226. Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, mit der die Verordnung über die Fachausbildung der Sicherheitsfachkräfte und die Besonderheiten der sicherheitstechnischen Betreuung für den untertägigen Bergbau (SFK-VO), die Fachkenntnisnachweis-Verordnung (FK-V) und die Verordnung über den Nachweis der Fachkenntnisse für die Vorbereitung und Organisation von bühnentechnischen und beleuchtungstechnischen Arbeiten (Bühnen-FK-V) geändert werden

Artikel 1
Änderung der Verordnung über die Fachausbildung der Sicherheitsfachkräfte (SFK-VO)

Auf Grund der §§ 74 und 90 Abs. 1 Z 1 des Bundesgesetzes über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit (ArbeitnehmerInnenschutzgesetz), BGBl. Nr. 450/1994, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 72/2016, wird verordnet:Auf Grund der Paragraphen 74 und 90 Absatz eins, Ziffer eins, des Bundesgesetzes über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit (ArbeitnehmerInnenschutzgesetz), Bundesgesetzblatt Nr. 450 aus 1994,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 72 aus 2016,, wird verordnet:

Die Verordnung über die Fachausbildung der Sicherheitsfachkräfte (SFK-VO), BGBl. Nr. 277/1995, zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 210/2013, wird wie folgt geändert:Die Verordnung über die Fachausbildung der Sicherheitsfachkräfte (SFK-VO), Bundesgesetzblatt Nr. 277 aus 1995,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 210 aus 2013,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 3a Abs. 2 wird in der Klammer nach der Wortfolge „ABl. Nr. L 255/22“ ein Beistrich gesetzt und die Wortfolge „in der Fassung der Änderungsrichtlinie 2013/55/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2013, ABl. L 354, S. 132 vom 28.12.2013“ angefügt.In Paragraph 3 a, Absatz 2, wird in der Klammer nach der Wortfolge „ABl. Nr. L 255/22“ ein Beistrich gesetzt und die Wortfolge „in der Fassung der Änderungsrichtlinie 2013/55/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2013, Amtsblatt , L 354, S. 132 vom 28.12.2013“ angefügt.

2.Novellierungsanordnung 2, In § 3a lautet die Z 2:In Paragraph 3 a, lautet die Ziffer 2 :

„eine einschlägige Berufserfahrung im Sinn des Art. 3 lit. f der Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl. L 255/22 vom 30.9.2005, in der Fassung der Änderungsrichtlinie 2013/55/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2013, ABl. L 354, S. 132 vom 28.12.2013) ein Jahr lang in Normalarbeitszeit oder während einer entsprechenden Gesamtdauer in Teilzeit in den letzten zehn Jahren nachweist.“„eine einschlägige Berufserfahrung im Sinn des Artikel 3, Litera f, der Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung von Berufsqualifikationen Amtsblatt , L 255/22 vom 30.9.2005, in der Fassung der Änderungsrichtlinie 2013/55/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2013, Amtsblatt , L 354, S. 132 vom 28.12.2013) ein Jahr lang in Normalarbeitszeit oder während einer entsprechenden Gesamtdauer in Teilzeit in den letzten zehn Jahren nachweist.“

Artikel 2
Änderung der Fachkenntnisnachweis-Verordnung (FK-V)

Auf Grund der §§ 62, 63 Abs. 1 und 2 sowie § 72 Abs. 1 Z 1 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes (ASchG), BGBl. Nr. 450/1994, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 72/2016, wird verordnet:Auf Grund der Paragraphen 62, 63, Absatz eins und 2 sowie Paragraph 72, Absatz eins, Ziffer eins, des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes (ASchG), Bundesgesetzblatt Nr. 450 aus 1994,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 72 aus 2016,, wird verordnet:

Die Verordnung über den Nachweis der Fachkenntnisse (Fachkenntnisnachweisverordnung – FK-V), BGBl. II Nr. 13/2007, zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 26/2014, wird wie folgt geändert:Die Verordnung über den Nachweis der Fachkenntnisse (Fachkenntnisnachweisverordnung – FK-V), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 13 aus 2007,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 26 aus 2014,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 12 Abs. 2 wird in der Klammer nach der Wortfolge „ABl. Nr. L 255/22“ ein Beistrich gesetzt und die Wortfolge „in der Fassung der Änderungsrichtlinie 2013/55/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2013, ABl. L 354, S. 132 vom 28.12.2013“ angefügt.In Paragraph 12, Absatz 2, wird in der Klammer nach der Wortfolge „ABl. Nr. L 255/22“ ein Beistrich gesetzt und die Wortfolge „in der Fassung der Änderungsrichtlinie 2013/55/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2013, Amtsblatt , L 354, S. 132 vom 28.12.2013“ angefügt.

2.Novellierungsanordnung 2, In § 12 Abs. 2 lautet die Z 2:In Paragraph 12, Absatz 2, lautet die Ziffer 2 :

„eine einschlägige Berufserfahrung im Sinn des Art. 3 lit. f der Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl. L 255/22 vom 30.9.2005, in der Fassung der Änderungsrichtlinie 2013/55/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2013, ABl. L 354, S. 132 vom 28.12.2013) ein Jahr lang in Normalarbeitszeit oder während einer entsprechenden Gesamtdauer in Teilzeit in den letzten zehn Jahren nachweist.“„eine einschlägige Berufserfahrung im Sinn des Artikel 3, Litera f, der Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung von Berufsqualifikationen Amtsblatt , L 255/22 vom 30.9.2005, in der Fassung der Änderungsrichtlinie 2013/55/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2013, Amtsblatt , L 354, S. 132 vom 28.12.2013) ein Jahr lang in Normalarbeitszeit oder während einer entsprechenden Gesamtdauer in Teilzeit in den letzten zehn Jahren nachweist.“

Artikel 3
Änderung der Verordnung über den Nachweis der Fachkenntnisse für die Vorbereitung und Organisation von bühnentechnischen und beleuchtungstechnischen Arbeiten (Bühnen-FK-V)

Auf Grund der §§ 62 Abs. 4, 63 Abs. 1 und 2 und 72 Abs. 1 Z 1 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes (ASchG), BGBl. Nr. 450/1994, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 72/2016, wird verordnet:Auf Grund der Paragraphen 62, Absatz 4, 63, Absatz eins und 2 und 72 Absatz eins, Ziffer eins, des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes (ASchG), Bundesgesetzblatt Nr. 450 aus 1994,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 72 aus 2016,, wird verordnet:

Die Verordnung über den Nachweis der Fachkenntnisse für die Vorbereitung und Organisation von bühnentechnischen und beleuchtungstechnischen Arbeiten (Bühnen-FK-V), BGBl. II Nr. 403/2003, zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 26/2014, wird wie folgt geändert:Die Verordnung über den Nachweis der Fachkenntnisse für die Vorbereitung und Organisation von bühnentechnischen und beleuchtungstechnischen Arbeiten (Bühnen-FK-V), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 403 aus 2003,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 26 aus 2014,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 6 Abs. 2 wird in der Klammer nach der Wortfolge „ABl. Nr. L 255/22“ ein Beistrich gesetzt und die Wortfolge „in der Fassung der Änderungsrichtlinie 2013/55/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2013, ABl. L 354, S. 132 vom 28.12.2013“ angefügt.In Paragraph 6, Absatz 2, wird in der Klammer nach der Wortfolge „ABl. Nr. L 255/22“ ein Beistrich gesetzt und die Wortfolge „in der Fassung der Änderungsrichtlinie 2013/55/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2013, Amtsblatt , L 354, S. 132 vom 28.12.2013“ angefügt.

2.Novellierungsanordnung 2, In § 6 Abs. 2 lautet die Z 2:In Paragraph 6, Absatz 2, lautet die Ziffer 2 :

„eine einschlägige Berufserfahrung im Sinn des Art. 3 lit. f der Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl. L 255/22 vom 30.9.2005, in der Fassung der Änderungsrichtlinie 2013/55/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2013, ABl. L 354, S. 132 vom 28.12.2013) ein Jahr lang in Normalarbeitszeit oder während einer entsprechenden Gesamtdauer in Teilzeit in den letzten zehn Jahren nachweist.“„eine einschlägige Berufserfahrung im Sinn des Artikel 3, Litera f, der Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung von Berufsqualifikationen Amtsblatt , L 255/22 vom 30.9.2005, in der Fassung der Änderungsrichtlinie 2013/55/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2013, Amtsblatt , L 354, S. 132 vom 28.12.2013) ein Jahr lang in Normalarbeitszeit oder während einer entsprechenden Gesamtdauer in Teilzeit in den letzten zehn Jahren nachweist.“

Stöger