161. Änderung in Anlage III des Rotterdamer Übereinkommens über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel161. Änderung in Anlage römisch drei des Rotterdamer Übereinkommens über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel

Auf Grund des § 5 Abs. 1 Z 6 des Bundesgesetzes über das Bundesgesetzblatt 2004 (BGBlG) BGBl. I Nr. 100/2003 idgF, wird kundgemacht:Auf Grund des Paragraph 5, Absatz eins, Ziffer 6, des Bundesgesetzes über das Bundesgesetzblatt 2004 (BGBlG) Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2003, idgF, wird kundgemacht:

Auf ihrer vierten Tagung vom 27. bis 31. Oktober 2008 hat die Konferenz der Vertragsparteien des Rotterdamer Übereinkommens über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel (BGBl. III Nr. 67/2005 idF BGBl. III Nr. 106/2009, zuletzt geändert durch BGBl. III Nr. 156/2015) beschlossen, Tributylzinn-Verbindungen in Anlage III des Rotterdamer Übereinkommens aufzunehmen.Auf ihrer vierten Tagung vom 27. bis 31. Oktober 2008 hat die Konferenz der Vertragsparteien des Rotterdamer Übereinkommens über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 67 aus 2005, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 106 aus 2009,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 156 aus 2015,) beschlossen, Tributylzinn-Verbindungen in Anlage römisch drei des Rotterdamer Übereinkommens aufzunehmen.

Demgemäß werden die folgenden Chemikalien in den drei Spalten nach dem Eintrag für „Toxaphen“ eingefügt:

(Übersetzung)

Die vorliegende Änderung in Anlage III ist in Übereinstimmung mit Art. 22 Abs. 5 lit. c des gegenständlichen Übereinkommens und aufgrund des Beschlusses RC-4/5 vom 31. Oktober 2008 für alle Vertragsparteien mit 1. Februar 2009 in Kraft getreten.Die vorliegende Änderung in Anlage römisch drei ist in Übereinstimmung mit Artikel 22, Absatz 5, Litera c, des gegenständlichen Übereinkommens und aufgrund des Beschlusses RC-4/5 vom 31. Oktober 2008 für alle Vertragsparteien mit 1. Februar 2009 in Kraft getreten.

Ostermayer