90. Verordnung der Bundesministerin für Bildung, mit der die Eröffnungs- und Teilungszahlenverordnung, die Einreihungsverordnung, die Verordnung über die Gutachterkommissionen zur Eignungserklärung von Unterrichtsmitteln, die Schulzeitverordnung, die Schulveranstaltungenverordnung 1995, die Verordnung über die Prüfungsgebiete der Pflichtschulabschluss-Prüfung, die Verordnung über die Prüfungstermine für standardisierte Prüfungsgebiete im Rahmen von abschließenden Prüfungen in den Jahren 2016 und 2017, die Verordnung über den Lehrplan des Lehrganges für Sonderkindergartenpädagogik, die Verordnung über den Lehrplan des Kollegs für Kindergartenpädagogik, die Verordnung über die Eignungsprüfungen, Abschlussprüfungen und Befähigungsprüfungen an Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern, die Verordnung über die Schulzeit an den Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern, die Verordnung über das Ausmaß der Lehrverpflichtung der Bundeslehrer an Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern, die Verordnung über die Praxiserfordernisse für Vertragsbedienstete im Pädagogischen Dienst und über den Entfall der ergänzenden Lehramtsausbildung in bestimmten Verwendungen, die Aufnahmsverfahrensverordnung, die Verordnung über die Verwendung von Geldstrafen und Geldbußen, die Nebenleistungsverordnung, die PD-Nebenleistungsverordnung, die Verordnung, mit der Vergütungen gemäß § 61b Abs. 3 des Gehaltsgesetzes 1956 festgesetzt werden, die Verordnung, mit welcher der Lehrplan der Bildungsanstalt für Arbeitslehrerinnen erlassen wird, sowie die Verordnung über die Befähigungsprüfung in den Bildungsanstalten für Arbeitslehrerinnen, für Kindergärtnerinnen und für Erzieher geändert werden; Bekanntmachung betreffend den Entfall der Lehrpläne für den Religionsunterricht an Bildungsanstalten für Arbeitslehrerinnen (Schulrechtsbereinigungsverordnung 2017)90. Verordnung der Bundesministerin für Bildung, mit der die Eröffnungs- und Teilungszahlenverordnung, die Einreihungsverordnung, die Verordnung über die Gutachterkommissionen zur Eignungserklärung von Unterrichtsmitteln, die Schulzeitverordnung, die Schulveranstaltungenverordnung 1995, die Verordnung über die Prüfungsgebiete der Pflichtschulabschluss-Prüfung, die Verordnung über die Prüfungstermine für standardisierte Prüfungsgebiete im Rahmen von abschließenden Prüfungen in den Jahren 2016 und 2017, die Verordnung über den Lehrplan des Lehrganges für Sonderkindergartenpädagogik, die Verordnung über den Lehrplan des Kollegs für Kindergartenpädagogik, die Verordnung über die Eignungsprüfungen, Abschlussprüfungen und Befähigungsprüfungen an Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern, die Verordnung über die Schulzeit an den Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern, die Verordnung über das Ausmaß der Lehrverpflichtung der Bundeslehrer an Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern, die Verordnung über die Praxiserfordernisse für Vertragsbedienstete im Pädagogischen Dienst und über den Entfall der ergänzenden Lehramtsausbildung in bestimmten Verwendungen, die Aufnahmsverfahrensverordnung, die Verordnung über die Verwendung von Geldstrafen und Geldbußen, die Nebenleistungsverordnung, die PD-Nebenleistungsverordnung, die Verordnung, mit der Vergütungen gemäß Paragraph 61 b, Absatz 3, des Gehaltsgesetzes 1956 festgesetzt werden, die Verordnung, mit welcher der Lehrplan der Bildungsanstalt für Arbeitslehrerinnen erlassen wird, sowie die Verordnung über die Befähigungsprüfung in den Bildungsanstalten für Arbeitslehrerinnen, für Kindergärtnerinnen und für Erzieher geändert werden; Bekanntmachung betreffend den Entfall der Lehrpläne für den Religionsunterricht an Bildungsanstalten für Arbeitslehrerinnen (Schulrechtsbereinigungsverordnung 2017)

Inhaltsverzeichnis

Artikel 1	Änderung der Eröffnungs- und Teilungszahlenverordnung
Artikel 2	Änderung der Einreihungsverordnung
Artikel 3	Änderung der Verordnung über die Gutachterkommissionen zur Eignungserklärung von Unterrichtsmitteln
Artikel 4	Änderung der Schulzeitverordnung
Artikel 5	Änderung der Schulveranstaltungenverordnung 1995
Artikel 6	Änderung der Verordnung über die Prüfungsgebiete der Pflichtschulabschluss-Prüfung
Artikel 7	Änderung der Verordnung über Prüfungstermine für standardisierte Prüfungsgebiete im Rahmen von abschließenden Prüfungen in den Jahren 2016 und 2017
Artikel 8	Änderung der Verordnung über den Lehrplan des Lehrganges für Sonderkindergartenpädagogik
Artikel 9	Änderung der Verordnung über den Lehrplan des Kollegs für Kindergartenpädagogik
Artikel 10	Änderung der Verordnung über die Eignungsprüfungen, Abschlussprüfungen und Befähigungsprüfungen an Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern
Artikel 11	Änderung der Verordnung über die Schulzeit an den Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern
Artikel 12	Änderung der Verordnung über das Ausmaß der Lehrverpflichtung der Bundeslehrer an Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern
Artikel 13	Änderung der Verordnung über die Praxiserfordernisse für Vertragsbedienstete im Pädagogischen Dienst und über den Entfall der ergänzenden Lehramtsausbildung in bestimmten Verwendungen
Artikel 14	Änderung der Aufnahmsverfahrensverordnung
Artikel 15	Änderung der Verordnung über die Verwendung von Geldstrafen und Geldbußen
Artikel 16	Änderung der Nebenleistungsverordnung
Artikel 17	Änderung der PD-Nebenleistungsverordnung
Artikel 18	Änderung der Verordnung, mit der Vergütungen gemäß § 61b Abs. 3 des Gehaltsgesetzes 1956 festgesetzt werdenÄnderung der Verordnung, mit der Vergütungen gemäß Paragraph 61 b, Absatz 3, des Gehaltsgesetzes 1956 festgesetzt werden
Artikel 19	Änderung der Verordnung, mit welcher der Lehrplan der Bildungsanstalt für Arbeitslehrerinnen erlassen wird
Artikel 20	Änderung der Verordnung über die Befähigungsprüfung in den Bildungsanstalten für Arbeitslehrerinnen, für Kindergärtnerinnen und für Erzieher
Artikel 21	Bekanntmachung betreffend den Entfall der Lehrpläne für den Religionsunterricht an Bildungsanstalten für Arbeitslehrerinnen

Artikel 1
Änderung der Eröffnungs- und Teilungszahlenverordnung

Auf Grund der §§ 8a Abs. 2, 43, 57 und 71 des Schulorganisationsgesetzes, BGBl. Nr. 242/1962, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 56/2016, wird verordnet:Auf Grund der Paragraphen 8 a, Absatz 2, 43, 57 und 71 des Schulorganisationsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 242 aus 1962,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 56 aus 2016,, wird verordnet:

Die Eröffnungs- und Teilungszahlenverordnung, BGBl. Nr. 86/1981, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 240/2016, wird wie folgt geändert:Die Eröffnungs- und Teilungszahlenverordnung, Bundesgesetzblatt Nr. 86 aus 1981,, zuletzt geändert durch die Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 240 aus 2016,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 1 Abs. 4 wird nach der Wendung „Schulorganisationsgesetzes“ die Wendung „, BGBl. Nr. 242/1962,“ eingefügt und die Wendung „Schulbehörden erster Instanz“ durch die Wendung „zuständigen Schulbehörden“ ersetzt.In Paragraph eins, Absatz 4, wird nach der Wendung „Schulorganisationsgesetzes“ die Wendung „, Bundesgesetzblatt Nr. 242 aus 1962,,“ eingefügt und die Wendung „Schulbehörden erster Instanz“ durch die Wendung „zuständigen Schulbehörden“ ersetzt.

2.Novellierungsanordnung 2, In § 2 Abs. 1 zweiter Satz wird nach der Wendung „An berufsbildenden mittleren und höheren Schulen“ die Wendung „, ausgenommen Bildungsanstalten,“ eingefügt.In Paragraph 2, Absatz eins, zweiter Satz wird nach der Wendung „An berufsbildenden mittleren und höheren Schulen“ die Wendung „, ausgenommen Bildungsanstalten,“ eingefügt.

3.Novellierungsanordnung 3, In § 3 Abs. 6a wird das Wort „Kindergartenpädagogik“ durch das Wort „Elementarpädagogik“ ersetzt.In Paragraph 3, Absatz 6 a, wird das Wort „Kindergartenpädagogik“ durch das Wort „Elementarpädagogik“ ersetzt.

4.Novellierungsanordnung 4, In § 3 Abs. 8 entfällt die Wendung „in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 329/1988“.In Paragraph 3, Absatz 8, entfällt die Wendung „in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 329/1988“.

5.Novellierungsanordnung 5, In § 6 Abs. 1 Z 1 lit. b erster Satz wird nach der Wendung „allgemeinbildender höherer Schulen“ der Beistrich durch das Wort „sowie“ ersetzt und entfällt die Wendung „sowie an Bildungsanstalten für Kindergartenpädagogik und für Sozialpädagogik“.In Paragraph 6, Absatz eins, Ziffer eins, Litera b, erster Satz wird nach der Wendung „allgemeinbildender höherer Schulen“ der Beistrich durch das Wort „sowie“ ersetzt und entfällt die Wendung „sowie an Bildungsanstalten für Kindergartenpädagogik und für Sozialpädagogik“.

6.Novellierungsanordnung 6, In § 6 Abs. 1 Z 1 lit. b sublit. aa wird nach der Wendung „an berufsbildenden Schulen“ die Wendung „, ausgenommen Bildungsanstalten,“ eingefügt.In Paragraph 6, Absatz eins, Ziffer eins, Litera b, Sub-Litera, a, a, wird nach der Wendung „an berufsbildenden Schulen“ die Wendung „, ausgenommen Bildungsanstalten,“ eingefügt.

7.Novellierungsanordnung 7, In § 6 Abs. 1 Z 4 wird nach der Wendung „an den berufsbildenden mittleren und höheren Schulen“ die Wendung „, ausgenommen Bildungsanstalten,“ eingefügt und die Wendung „den Anstalten der Lehrerbildung und der Erzieherbildung“ durch die Wendung „Bildungsanstalten für Elementarpädagogik und Bildungsanstalten für Sozialpädagogik“ ersetzt.In Paragraph 6, Absatz eins, Ziffer 4, wird nach der Wendung „an den berufsbildenden mittleren und höheren Schulen“ die Wendung „, ausgenommen Bildungsanstalten,“ eingefügt und die Wendung „den Anstalten der Lehrerbildung und der Erzieherbildung“ durch die Wendung „Bildungsanstalten für Elementarpädagogik und Bildungsanstalten für Sozialpädagogik“ ersetzt.

8.Novellierungsanordnung 8, In § 6 Abs. 1 Z 9 wird nach der Wendung „an den Höheren Lehranstalten für Produktmanagement und“ das Wort „Produktion“ durch das Wort „Präsentation“ ersetzt.In Paragraph 6, Absatz eins, Ziffer 9, wird nach der Wendung „an den Höheren Lehranstalten für Produktmanagement und“ das Wort „Produktion“ durch das Wort „Präsentation“ ersetzt.

9.Novellierungsanordnung 9, In § 9 Abs. 2 entfällt die Wendung „sowie an Bildungsanstalten für Sozialpädagogik und Bildungsanstalten für Kindergartenpädagogik“.In Paragraph 9, Absatz 2, entfällt die Wendung „sowie an Bildungsanstalten für Sozialpädagogik und Bildungsanstalten für Kindergartenpädagogik“.

10.Novellierungsanordnung 10, Nach § 9 wird folgender § 9a samt Überschrift eingefügt:Nach Paragraph 9, wird folgender Paragraph 9 a, samt Überschrift eingefügt:

„Schlussbestimmung

11.Novellierungsanordnung 11, Dem § 10 wird folgender Abs. 14 angefügt:Dem Paragraph 10, wird folgender Absatz 14, angefügt:

1. „(14)Absatz 14,§ 1 Abs. 4, § 2 Abs. 1, § 3 Abs. 6a und 8, § 6 Abs. 1 Z 1, 4 und 9, § 9 Abs. 2 sowie § 9a samt Überschrift in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 90/2017 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“Paragraph eins, Absatz 4,, Paragraph 2, Absatz eins,, Paragraph 3, Absatz 6 a und 8, Paragraph 6, Absatz eins, Ziffer eins, 4 und 9, Paragraph 9, Absatz 2, sowie Paragraph 9 a, samt Überschrift in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 90 aus 2017, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“

Artikel 2
Änderung der Einreihungsverordnung

Auf Grund des § 3 des Lehrbeauftragtengesetzes, BGBl. Nr. 656/1987, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 56/2016, wird verordnet:Auf Grund des Paragraph 3, des Lehrbeauftragtengesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 656 aus 1987,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 56 aus 2016,, wird verordnet:

Die Einreihungsverordnung, BGBl. II Nr. 47/2008, wird wie folgt geändert:Die Einreihungsverordnung, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 47 aus 2008,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In der Überschrift des § 4, in § 4 erster Satz sowie in Z 1 und 2 wird das Wort „Kindergartenpädagogik“ jeweils durch das Wort „Elementarpädagogik“ ersetzt.In der Überschrift des Paragraph 4,, in Paragraph 4, erster Satz sowie in Ziffer eins und 2 wird das Wort „Kindergartenpädagogik“ jeweils durch das Wort „Elementarpädagogik“ ersetzt.

2.Novellierungsanordnung 2, In § 4 Z 1 und 2 wird das Wort „Sonderkindergartenpädagogik“ jeweils durch die Wendung „Inklusive Elementarpädagogik“ sowie die Wendung „zur Ausbildung von Erzieherinnen bzw. Erziehern zu Sondererzieherinnen bzw. Sondererziehern“ jeweils durch die Wendung „für Inklusive Sozialpädagogik“ ersetzt.In Paragraph 4, Ziffer eins und 2 wird das Wort „Sonderkindergartenpädagogik“ jeweils durch die Wendung „Inklusive Elementarpädagogik“ sowie die Wendung „zur Ausbildung von Erzieherinnen bzw. Erziehern zu Sondererzieherinnen bzw. Sondererziehern“ jeweils durch die Wendung „für Inklusive Sozialpädagogik“ ersetzt.

3.Novellierungsanordnung 3, In der Überschrift des § 6 und in § 6 wird die Wendung „Bundesanstalten für Leibeserziehung“ jeweils durch das Wort „Bundessportakademien“ ersetzt.In der Überschrift des Paragraph 6 und in Paragraph 6, wird die Wendung „Bundesanstalten für Leibeserziehung“ jeweils durch das Wort „Bundessportakademien“ ersetzt.

4.Novellierungsanordnung 4, § 7 lautet:Paragraph 7, lautet:

5.Novellierungsanordnung 5, Dem § 8 wird folgender Abs. 3 angefügt:Dem Paragraph 8, wird folgender Absatz 3, angefügt:

1. „(3)Absatz 3,Die Überschrift des § 4, § 4, die Überschrift des § 6, § 6 sowie § 7 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 90/2017 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“Die Überschrift des Paragraph 4,, Paragraph 4,, die Überschrift des Paragraph 6,, Paragraph 6, sowie Paragraph 7, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 90 aus 2017, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“

Artikel 3
Änderung der Verordnung über die Gutachterkommissionen zur Eignungserklärung von Unterrichtsmitteln

Auf Grund der §§ 14 und 15 des Schulunterrichtsgesetzes, BGBl. Nr. 472/1986, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 56/2016, wird verordnet:Auf Grund der Paragraphen 14 und 15 des Schulunterrichtsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 472 aus 1986,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 56 aus 2016,, wird verordnet:

Die Verordnung über die Gutachterkommissionen zur Eignungserklärung von Unterrichtsmitteln, BGBl. Nr. 348/1994, in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 248/1998, wird wie folgt geändert:Die Verordnung über die Gutachterkommissionen zur Eignungserklärung von Unterrichtsmitteln, Bundesgesetzblatt Nr. 348 aus 1994,, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 248 aus 1998,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 1 Abs. 2 Z 2 sowie § 2 Abs. 9, 11, 13, 15, 17, 18, 19, 20, 23, 24 und 25 wird nach der Wendung „der berufsbildenden mittleren und höheren Schulen“ jeweils die Wendung „, ausgenommen Bildungsanstalten,“ eingefügt.In Paragraph eins, Absatz 2, Ziffer 2, sowie Paragraph 2, Absatz 9, 11, 13, 15, 17, 18, 19, 20, 23, 24 und 25 wird nach der Wendung „der berufsbildenden mittleren und höheren Schulen“ jeweils die Wendung „, ausgenommen Bildungsanstalten,“ eingefügt.

2.Novellierungsanordnung 2, In § 2 Abs. 3 und 14 wird das Wort „Leibesübungen“ jeweils durch die Wendung „Bewegung und Sport“ ersetzt.In Paragraph 2, Absatz 3 und 14 wird das Wort „Leibesübungen“ jeweils durch die Wendung „Bewegung und Sport“ ersetzt.

3.Novellierungsanordnung 3, In § 2 Abs. 4, 5, 6, 7, 8, 10, 12, 14, 16, 22, 27, 28 und 29 wird nach der Wendung „der Hauptschule“ jeweils ein Beistrich gesetzt sowie die Wendung „der Neuen Mittelschule“ eingefügt.In Paragraph 2, Absatz 4, 5, 6, 7, 8, 10, 12, 14, 16, 22, 27, 28 und 29 wird nach der Wendung „der Hauptschule“ jeweils ein Beistrich gesetzt sowie die Wendung „der Neuen Mittelschule“ eingefügt.

4.Novellierungsanordnung 4, In § 2 Abs. 5, 6, 7, 8, 10, 12 und 14 sowie in § 3 Z 7 wird das Wort „Kindergartenpädagogik“ jeweils durch das Wort „Elementarpädagogik“ ersetzt.In Paragraph 2, Absatz 5, 6, 7, 8, 10, 12 und 14 sowie in Paragraph 3, Ziffer 7, wird das Wort „Kindergartenpädagogik“ jeweils durch das Wort „Elementarpädagogik“ ersetzt.

5.Novellierungsanordnung 5, In § 2 Abs. 15 wird das erstmalig angeführte Wort „Leibesübungen“ durch die Wendung „Bewegung und Sport“ ersetzt.In Paragraph 2, Absatz 15, wird das erstmalig angeführte Wort „Leibesübungen“ durch die Wendung „Bewegung und Sport“ ersetzt.

6.Novellierungsanordnung 6, In § 2 Abs. 21, 22, 26, 27, 28 und 29 entfällt nach der Wendung „der allgemeinbildenden höheren Schulen“ jeweils die Wendung „, der Bildungsanstalten für Kindergartenpädagogik, der Bildungsanstalten für Sozialpädagogik“.In Paragraph 2, Absatz 21, 22, 26, 27, 28 und 29 entfällt nach der Wendung „der allgemeinbildenden höheren Schulen“ jeweils die Wendung „, der Bildungsanstalten für Kindergartenpädagogik, der Bildungsanstalten für Sozialpädagogik“.

7.Novellierungsanordnung 7, In § 4 Abs. 1 und 3 wird die Wendung „der Bundesminister für Unterricht und Kunst“ jeweils durch die Wendung „die Bundesministerin für Bildung“ ersetzt.In Paragraph 4, Absatz eins und 3 wird die Wendung „der Bundesminister für Unterricht und Kunst“ jeweils durch die Wendung „die Bundesministerin für Bildung“ ersetzt.

8.Novellierungsanordnung 8, In § 4 Abs. 3 wird die Wendung „Der Bundesminister für Unterricht und Kunst“ durch die Wendung „Die Bundesministerin für Bildung“ ersetzt.In Paragraph 4, Absatz 3, wird die Wendung „Der Bundesminister für Unterricht und Kunst“ durch die Wendung „Die Bundesministerin für Bildung“ ersetzt.

9.Novellierungsanordnung 9, In § 4 Abs. 3 sowie § 10 wird die Wendung „dem Bundesminister für Unterricht und Kunst“ jeweils durch die Wendung „der Bundesministerin für Bildung“ ersetzt.In Paragraph 4, Absatz 3, sowie Paragraph 10, wird die Wendung „dem Bundesminister für Unterricht und Kunst“ jeweils durch die Wendung „der Bundesministerin für Bildung“ ersetzt.

10.Novellierungsanordnung 10, In § 4 Abs. 4 wird die Wendung „vom Bundesminister für Unterricht und Kunst“ durch die Wendung „von der Bundesministerin für Bildung“ sowie die Wendung „beim Bundesminister für Unterricht und Kunst“ durch die Wendung „bei der Bundesministerin für Bildung“ ersetzt.In Paragraph 4, Absatz 4, wird die Wendung „vom Bundesminister für Unterricht und Kunst“ durch die Wendung „von der Bundesministerin für Bildung“ sowie die Wendung „beim Bundesminister für Unterricht und Kunst“ durch die Wendung „bei der Bundesministerin für Bildung“ ersetzt.

11.Novellierungsanordnung 11, In § 4 Abs. 5 wird die Wendung „den Bundesminister für Unterricht und Kunst“ durch die Wendung „die Bundesministerin für Bildung“ ersetzt.In Paragraph 4, Absatz 5, wird die Wendung „den Bundesminister für Unterricht und Kunst“ durch die Wendung „die Bundesministerin für Bildung“ ersetzt.

12.Novellierungsanordnung 12, Nach § 10 wird folgender § 10a samt Überschrift eingefügt:Nach Paragraph 10, wird folgender Paragraph 10 a, samt Überschrift eingefügt:

„Schlussbestimmung

13.Novellierungsanordnung 13, Dem § 11 wird folgender Abs. 3 angefügt:Dem Paragraph 11, wird folgender Absatz 3, angefügt:

1. „(3)Absatz 3,§ 1 Abs. 2 Z 2, § 2 Abs. 3 bis 29, § 3 Z 7, § 4 Abs. 1, 3, 4 und 5, § 10 sowie § 10a in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 90/2017 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“Paragraph eins, Absatz 2, Ziffer 2,, Paragraph 2, Absatz 3 bis 29, Paragraph 3, Ziffer 7,, Paragraph 4, Absatz eins, 3, 4 und 5, Paragraph 10, sowie Paragraph 10 a, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 90 aus 2017, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“

Artikel 4
Änderung der Schulzeitverordnung

Auf Grund des § 5 des Schulzeitgesetzes 1985, BGBl. Nr. 77/1985, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 104/2015, wird verordnet:Auf Grund des Paragraph 5, des Schulzeitgesetzes 1985, Bundesgesetzblatt Nr. 77 aus 1985,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 104 aus 2015,, wird verordnet:

Die Schulzeitverordnung, BGBl. Nr. 176/1991, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 223/2016, wird wie folgt geändert:Die Schulzeitverordnung, Bundesgesetzblatt Nr. 176 aus 1991,, zuletzt geändert durch die Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 223 aus 2016,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 1 Abs. 1 Z 10, in der Überschrift des § 10a sowie in § 10a Abs. 1 wird das Wort „Kindergartenpädagogik“ jeweils durch das Wort „Elementarpädagogik“ ersetzt.In Paragraph eins, Absatz eins, Ziffer 10,, in der Überschrift des Paragraph 10 a, sowie in Paragraph 10 a, Absatz eins, wird das Wort „Kindergartenpädagogik“ jeweils durch das Wort „Elementarpädagogik“ ersetzt.

2.Novellierungsanordnung 2, Der Überschrift des § 6 wird folgender Klammerausdruck angefügt:Der Überschrift des Paragraph 6, wird folgender Klammerausdruck angefügt:

„(ausgenommen als Schulen für Berufstätige geführte Kollegs und Lehrgänge an den Bildungsanstalten)“

3.Novellierungsanordnung 3, Nach § 10a wird folgender § 11 samt Überschrift eingefügt:Nach Paragraph 10 a, wird folgender Paragraph 11, samt Überschrift eingefügt:

„Schlussbestimmung

4.Novellierungsanordnung 4, Die Überschrift des § 12 lautet:Die Überschrift des Paragraph 12, lautet:

„Inkrafttreten, Außerkrafttreten“

5.Novellierungsanordnung 5, Dem § 12 wird folgender Abs. 9 angefügt:Dem Paragraph 12, wird folgender Absatz 9, angefügt:

1. „(9)Absatz 9,§ 1 Abs. 1 Z 10, die Überschrift des § 6, die Überschrift des § 10a, § 10a Abs. 1, § 11 samt Überschrift sowie die Überschrift des § 12 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 90/2017 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“Paragraph eins, Absatz eins, Ziffer 10,, die Überschrift des Paragraph 6,, die Überschrift des Paragraph 10 a,, Paragraph 10 a, Absatz eins,, Paragraph 11, samt Überschrift sowie die Überschrift des Paragraph 12, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 90 aus 2017, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“

Artikel 5
Änderung der Schulveranstaltungenverordnung 1995

Auf Grund des § 13 des Schulunterrichtsgesetzes, BGBl. Nr. 472/1986, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 56/2016, wird verordnet:Auf Grund des Paragraph 13, des Schulunterrichtsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 472 aus 1986,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 56 aus 2016,, wird verordnet:

Die Schulveranstaltungenverordnung 1995, BGBl. Nr. 498/1995, wird wie folgt geändert:Die Schulveranstaltungenverordnung 1995, Bundesgesetzblatt Nr. 498 aus 1995,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 1 Abs. 1 letzter Satz wird das Wort „Kindergartenpädagogik“ durch das Wort „Elementarpädagogik“ ersetzt.In Paragraph eins, Absatz eins, letzter Satz wird das Wort „Kindergartenpädagogik“ durch das Wort „Elementarpädagogik“ ersetzt.

2.Novellierungsanordnung 2, In § 2 Abs. 4 letzter Satz wird im Klammerausdruck nach dem Wort „Schulunterrichtsgesetzes“ die Wendung „, BGBl. Nr. 472/1986“ angefügt.In Paragraph 2, Absatz 4, letzter Satz wird im Klammerausdruck nach dem Wort „Schulunterrichtsgesetzes“ die Wendung „, BGBl. Nr. 472/1986“ angefügt.

3.Novellierungsanordnung 3, In § 8 Abs. 2 wird die Wendung „Schulbehörde erster Instanz“ durch die Wendung „zuständige Schulbehörde“ ersetzt.In Paragraph 8, Absatz 2, wird die Wendung „Schulbehörde erster Instanz“ durch die Wendung „zuständige Schulbehörde“ ersetzt.

4.Novellierungsanordnung 4, In § 9 Abs. 2 wird die Wendung „Schulbehörde erster Instanz“ durch die Wendung „zuständigen Schulbehörde“ ersetzt.In Paragraph 9, Absatz 2, wird die Wendung „Schulbehörde erster Instanz“ durch die Wendung „zuständigen Schulbehörde“ ersetzt.

5.Novellierungsanordnung 5, Nach § 11 wird folgender § 11a samt Überschrift eingefügt:Nach Paragraph 11, wird folgender Paragraph 11 a, samt Überschrift eingefügt:

„Verweise

6.Novellierungsanordnung 6, Der Text des § 12 erhält die Absatzbezeichnung „(1)“.Der Text des Paragraph 12, erhält die Absatzbezeichnung „(1)“.

7.Novellierungsanordnung 7, Dem § 12 wird folgender Abs. 2 angefügt:Dem Paragraph 12, wird folgender Absatz 2, angefügt:

1. „(2)Absatz 2,§ 1 Abs. 1, § 2 Abs. 4, § 8 Abs. 2, § 9 Abs. 2, § 11a samt Überschrift und § 12 Abs. 1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 90/2017 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“Paragraph eins, Absatz eins,, Paragraph 2, Absatz 4,, Paragraph 8, Absatz 2,, Paragraph 9, Absatz 2,, Paragraph 11 a, samt Überschrift und Paragraph 12, Absatz eins, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 90 aus 2017, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“

Artikel 6
Änderung der Verordnung über die Prüfungsgebiete der Pflichtschulabschluss-Prüfung

Auf Grund der §§ 1 und 3 des Pflichtschulabschluss-Prüfungs-Gesetzes, BGBl. I Nr. 72/2012, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 75/2013, wird verordnet:Auf Grund der Paragraphen eins und 3 des Pflichtschulabschluss-Prüfungs-Gesetzes, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 72 aus 2012,, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 75 aus 2013,, wird verordnet:

Die Verordnung über die Prüfungsgebiete der Pflichtschulabschluss-Prüfung, BGBl. II Nr. 288/2012, wird wie folgt geändert:Die Verordnung über die Prüfungsgebiete der Pflichtschulabschluss-Prüfung, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 288 aus 2012,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 1 Abs. 2 sowie in der Anlage Abschnitt „Umfang und Inhalt der Prüfungsgebiete der Pflichtschulabschluss-Prüfung“ erster Absatz entfällt nach der Wendung „BGBl. II Nr. 236/1997“ jeweils die Wendung „idF BGBl. II Nr. 308/2006“.In Paragraph eins, Absatz 2, sowie in der Anlage Abschnitt „Umfang und Inhalt der Prüfungsgebiete der Pflichtschulabschluss-Prüfung“ erster Absatz entfällt nach der Wendung „BGBl. römisch zwei Nr. 236/1997“ jeweils die Wendung „idF BGBl. römisch zwei Nr. 308/2006“.

2.Novellierungsanordnung 2, In der Tabelle des § 2 wird in der vorletzten Zeile das Wort „Kindergartenpädagogik“ durch das Wort „Elementarpädagogik“ ersetzt.In der Tabelle des Paragraph 2, wird in der vorletzten Zeile das Wort „Kindergartenpädagogik“ durch das Wort „Elementarpädagogik“ ersetzt.

3.Novellierungsanordnung 3, Nach § 2 wird folgender § 2a samt Überschrift eingefügt:Nach Paragraph 2, wird folgender Paragraph 2 a, samt Überschrift eingefügt:

„Schlussbestimmung

4.Novellierungsanordnung 4, Der Text des § 3 erhält die Absatzbezeichnung „(1)“.Der Text des Paragraph 3, erhält die Absatzbezeichnung „(1)“.

5.Novellierungsanordnung 5, Dem § 3 wird folgender Abs. 2 angefügt:Dem Paragraph 3, wird folgender Absatz 2, angefügt:

1. „(2)Absatz 2,§ 1 Abs. 2, § 2, § 2a samt Überschrift, § 3 Abs. 1 und die Anlage in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 90/2017 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“Paragraph eins, Absatz 2,, Paragraph 2,, Paragraph 2 a, samt Überschrift, Paragraph 3, Absatz eins und die Anlage in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 90 aus 2017, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“

Artikel 7
Änderung der Verordnung über Prüfungstermine für standardisierte Prüfungsgebiete im Rahmen von abschließenden Prüfungen in den Jahren 2016 und 2017

Auf Grund des § 36 Abs. 4 des Schulunterrichtsgesetzes, BGBl. Nr. 472/1986, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 56/2016, wird verordnet:Auf Grund des Paragraph 36, Absatz 4, des Schulunterrichtsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 472 aus 1986,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 56 aus 2016,, wird verordnet:

Die Verordnung über Prüfungstermine für standardisierte Prüfungsgebiete im Rahmen von abschließenden Prüfungen in den Jahren 2016 und 2017, BGBl. II Nr. 43/2016, wird wie folgt geändert:Die Verordnung über Prüfungstermine für standardisierte Prüfungsgebiete im Rahmen von abschließenden Prüfungen in den Jahren 2016 und 2017, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 43 aus 2016,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 1 Z 1 wird der Beistrich nach dem Klammerausdruck durch das Wort „sowie“ ersetzt.In Paragraph eins, Ziffer eins, wird der Beistrich nach dem Klammerausdruck durch das Wort „sowie“ ersetzt.

2.Novellierungsanordnung 2, § 1 Z 2 lautet:Paragraph eins, Ziffer 2, lautet:

1. „2.Ziffer 2
   berufsbildende höhere Schulen, ausgenommen berufsbildende höhere Schulen für Berufstätige, Lehrgänge für Berufstätige, Kollegs und Kollegs für Berufstätige.“

3.Novellierungsanordnung 3, § 1 Z 3 entfällt.Paragraph eins, Ziffer 3, entfällt.

4.Novellierungsanordnung 4, Die Überschrift des § 3 lautet:Die Überschrift des Paragraph 3, lautet:

„Inkrafttreten, Außerkrafttreten“

5.Novellierungsanordnung 5, Der Text des § 3 erhält die Absatzbezeichnung „(1)“.Der Text des Paragraph 3, erhält die Absatzbezeichnung „(1)“.

6.Novellierungsanordnung 6, Dem § 3 wird folgender Abs. 2 angefügt:Dem Paragraph 3, wird folgender Absatz 2, angefügt:

1. „(2)Absatz 2,§ 1 Z 1 und 2, die Überschrift des § 3 sowie § 3 Abs. 1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 90/2017 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; gleichzeitig tritt § 1 Z 3 außer Kraft.“Paragraph eins, Ziffer eins und 2, die Überschrift des Paragraph 3, sowie Paragraph 3, Absatz eins, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 90 aus 2017, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; gleichzeitig tritt Paragraph eins, Ziffer 3, außer Kraft.“

Artikel 8
Änderung der Verordnung über den Lehrplan des Lehrganges für Sonderkindergartenpädagogik

Auf Grund

1. 1.Ziffer eins
   des Schulorganisationsgesetzes, BGBl. Nr. 242/1962, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 56/2016, insbesondere dessen §§ 6 und 79 Abs. 2, sowiedes Schulorganisationsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 242 aus 1962,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 56 aus 2016,, insbesondere dessen Paragraphen 6 und 79 Absatz 2,, sowie
2. 2.Ziffer 2
   des § 7 Abs. 1 des Bundeslehrer-Lehrverpflichtungsgesetzes, BGBl. Nr. 244/1965, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 211/2013,des Paragraph 7, Absatz eins, des Bundeslehrer-Lehrverpflichtungsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 244 aus 1965,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 211 aus 2013,,

Die Verordnung über den Lehrplan des Lehrganges für Sonderkindergartenpädagogik, BGBl. II Nr. 354/1999, in der Fassung der Verordnungen BGBl. II Nr. 283/2003 und BGBl. II Nr. 256/2006, wird wie folgt geändert:Die Verordnung über den Lehrplan des Lehrganges für Sonderkindergartenpädagogik, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 354 aus 1999,, in der Fassung der Verordnungen Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 283 aus 2003, und Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 256 aus 2006,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Im Titel und in Art. I § 1 wird das Wort „Sonderkindergartenpädagogik“ jeweils durch die Wendung „Inklusive Elementarpädagogik“ ersetzt.Im Titel und in Artikel römisch eins, Paragraph eins, wird das Wort „Sonderkindergartenpädagogik“ jeweils durch die Wendung „Inklusive Elementarpädagogik“ ersetzt.

2.Novellierungsanordnung 2, In Art. I wird dem § 6 folgender Abs. 3 angefügt:In Artikel römisch eins, wird dem Paragraph 6, folgender Absatz 3, angefügt:

1. „(3)Absatz 3,Der Titel, Art. I § 1 sowie die Anlage in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 90/2017 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“Der Titel, Artikel römisch eins, Paragraph eins, sowie die Anlage in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 90 aus 2017, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“

3.Novellierungsanordnung 3, In der Anlage (Lehrplan des Lehrganges für Sonderkindergartenpädagogik [einschließlich Lehrgänge für Berufstätige]) wird in der Überschrift der Anlage, in Abschnitt I im ersten Absatz, in Abschnitt II (Allgemeine didaktische Grundsätze), in Abschnitt III (Schulautonome Lehrplanbestimmungen) im vorletzten Absatz vor Z 1 und in Z 1 sowie in Abschnitt VI (Bildungs- und Lehraufgaben der einzelnen Unterrichtsgegenstände, didaktische Grundsätze, Lehrstoff) im den Ausbildungsbereich A betreffenden Abschnitt Bildungs- und Lehraufgabe im ersten Absatz das Wort „Sonderkindergartenpädagogik“ jeweils durch die Wendung „Inklusive Elementarpädagogik“ ersetzt.In der Anlage (Lehrplan des Lehrganges für Sonderkindergartenpädagogik [einschließlich Lehrgänge für Berufstätige]) wird in der Überschrift der Anlage, in Abschnitt römisch eins im ersten Absatz, in Abschnitt römisch zwei (Allgemeine didaktische Grundsätze), in Abschnitt römisch drei (Schulautonome Lehrplanbestimmungen) im vorletzten Absatz vor Ziffer eins und in Ziffer eins, sowie in Abschnitt römisch sechs (Bildungs- und Lehraufgaben der einzelnen Unterrichtsgegenstände, didaktische Grundsätze, Lehrstoff) im den Ausbildungsbereich A betreffenden Abschnitt Bildungs- und Lehraufgabe im ersten Absatz das Wort „Sonderkindergartenpädagogik“ jeweils durch die Wendung „Inklusive Elementarpädagogik“ ersetzt.

Artikel 9
Änderung der Verordnung über den Lehrplan des Kollegs für Kindergartenpädagogik

Auf Grund

1. 1.Ziffer eins
   des Schulorganisationsgesetzes, BGBl. Nr. 242/1962, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 56/2016, insbesondere dessen §§ 6 und 79, sowiedes Schulorganisationsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 242 aus 1962,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 56 aus 2016,, insbesondere dessen Paragraphen 6 und 79, sowie
2. 2.Ziffer 2
   des § 7 Abs. 1 des Bundeslehrer-Lehrverpflichtungsgesetzes, BGBl. Nr. 244/1965, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 211/2013,des Paragraph 7, Absatz eins, des Bundeslehrer-Lehrverpflichtungsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 244 aus 1965,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 211 aus 2013,,

Die Verordnung über den Lehrplan des Kollegs für Kindergartenpädagogik, BGBl. Nr. 906/1994, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 173/2007, wird wie folgt geändert:Die Verordnung über den Lehrplan des Kollegs für Kindergartenpädagogik, Bundesgesetzblatt Nr. 906 aus 1994,, zuletzt geändert durch die Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 173 aus 2007,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Im Titel sowie in Art. I § 1 wird das Wort „Kindergartenpädagogik“ jeweils durch das Wort „Elementarpädagogik“ ersetzt.Im Titel sowie in Artikel römisch eins, Paragraph eins, wird das Wort „Kindergartenpädagogik“ jeweils durch das Wort „Elementarpädagogik“ ersetzt.

2.Novellierungsanordnung 2, In Art. I § 3 erhält Abs. 5 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 173/2007 die Absatzbezeichnung „(6)“ und wird dem § 3 folgender Abs. 7 angefügt:In Artikel römisch eins, Paragraph 3, erhält Absatz 5, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 173 aus 2007, die Absatzbezeichnung „(6)“ und wird dem Paragraph 3, folgender Absatz 7, angefügt:

1. „(7)Absatz 7,Der Titel, Art. I § 1 und § 3 Abs. 6 sowie die Anlage in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 90/2017 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“Der Titel, Artikel römisch eins, Paragraph eins und Paragraph 3, Absatz 6, sowie die Anlage in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 90 aus 2017, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“

3.Novellierungsanordnung 3, Im Titel der Anlage (Lehrplan des Kollegs für Kindergartenpädagogik [einschließlich des Kollegs für Berufstätige]), in der Anlage in Teil I (Art und Gliederung des Lehrplans) im ersten Absatz, in Teil II (allgemeines Bildungsziel) im ersten Absatz sowie in Teil VII (Bildungs- und Lehraufgaben der einzelnen Unterrichtsgegenstände, didaktische Grundsätze, Lehrstoff) Abschnitt A (Pflichtgegenstände) Abschnitt 4 (Didaktik) in dem den Lehrstoff 1. und 2. Semester betreffenden Abschnitt wird das Wort „Kindergartenpädagogik“ jeweils durch das Wort „Elementarpädagogik“ ersetzt.Im Titel der Anlage (Lehrplan des Kollegs für Kindergartenpädagogik [einschließlich des Kollegs für Berufstätige]), in der Anlage in Teil römisch eins (Art und Gliederung des Lehrplans) im ersten Absatz, in Teil römisch zwei (allgemeines Bildungsziel) im ersten Absatz sowie in Teil römisch sieben (Bildungs- und Lehraufgaben der einzelnen Unterrichtsgegenstände, didaktische Grundsätze, Lehrstoff) Abschnitt A (Pflichtgegenstände) Abschnitt 4 (Didaktik) in dem den Lehrstoff 1. und 2. Semester betreffenden Abschnitt wird das Wort „Kindergartenpädagogik“ jeweils durch das Wort „Elementarpädagogik“ ersetzt.

4.Novellierungsanordnung 4, In der Anlage in Teil VII (Bildungs- und Lehraufgaben der einzelnen Unterrichtsgegenstände, didaktische Grundsätze, Lehrstoff), Abschnitt A (Pflichtgegenstände) Abschnitt 12 (Rhythmisch-musikalische Erziehung) in dem den Lehrstoff 1. und 2. Semester betreffenden Abschnitt vorletzter Absatz wird das Wort „Übungskindergarten“ jeweils durch das Wort „Praxiskindergarten“ ersetzt.In der Anlage in Teil römisch sieben (Bildungs- und Lehraufgaben der einzelnen Unterrichtsgegenstände, didaktische Grundsätze, Lehrstoff), Abschnitt A (Pflichtgegenstände) Abschnitt 12 (Rhythmisch-musikalische Erziehung) in dem den Lehrstoff 1. und 2. Semester betreffenden Abschnitt vorletzter Absatz wird das Wort „Übungskindergarten“ jeweils durch das Wort „Praxiskindergarten“ ersetzt.

Artikel 10
Änderung der Verordnung über die Eignungsprüfungen, Abschlussprüfungen und Befähigungsprüfungen an Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern

Auf Grund

1. 1.Ziffer eins
   der §§ 4 und 7 des Bundessportakademiengesetzes, BGBl. Nr. 140/1974, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 56/2016, sowieder Paragraphen 4 und 7 des Bundessportakademiengesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 140 aus 1974,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 56 aus 2016,, sowie
2. 2.Ziffer 2
   der §§ 7, 8, 39 und 40 des Schulunterrichtsgesetzes, BGBl. Nr. 472/1986, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 56/2016,der Paragraphen 7, 8, 39 und 40 des Schulunterrichtsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 472 aus 1986,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 56 aus 2016,,

Die Verordnung über die Eignungsprüfungen, Abschlussprüfungen und Befähigungsprüfungen an Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern, BGBl. II Nr. 351/2011, wird wie folgt geändert:Die Verordnung über die Eignungsprüfungen, Abschlussprüfungen und Befähigungsprüfungen an Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 351 aus 2011,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Der Titel lautet:

„Verordnung der Bundesministerin für Bildung über die Eignungsprüfungen, Abschlussprüfungen und Befähigungsprüfungen an Bundessportakademien“

2.Novellierungsanordnung 2, In den §§ 1 und 11 wird die Wendung „Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern“ jeweils durch die Wendung „Bundessportakademien“ ersetzt.In den Paragraphen eins und 11 wird die Wendung „Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern“ jeweils durch die Wendung „Bundessportakademien“ ersetzt.

3.Novellierungsanordnung 3, Dem § 15 wird folgender Abs. 3 angefügt:Dem Paragraph 15, wird folgender Absatz 3, angefügt:

1. „(3)Absatz 3,Der Titel, die §§ 1 und 11 sowie der Titel der Anlage A.2 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 90/2017 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“Der Titel, die Paragraphen eins und 11 sowie der Titel der Anlage A.2 in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 90 aus 2017, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“

4.Novellierungsanordnung 4, Im Titel der Anlage A.2 wird das Wort „Abschlussprüfung“ durch das Wort „Befähigungsprüfung“ ersetzt.

Artikel 11
Änderung der Verordnung über die Schulzeit an den Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern

Auf Grund des § 10 Abs. 3 des Bundessportakademiengesetzes, BGBl. Nr. 140/1974, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 56/2016, wird verordnet:Auf Grund des Paragraph 10, Absatz 3, des Bundessportakademiengesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 140 aus 1974,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 56 aus 2016,, wird verordnet:

Die Verordnung über die Schulzeit an den Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern, BGBl. Nr. 396/1980, in der Fassung der Verordnungen BGBl. Nr. 774/1995 und BGBl. II Nr. 327/2006, wird wie folgt geändert:Die Verordnung über die Schulzeit an den Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern, Bundesgesetzblatt Nr. 396 aus 1980,, in der Fassung der Verordnungen Bundesgesetzblatt Nr. 774 aus 1995, und Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 327 aus 2006,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Der Titel lautet:

„Verordnung der Bundesministerin für Bildung über die Schulzeit an Bundessportakademien“

2.Novellierungsanordnung 2, § 1 lautet:Paragraph eins, lautet:

3.Novellierungsanordnung 3, Nach § 5 wird folgender § 5a samt Überschrift eingefügt:Nach Paragraph 5, wird folgender Paragraph 5 a, samt Überschrift eingefügt:

„Schlussbestimmung

4.Novellierungsanordnung 4, Dem § 6 wird folgender Abs. 4 angefügt:Dem Paragraph 6, wird folgender Absatz 4, angefügt:

1. „(4)Absatz 4,Der Titel, § 1 und § 5a samt Überschrift in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 90/2017 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“Der Titel, Paragraph eins und Paragraph 5 a, samt Überschrift in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 90 aus 2017, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“

Artikel 12
Änderung der Verordnung über das Ausmaß der Lehrverpflichtung der Bundeslehrer an Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern

Auf Grund des § 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das Ausmaß der Lehrverpflichtung der Bundeslehrer, BGBl. Nr. 244/1965, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 211/2013, wird verordnet:Auf Grund des Paragraph 7, Absatz eins, des Bundesgesetzes über das Ausmaß der Lehrverpflichtung der Bundeslehrer, Bundesgesetzblatt Nr. 244 aus 1965,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 211 aus 2013,, wird verordnet:

Die Verordnung über das Ausmaß der Lehrverpflichtung der Bundeslehrer an Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern, BGBl. II Nr. 440/2004, wird wie folgt geändert:Die Verordnung über das Ausmaß der Lehrverpflichtung der Bundeslehrer an Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 440 aus 2004,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Der Titel lautet:

„Verordnung der Bundesministerin für Bildung über das Ausmaß der Lehrverpflichtung der Bundeslehrer an Bundessportakademien“

2.Novellierungsanordnung 2, In § 1 wird die Wendung „Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern“ durch die Wendung „Bundessportakademien“ ersetzt.In Paragraph eins, wird die Wendung „Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern“ durch die Wendung „Bundessportakademien“ ersetzt.

3.Novellierungsanordnung 3, Dem § 2 wird folgender Abs. 3 angefügt:Dem Paragraph 2, wird folgender Absatz 3, angefügt:

„Der Titel sowie § 1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 90/2017 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“„Der Titel sowie Paragraph eins, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 90 aus 2017, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“

Artikel 13
Änderung der Verordnung über die Praxiserfordernisse für Vertragsbedienstete im Pädagogischen Dienst und über den Entfall der ergänzenden Lehramtsausbildung in bestimmten Verwendungen

Auf Grund

1. 1.Ziffer eins
   des § 38 Abs. 6 des Vertragsbedienstetengesetzes 1948, BGBl. Nr. 86/1948, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 120/2016, unddes Paragraph 38, Absatz 6, des Vertragsbedienstetengesetzes 1948, Bundesgesetzblatt Nr. 86 aus 1948,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 120 aus 2016,, und
2. 2.Ziffer 2
   des § 3 Abs. 6 des Landesvertragslehrpersonengesetzes 1966, BGBl. Nr. 172/1966, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 119/2016,des Paragraph 3, Absatz 6, des Landesvertragslehrpersonengesetzes 1966, Bundesgesetzblatt Nr. 172 aus 1966,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 119 aus 2016,,

Die Verordnung über die Praxiserfordernisse für Vertragsbedienstete im Pädagogischen Dienst und über den Entfall der ergänzenden Lehramtsausbildung in bestimmten Verwendungen, BGBl. II Nr. 305/2015, wird wie folgt geändert:Die Verordnung über die Praxiserfordernisse für Vertragsbedienstete im Pädagogischen Dienst und über den Entfall der ergänzenden Lehramtsausbildung in bestimmten Verwendungen, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 305 aus 2015,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Der Überschrift des § 3 wird nach der Wendung „an berufsbildenden mittleren und höheren Schulen“ die Wendung „, ausgenommen Bildungsanstalten“ angefügt.Der Überschrift des Paragraph 3, wird nach der Wendung „an berufsbildenden mittleren und höheren Schulen“ die Wendung „, ausgenommen Bildungsanstalten“ angefügt.

2.Novellierungsanordnung 2, In der Überschrift des § 4 sowie § 4 Abs. 1 wird das Wort „Kindergartenpädagogik“ jeweils durch das Wort „Elementarpädagogik“ ersetzt.In der Überschrift des Paragraph 4, sowie Paragraph 4, Absatz eins, wird das Wort „Kindergartenpädagogik“ jeweils durch das Wort „Elementarpädagogik“ ersetzt.

3.Novellierungsanordnung 3, In der Überschrift des § 6 und in § 8 wird nach der Wendung „berufsbildenden mittleren und höheren Schulen“ jeweils die Wendung „, ausgenommen Bildungsanstalten,“ eingefügt.In der Überschrift des Paragraph 6 und in Paragraph 8, wird nach der Wendung „berufsbildenden mittleren und höheren Schulen“ jeweils die Wendung „, ausgenommen Bildungsanstalten,“ eingefügt.

4.Novellierungsanordnung 4, In § 6 Abs. 1 wird nach der Wendung „berufsbildenden mittleren und höheren Schulen (§ 38 Abs. 3 VBG)“ die Wendung „, ausgenommen Bildungsanstalten,“ eingefügt.In Paragraph 6, Absatz eins, wird nach der Wendung „berufsbildenden mittleren und höheren Schulen (Paragraph 38, Absatz 3, VBG)“ die Wendung „, ausgenommen Bildungsanstalten,“ eingefügt.

5.Novellierungsanordnung 5, Nach § 8 wird folgender § 8a samt Überschrift eingefügt:Nach Paragraph 8, wird folgender Paragraph 8 a, samt Überschrift eingefügt:

„Schlussbestimmung

6.Novellierungsanordnung 6, Der Text des § 9 erhält die Absatzbezeichnung „(1)“.Der Text des Paragraph 9, erhält die Absatzbezeichnung „(1)“.

7.Novellierungsanordnung 7, Dem § 9 wird folgender Abs. 2 angefügt:Dem Paragraph 9, wird folgender Absatz 2, angefügt:

1. „(2)Absatz 2,Die Überschrift des § 3, die Überschrift des § 4, § 4 Abs. 1, die Überschrift des § 6, § 6 Abs. 1, § 8, § 8a samt Überschrift sowie § 9 Abs. 1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 90/2017 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“Die Überschrift des Paragraph 3,, die Überschrift des Paragraph 4,, Paragraph 4, Absatz eins,, die Überschrift des Paragraph 6,, Paragraph 6, Absatz eins,, Paragraph 8,, Paragraph 8 a, samt Überschrift sowie Paragraph 9, Absatz eins, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 90 aus 2017, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“

Artikel 14
Änderung der Aufnahmsverfahrensverordnung

Auf Grund des § 5 des Schulunterrichtsgesetzes, BGBl. Nr. 472/1986, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 56/2016, wird verordnet:Auf Grund des Paragraph 5, des Schulunterrichtsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 472 aus 1986,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 56 aus 2016,, wird verordnet:

Die Aufnahmsverfahrensverordnung, BGBl. II Nr. 317/2006, in der Fassung der Verordnungen BGBl. II Nr. 297/2007 und BGBl. II Nr. 185/2012, wird wie folgt geändert:Die Aufnahmsverfahrensverordnung, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 317 aus 2006,, in der Fassung der Verordnungen Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 297 aus 2007, und Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 185 aus 2012,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 1 entfällt nach der Wendung „BGBl. Nr. 472/1986“ der Beistrich sowie die Wendung „in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 113/2006“.In Paragraph eins, entfällt nach der Wendung „BGBl. Nr. 472/1986“ der Beistrich sowie die Wendung „in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. römisch eins Nr. 113/2006“.

2.Novellierungsanordnung 2, In § 3 Abs. 3 letzter Satz und § 3a Abs. 3 letzter Satz wird die Wendung „Schulbehörden erster Instanz“ jeweils durch die Wendung „zuständigen Schulbehörden“ ersetzt.In Paragraph 3, Absatz 3, letzter Satz und Paragraph 3 a, Absatz 3, letzter Satz wird die Wendung „Schulbehörden erster Instanz“ jeweils durch die Wendung „zuständigen Schulbehörden“ ersetzt.

3.Novellierungsanordnung 3, In § 3 Abs. 4 letzter Satz, Abs. 5 Z 1 und 2, Abs. 6 erster und zweiter Satz, § 3a Abs. 4 letzter Satz, Abs. 5 Z 1 und 2, Abs. 6 erster und zweiter Satz, § 4, § 8 Abs. 2 sowie § 9 Abs. 1 wird die Wendung „Schulbehörde erster Instanz“ jeweils durch die Wendung „zuständige Schulbehörde“ ersetzt.In Paragraph 3, Absatz 4, letzter Satz, Absatz 5, Ziffer eins und 2, Absatz 6, erster und zweiter Satz, Paragraph 3 a, Absatz 4, letzter Satz, Absatz 5, Ziffer eins und 2, Absatz 6, erster und zweiter Satz, Paragraph 4,, Paragraph 8, Absatz 2, sowie Paragraph 9, Absatz eins, wird die Wendung „Schulbehörde erster Instanz“ jeweils durch die Wendung „zuständige Schulbehörde“ ersetzt.

4.Novellierungsanordnung 4, In der Überschrift des § 3a entfällt die Wendung „und Anstalten der Lehrer und Erzieherbildung mit Jahresgliederung“.In der Überschrift des Paragraph 3 a, entfällt die Wendung „und Anstalten der Lehrer und Erzieherbildung mit Jahresgliederung“.

5.Novellierungsanordnung 5, In § 8 Abs. 1 wird die Wendung „BGBl. Nr. 77, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 113/2006“ durch die Wendung „BGBl. Nr. 77/1985“ ersetzt.In Paragraph 8, Absatz eins, wird die Wendung „BGBl. Nr. 77, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. römisch eins Nr. 113/2006“ durch die Wendung „BGBl. Nr. 77/1985“ ersetzt.

6.Novellierungsanordnung 6, In § 9 Abs. 1 entfällt die Wendung „, an allgemein bildenden Pflichtschulen durch die Schulbehörde zweiter Instanz,“.In Paragraph 9, Absatz eins, entfällt die Wendung „, an allgemein bildenden Pflichtschulen durch die Schulbehörde zweiter Instanz,“.

7.Novellierungsanordnung 7, Nach § 9a wird folgender § 9b samt Überschrift eingefügt:Nach Paragraph 9 a, wird folgender Paragraph 9 b, samt Überschrift eingefügt:

„Schlussbestimmung

8.Novellierungsanordnung 8, Die Überschrift des § 10 lautet:Die Überschrift des Paragraph 10, lautet:

„Inkrafttreten“

9.Novellierungsanordnung 9, Dem § 10 wird folgender Abs. 4 angefügt:Dem Paragraph 10, wird folgender Absatz 4, angefügt:

1. „(4)Absatz 4,§ 1, § 3 Abs. 3 bis 6, die Überschrift des § 3a, § 3a Abs. 3 bis 6, § 4, § 8 Abs. 1 und 2, § 9 Abs. 1, § 9b samt Überschrift und die Überschrift des § 10 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 90/2017 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“Paragraph eins,, Paragraph 3, Absatz 3 bis 6, die Überschrift des Paragraph 3 a,, Paragraph 3 a, Absatz 3 bis 6, Paragraph 4,, Paragraph 8, Absatz eins und 2, Paragraph 9, Absatz eins,, Paragraph 9 b, samt Überschrift und die Überschrift des Paragraph 10, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 90 aus 2017, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“

Artikel 15
Änderung der Verordnung über die Verwendung von Geldstrafen und Geldbußen

Auf Grund des § 127 Abs. 3 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979, BGBl. Nr. 333/1979, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 120/2016, wird verordnet:Auf Grund des Paragraph 127, Absatz 3, des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979, Bundesgesetzblatt Nr. 333 aus 1979,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 120 aus 2016,, wird verordnet:

Die Verordnung über die Verwendung von Geldstrafen und Geldbußen, BGBl. Nr. 321/1978, wird wie folgt geändert:Die Verordnung über die Verwendung von Geldstrafen und Geldbußen, Bundesgesetzblatt Nr. 321 aus 1978,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 1 wird die Wendung „und Anstalten der Lehrerbildung und Erzieherbildung (mit Ausnahme der Berufspädagogischen Akademien und Berufspädagogischen Institute)“ durch die Wendung „und Bildungsanstalten“ ersetzt. Nach der Wendung „für Schüler dieser Schulen bestimmt sind“ wird ein Beistrich gesetzt und die Wortfolge „verhängt worden sind“ eingefügt.In Paragraph eins, wird die Wendung „und Anstalten der Lehrerbildung und Erzieherbildung (mit Ausnahme der Berufspädagogischen Akademien und Berufspädagogischen Institute)“ durch die Wendung „und Bildungsanstalten“ ersetzt. Nach der Wendung „für Schüler dieser Schulen bestimmt sind“ wird ein Beistrich gesetzt und die Wortfolge „verhängt worden sind“ eingefügt.

2.Novellierungsanordnung 2, In den §§ 1, 2 und 3 wird die Wendung „der Bundesminister für Unterricht und Kunst“ jeweils durch die Wendung „die Bundesministerin für Bildung“ ersetzt.In den Paragraphen eins, 2 und 3 wird die Wendung „der Bundesminister für Unterricht und Kunst“ jeweils durch die Wendung „die Bundesministerin für Bildung“ ersetzt.

3.Novellierungsanordnung 3, In den §§ 1, 2 und 3 wird der Verweis „§ 52 Abs. 1 BDG“ jeweils durch den Verweis „§ 92 Abs. 1 BDG, BGBl. Nr. 333/1979“ ersetzt.In den Paragraphen eins, 2 und 3 wird der Verweis „§ 52 Absatz eins, BDG“ jeweils durch den Verweis „§ 92 Absatz eins, BDG, BGBl. Nr. 333/1979“ ersetzt.

4.Novellierungsanordnung 4, In § 3 wird die Wendung „beim Bundesministerium für Unterricht und Kunst“ durch die Wendung „beim Bundesministerium für Bildung“ ersetzt.In Paragraph 3, wird die Wendung „beim Bundesministerium für Unterricht und Kunst“ durch die Wendung „beim Bundesministerium für Bildung“ ersetzt.

5.Novellierungsanordnung 5, Nach § 3 wird folgender § 4 samt Überschrift sowie § 5 angefügt:Nach Paragraph 3, wird folgender Paragraph 4, samt Überschrift sowie Paragraph 5, angefügt:

„Schlussbestimmungen

Artikel 16
Änderung der Nebenleistungsverordnung

Auf Grund des § 9 Abs. 3 des Bundeslehrer-Lehrverpflichtungsgesetzes, BGBl. Nr. 244/1965, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 211/2013, wird verordnet:Auf Grund des Paragraph 9, Absatz 3, des Bundeslehrer-Lehrverpflichtungsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 244 aus 1965,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 211 aus 2013,, wird verordnet:

Die Nebenleistungsverordnung, BGBl. II Nr. 481/2004, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 212/2014, wird wie folgt geändert:Die Nebenleistungsverordnung, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 481 aus 2004,, zuletzt geändert durch die Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 212 aus 2014,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 4 Abs. 2 wird nach der Wendung „Unterrichtsordnung für Schulen für Berufstätige“ die Wendung „, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge“ eingefügt und lautet der Klammerausdruck:In Paragraph 4, Absatz 2, wird nach der Wendung „Unterrichtsordnung für Schulen für Berufstätige“ die Wendung „, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge“ eingefügt und lautet der Klammerausdruck:

„(Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge – SchUG-BKV)“

2.Novellierungsanordnung 2, In § 4 Abs. 2 entfällt die Wendung „, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 99/1999“.In Paragraph 4, Absatz 2, entfällt die Wendung „, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. römisch eins Nr. 99/1999“.

3.Novellierungsanordnung 3, In § 6 Abs. 1 entfällt die Wendung „, an den Bildungsanstalten für Kindergartenpädagogik und an den Bildungsanstalten für Sozialpädagogik“.In Paragraph 6, Absatz eins, entfällt die Wendung „, an den Bildungsanstalten für Kindergartenpädagogik und an den Bildungsanstalten für Sozialpädagogik“.

4.Novellierungsanordnung 4, In § 7 wird das Zitat „§§ 6 bzw. 6a“ durch das Zitat „§ 6“ ersetzt.In Paragraph 7, wird das Zitat „§§ 6 bzw. 6a“ durch das Zitat „§ 6“ ersetzt.

5.Novellierungsanordnung 5, In § 10 entfällt das Zitat „bzw. §§ 6a und 7“.In Paragraph 10, entfällt das Zitat „bzw. Paragraphen 6 a und 7,

6.Novellierungsanordnung 6, Nach § 10 wird folgender § 10a eingefügt:Nach Paragraph 10, wird folgender Paragraph 10 a, eingefügt:

7.Novellierungsanordnung 7, Dem § 11 wird folgender Abs. 8 angefügt:Dem Paragraph 11, wird folgender Absatz 8, angefügt:

1. „(8)Absatz 8,§ 4 Abs. 2, § 6 Abs. 1, § 7, § 10 und § 10a in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 90/2017 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“Paragraph 4, Absatz 2,, Paragraph 6, Absatz eins,, Paragraph 7,, Paragraph 10 und Paragraph 10 a, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 90 aus 2017, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“

Artikel 17
Änderung der PD-Nebenleistungsverordnung

Auf Grund des § 40a Abs. 15 des Vertragsbedienstetengesetzes 1948, BGBl. Nr. 86/1948, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 64/2016, wird im Einvernehmen mit dem Bundeskanzler verordnet:Auf Grund des Paragraph 40 a, Absatz 15, des Vertragsbedienstetengesetzes 1948, Bundesgesetzblatt Nr. 86 aus 1948,, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 64 aus 2016,, wird im Einvernehmen mit dem Bundeskanzler verordnet:

Die PD-Nebenleistungsverordnung, BGBl. II Nr. 448/2015, wird wie folgt geändert:Die PD-Nebenleistungsverordnung, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 448 aus 2015,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 4 Abs. 1 entfällt die Wendung „, an den Bildungsanstalten für Kindergartenpädagogik und an den Bildungsanstalten für Sozialpädagogik“.In Paragraph 4, Absatz eins, entfällt die Wendung „, an den Bildungsanstalten für Kindergartenpädagogik und an den Bildungsanstalten für Sozialpädagogik“.

2.Novellierungsanordnung 2, § 9 Abs. 2 entfällt.Paragraph 9, Absatz 2, entfällt.

3.Novellierungsanordnung 3, In § 9 Abs. 4 wird nach der Wendung „§ 5 des Schulzeitgesetzes 1985“ die Wendung „, BGBl. Nr. 77/1985,“ eingefügt.In Paragraph 9, Absatz 4, wird nach der Wendung „§ 5 des Schulzeitgesetzes 1985“ die Wendung „, Bundesgesetzblatt Nr. 77 aus 1985,,“ eingefügt.

4.Novellierungsanordnung 4, Der Text des § 12 erhält die Absatzbezeichnung „(1)“.Der Text des Paragraph 12, erhält die Absatzbezeichnung „(1)“.

5.Novellierungsanordnung 5, Dem § 12 wird folgender Abs. 2 angefügt:Dem Paragraph 12, wird folgender Absatz 2, angefügt:

1. „(2)Absatz 2,§ 4 Abs. 1, § 9 Abs. 4 und § 12 Abs. 1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 90/2017 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; gleichzeitig tritt § 9 Abs. 2 außer Kraft.“Paragraph 4, Absatz eins,, Paragraph 9, Absatz 4 und Paragraph 12, Absatz eins, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 90 aus 2017, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; gleichzeitig tritt Paragraph 9, Absatz 2, außer Kraft.“

Artikel 18
Änderung der Verordnung, mit der Vergütungen gemäß § 61b Abs. 3 des Gehaltsgesetzes 1956 festgesetzt werden

Auf Grund des § 61b Abs. 3 des Gehaltsgesetzes 1956, BGBl. Nr. 54/1956, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 119/2016, wird im Einvernehmen mit dem Bundeskanzler verordnet:Auf Grund des Paragraph 61 b, Absatz 3, des Gehaltsgesetzes 1956, Bundesgesetzblatt Nr. 54 aus 1956,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 119 aus 2016,, wird im Einvernehmen mit dem Bundeskanzler verordnet:

Die Verordnung, mit der Vergütungen gemäß § 61b Abs. 3 des Gehaltsgesetzes 1956 festgesetzt werden, BGBl. II Nr. 324/2001, in der Fassung der Verordnungen BGBl. II Nr. 24/2003 idF BGBl. II Nr. 103/2005, BGBl. II Nr. 257/2007 und BGBl. II Nr. 292/2010, wird wie folgt geändert:Die Verordnung, mit der Vergütungen gemäß Paragraph 61 b, Absatz 3, des Gehaltsgesetzes 1956 festgesetzt werden, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 324 aus 2001,, in der Fassung der Verordnungen Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 24 aus 2003, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 103 aus 2005,, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 257 aus 2007, und Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 292 aus 2010,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 1 Abs. 1 wird nach der Wendung „Gehaltsgesetz 1956“ die Wendung „, BGBl. Nr. 54/1956,“ eingefügt.In Paragraph eins, Absatz eins, wird nach der Wendung „Gehaltsgesetz 1956“ die Wendung „, Bundesgesetzblatt Nr. 54 aus 1956,,“ eingefügt.

2.Novellierungsanordnung 2, In § 4 erster Satz wird das Wort „Kindergartenpädagogik“ durch das Wort „Elementarpädagogik“ ersetzt und werden in Z 3 die Wörter „Übungskindergartengruppe“ und „Übungshortgruppe“ durch die Wörter „Praxiskindergartengruppe“ und „Praxishortgruppe“ ersetzt.In Paragraph 4, erster Satz wird das Wort „Kindergartenpädagogik“ durch das Wort „Elementarpädagogik“ ersetzt und werden in Ziffer 3, die Wörter „Übungskindergartengruppe“ und „Übungshortgruppe“ durch die Wörter „Praxiskindergartengruppe“ und „Praxishortgruppe“ ersetzt.

3.Novellierungsanordnung 3, Nach § 6 wird folgender § 6a samt Überschrift eingefügt:Nach Paragraph 6, wird folgender Paragraph 6 a, samt Überschrift eingefügt:

„Schlussbestimmung

4.Novellierungsanordnung 4, Dem § 7 wird folgender Abs. 6 angefügt:Dem Paragraph 7, wird folgender Absatz 6, angefügt:

1. „(6)Absatz 6,§1 Abs. 1, § 4 und § 6a samt Überschrift in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 90/2017 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“§1 Absatz eins,, Paragraph 4 und Paragraph 6 a, samt Überschrift in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 90 aus 2017, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“

Artikel 19
Änderung der Verordnung, mit welcher der Lehrplan der Bildungsanstalt für Arbeitslehrerinnen erlassen wird

Auf Grund des § 6 des Schulorganisationsgesetzes, BGBl. Nr. 242/1962, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 56/2016, wird verordnet:Auf Grund des Paragraph 6, des Schulorganisationsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 242 aus 1962,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 56 aus 2016,, wird verordnet:

Die Verordnung des Bundesministeriums für Unterricht, mit welcher der Lehrplan der Bildungsanstalt für Arbeitslehrerinnen erlassen wird, BGBl. Nr. 166/1964, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. Nr. 477/1980, wird wie folgt geändert:Die Verordnung des Bundesministeriums für Unterricht, mit welcher der Lehrplan der Bildungsanstalt für Arbeitslehrerinnen erlassen wird, Bundesgesetzblatt Nr. 166 aus 1964,, zuletzt geändert durch die Verordnung Bundesgesetzblatt Nr. 477 aus 1980,, wird wie folgt geändert:

Dem § 1 wird folgender Abs. 3 angefügt:Dem Paragraph eins, wird folgender Absatz 3, angefügt:

1. „(3)Absatz 3,Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung der Verordnung BGBl. II Nr. 90/2017 im Bundesgesetzblatt außer Kraft.“Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 90 aus 2017, im Bundesgesetzblatt außer Kraft.“

Artikel 20
Änderung der Verordnung über die Befähigungsprüfung in den Bildungsanstalten für Arbeitslehrerinnen, für Kindergärtnerinnen und für Erzieher

Auf Grund der §§ 35 bis 40 des Schulunterrichtsgesetzes, BGBl. Nr. 472/1986, zuletzt geändert durch das BGBl. I Nr. 56/2016, wird verordnet:Auf Grund der Paragraphen 35 bis 40 des Schulunterrichtsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 472 aus 1986,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 56 aus 2016,, wird verordnet:

Die Verordnung des Bundesministers für Unterricht und Kunst über die Befähigungsprüfung in den Bildungsanstalten für Arbeitslehrerinnen, für Kindergärtnerinnen und für Erzieher, BGBl. Nr. 120/1975, in der Fassung der Verordnungen BGBl. Nr. 568/1977 und BGBl. Nr. 166/1979, wird wie folgt geändert:Die Verordnung des Bundesministers für Unterricht und Kunst über die Befähigungsprüfung in den Bildungsanstalten für Arbeitslehrerinnen, für Kindergärtnerinnen und für Erzieher, Bundesgesetzblatt Nr. 120 aus 1975,, in der Fassung der Verordnungen Bundesgesetzblatt Nr. 568 aus 1977, und Bundesgesetzblatt Nr. 166 aus 1979,, wird wie folgt geändert:

Nach § 24 wird folgender § 25 samt Überschrift angefügt:Nach Paragraph 24, wird folgender Paragraph 25, samt Überschrift angefügt:

„Außerkrafttreten

Artikel 21
Bekanntmachung betreffend den Entfall der Lehrpläne für den Religionsunterricht an Bildungsanstalten für Arbeitslehrerinnen

Auf Grund des § 2 Abs. 2 des Religionsunterrichtsgesetzes, BGBl. Nr. 190/1949, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 36/2012, wird bekannt gemacht:Auf Grund des Paragraph 2, Absatz 2, des Religionsunterrichtsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 190 aus 1949,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 36 aus 2012,, wird bekannt gemacht:

Die gemeinsam mit der Verordnung des Bundesministeriums für Unterricht, mit welcher der Lehrplan der Bildungsanstalt für Arbeitslehrerinnen erlassen wird, BGBl. Nr. 166/1964, sowie der Verordnung des Bundesministers für Unterricht und Kunst, mit der die Verordnung, mit welcher der Lehrplan der Bildungsanstalt für Arbeitslehrerinnen erlassen wird, geändert wird, BGBl. Nr. 319/1978, bekannt gemachten Lehrpläne für den Religionsunterricht werden von den betreffenden Kirchen und Religionsgesellschaften als nicht mehr geltend festgestellt.Die gemeinsam mit der Verordnung des Bundesministeriums für Unterricht, mit welcher der Lehrplan der Bildungsanstalt für Arbeitslehrerinnen erlassen wird, Bundesgesetzblatt Nr. 166 aus 1964,, sowie der Verordnung des Bundesministers für Unterricht und Kunst, mit der die Verordnung, mit welcher der Lehrplan der Bildungsanstalt für Arbeitslehrerinnen erlassen wird, geändert wird, Bundesgesetzblatt Nr. 319 aus 1978,, bekannt gemachten Lehrpläne für den Religionsunterricht werden von den betreffenden Kirchen und Religionsgesellschaften als nicht mehr geltend festgestellt.

Hammerschmid