149. Kundmachung des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend den Geltungsbereich des Übereinkommens über Straßenverkehrszeichen

Nach Mitteilungen des Generalsekretärs der Vereinten Nationen haben folgende weitere Staaten ihre Beitrittsurkunden zum Übereinkommen über Straßenverkehrszeichen (BGBl. Nr. 291/1982, zuletzt geändert durch BGBl. III Nr. 61/2012, letzte Kundmachung des Geltungsbereichs BGBl. III Nr. 62/2012) hinterlegt:Nach Mitteilungen des Generalsekretärs der Vereinten Nationen haben folgende weitere Staaten ihre Beitrittsurkunden zum Übereinkommen über Straßenverkehrszeichen Bundesgesetzblatt Nr. 291 aus 1982,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 61 aus 2012,, letzte Kundmachung des Geltungsbereichs Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 62 aus 2012,) hinterlegt:

Anlässlich der Hinterlegung der Beitrittsurkunde hat Vietnam gemäß Art. 46 Abs. 1 des Übereinkommens erklärt, sich an die Bestimmungen von Art. 44 des Übereinkommens nicht gebunden zu betrachten.Anlässlich der Hinterlegung der Beitrittsurkunde hat Vietnam gemäß Artikel 46, Absatz eins, des Übereinkommens erklärt, sich an die Bestimmungen von Artikel 44, des Übereinkommens nicht gebunden zu betrachten.

Vietnam hat überdies gemäß Art. 46 Abs. 2 lit. a Z i das Muster „Aa“ als Gefahrenzeichen und gemäß Art. 46 Abs. 2 lit. a Z ii das Muster „B, 2a“ als Haltezeichen notifiziert.Vietnam hat überdies gemäß Artikel 46, Absatz 2, Litera a, Z i das Muster „Aa“ als Gefahrenzeichen und gemäß Artikel 46, Absatz 2, Litera a, Z ii das Muster „B, 2a“ als Haltezeichen notifiziert.

Ostermayer