragraph 45, Absatz 3, lautet:

1. „(3)Absatz 3,Die Bundesministerin oder der Bundesminister hat mit Verordnung Verordnungen und mit Bescheid Entscheidungen von Universitätsorganen aufzuheben, wenn die betreffende Verordnung oder Entscheidung im Widerspruch zu geltenden Gesetzen oder Verordnungen einschließlich der Satzung steht. Im Falle der Ausübung des Aufsichtsrechtes bei gemeinsam mit Pädagogischen Hochschulen eingerichteten Studien ist das Einvernehmen mit der Bundesministerin oder dem Bundesminister für Bildung herzustellen. Im Falle einer Verletzung von Verfahrensvorschriften hat eine Aufhebung nur dann zu erfolgen, wenn das Organ bei deren Einhaltung zu einem anderen Ergebnis hätte kommen können.“

12.Novellierungsanordnung 12, In § 45 Abs. 5 wird die Wortfolge „das aufsichtsführende Organ“ durch die Wortfolge „die Bundesministerin oder den Bundesminister“ ersetzt.In Paragraph 45, Absatz 5, wird die Wortfolge „das aufsichtsführende Organ“ durch die Wortfolge „die Bundesministerin oder den Bundesminister“ ersetzt.

13.Novellierungsanordnung 13, § 46 Abs. 3 lautet:Paragraph 46, Absatz 3, lautet:

1. „(3)Absatz 3,In Studienangelegenheiten sind auch die Organe der gesetzlichen Vertretung der Studierenden nach Maßgabe der §§ 4 Abs. 1a und 12 Abs. 2a HSG 2014 zur Einbringung von Rechtsmitteln berechtigt.“In Studienangelegenheiten sind auch die Organe der gesetzlichen Vertretung der Studierenden nach Maßgabe der Paragraphen 4, Absatz eins a und 12 Absatz 2 a, HSG 2014 zur Einbringung von Rechtsmitteln berechtigt.“

14.Novellierungsanordnung 14, Dem § 46 wird folgender Abs. 5 angefügt:Dem Paragraph 46, wird folgender Absatz 5, angefügt:

1. „(5)Absatz 5,Studienwerberinnen und Studienwerber sowie Studierende, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, sind in studienrechtlichen Verfahren verfahrensfähig.“

15.Novellierungsanordnung 15, Der II. Teil mit Ausnahme des § 92 Abs. 1 Z 5 lautet:Der römisch zwei. Teil mit Ausnahme des Paragraph 92, Absatz eins, Ziffer 5, lautet:

„II. Teil Studienrecht
1. Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen

Begriffsbestimmungen

Einteilung des Studienjahres

Aufbewahrung von universitätsspezifischen Daten

1. 1.Ziffer eins
   die Bezeichnung von Prüfungen oder das Thema der wissenschaftlichen oder künstlerischen Arbeiten,
2. 2.Ziffer 2
   die vergebenen ECTS-Anrechnungspunkte,
3. 3.Ziffer 3
   die Beurteilung,
4. 4.Ziffer 4
   die Namen der Prüferinnen und Prüfer oder der Beurteilerinnen und Beurteiler,
5. 5.Ziffer 5
   das Datum der Prüfung oder der Beurteilung sowie
6. 6.Ziffer 6
   der Name und die Matrikelnummer der oder des Studierenden.

2. Abschnitt
Studien

Ordentliche Studien

Erweiterungsstudien

Erweiterungsstudien zur Erweiterung von Lehramtsstudien

Erweiterungsstudien für Absolventinnen und Absolventen sechssemestriger Lehramtsstudien

Gemeinsame Studienprogramme

Gemeinsam eingerichtete Studien

Individuelles Studium

Universitätslehrgänge

Vorbereitungslehrgänge

Curricula

3. Abschnitt
Studierende

Rechte und Pflichten der Studierenden