10. Bundesgesetz, mit dem das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966 und das Land- und forstwirtschaftliche Landesvertragslehrpersonengesetz geändert werden

Der Nationalrat hat beschlossen:

Artikel 1
Änderung des Landesvertragslehrpersonengesetz 1966

Das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966 – LVG, BGBl. Nr. 172/1966, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 211/2013, wird wie folgt geändert:Das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966 – LVG, Bundesgesetzblatt Nr. 172 aus 1966,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 211 aus 2013,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Die Tabelle in § 18 Abs. 1 erhält folgende Fassung:Die Tabelle in Paragraph 18, Absatz eins, erhält folgende Fassung:

in der Entlohnungs-stufe	Euro
1	2.468,4
2	2.813,1
3	3.157,9
4	3.502,7
5	3.847,4
6	4.192,2
7	4.405,1

2.Novellierungsanordnung 2, In § 19 wirdIn Paragraph 19, wird

a) der Betrag „90 €“ in Abs. 8 Z 1 durch den Betrag „91,8 €“ ersetzt,a) der Betrag „90 €“ in Absatz 8, Ziffer eins, durch den Betrag „91,8 €“ ersetzt,

b) der Betrag „120 €“ in Abs. 8 Z 2 durch den Betrag „122,4 €“ ersetzt,b) der Betrag „120 €“ in Absatz 8, Ziffer 2, durch den Betrag „122,4 €“ ersetzt,

c) der Betrag „150 €“ in Abs. 8 Z 3 und in Abs. 9 durch den Betrag „153 €“ ersetzt,c) der Betrag „150 €“ in Absatz 8, Ziffer 3 und in Absatz 9, durch den Betrag „153 €“ ersetzt,

d) der Betrag „300 €“ in Abs. 10 durch den Betrag „306,1 €“ ersetzt,d) der Betrag „300 €“ in Absatz 10, durch den Betrag „306,1 €“ ersetzt,

e) der Betrag „450 €“ in Abs. 10 durch den Betrag „459,1 €“ ersetzt.e) der Betrag „450 €“ in Absatz 10, durch den Betrag „459,1 €“ ersetzt.

3.Novellierungsanordnung 3, Die Tabelle in § 20 Abs. 2 erhält folgende Fassung:Die Tabelle in Paragraph 20, Absatz 2, erhält folgende Fassung:

Funktions- dauer	bei Zuordnung der Schule/Leitungsfunktion zur Kategorie
	A	B	C	D
	Euro
bis zu 5 Jahre	612,1	1.071,2	1.275,3	1.479,3
mehr als 5 Jahre	714,1	1.275,3	1.479,3	1.683,3

4.Novellierungsanordnung 4, In § 21 Abs. 2 werden der Betrag „500 €“ in Z 1 durch den Betrag „510,1 €“ und der Betrag „600 €“ in Z 2 durch den Betrag „612,1 €“ ersetzt.In Paragraph 21, Absatz 2, werden der Betrag „500 €“ in Ziffer eins, durch den Betrag „510,1 €“ und der Betrag „600 €“ in Ziffer 2, durch den Betrag „612,1 €“ ersetzt.

5.Novellierungsanordnung 5, In § 22 Abs. 2 werden der Betrag „24 €“ in Z 1 durch den Betrag „24,5 €“ und der Betrag „12 €“ in Z 2 durch den Betrag „12,2 €“ ersetzt.In Paragraph 22, Absatz 2, werden der Betrag „24 €“ in Ziffer eins, durch den Betrag „24,5 €“ und der Betrag „12 €“ in Ziffer 2, durch den Betrag „12,2 €“ ersetzt.

6.Novellierungsanordnung 6, In § 23 Abs. 4 wird der Betrag „33,4 €“ durch den Betrag „34,1 €“ ersetzt.In Paragraph 23, Absatz 4, wird der Betrag „33,4 €“ durch den Betrag „34,1 €“ ersetzt.

7.Novellierungsanordnung 7, In § 24 Abs. 1 wird der Betrag „36 €“ durch den Betrag „36,7 €“ ersetzt.In Paragraph 24, Absatz eins, wird der Betrag „36 €“ durch den Betrag „36,7 €“ ersetzt.

8.Novellierungsanordnung 8, In § 24 Abs. 2 wird der Betrag „180 €“ durch den Betrag „183,6 €“ ersetzt.In Paragraph 24, Absatz 2, wird der Betrag „180 €“ durch den Betrag „183,6 €“ ersetzt.

9.Novellierungsanordnung 9, Dem § 32 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 211/2013 wird folgender Abs. 16 angefügt:Dem Paragraph 32, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 211 aus 2013, wird folgender Absatz 16, angefügt:

1. „(16)Absatz 16,Die §§ 18 Abs. 1, 19 Abs. 8 bis 10, 20 Abs. 2, 21 Abs. 2, 22 Abs. 2, 23 Abs. 4 und 24 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 10/2014 treten mit 1. September 2015 in Kraft.“Die Paragraphen 18, Absatz eins, 19, Absatz 8 bis 10, 20 Absatz 2, 21, Absatz 2, 22, Absatz 2, 23, Absatz 4 und 24 in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 10 aus 2014, treten mit 1. September 2015 in Kraft.“

Artikel 2
Änderung des Land- und forstwirtschaftliche Landesvertragslehrpersonengesetzes

Das Land- und forstwirtschaftliche Landesvertragslehrpersonengesetz – LLVG, BGBl. Nr. 244/1969, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 211/2013, wird wie folgt geändert:Das Land- und forstwirtschaftliche Landesvertragslehrpersonengesetz – LLVG, Bundesgesetzblatt Nr. 244 aus 1969,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 211 aus 2013,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Die Tabelle in § 19 Abs. 1 erhält folgende Fassung:Die Tabelle in Paragraph 19, Absatz eins, erhält folgende Fassung:

in der Entlohnungs-stufe	Euro
1	2.468,4
2	2.813,1
3	3.157,9
4	3.502,7
5	3.847,4
6	4.192,2
7	4.405,1

2.Novellierungsanordnung 2, In § 20 wirdIn Paragraph 20, wird

a) der Betrag „90 €“ in Abs. 4 Z 1 durch den Betrag „91,8 €“ ersetzt,a) der Betrag „90 €“ in Absatz 4, Ziffer eins, durch den Betrag „91,8 €“ ersetzt,

b) der Betrag „120 €“ in Abs. 4 Z 2 durch den Betrag „122,4 €“ ersetzt,b) der Betrag „120 €“ in Absatz 4, Ziffer 2, durch den Betrag „122,4 €“ ersetzt,

c) der Betrag „150 €“ in Abs. 4 Z 3 und in Abs. 5 durch den Betrag „153 €“ ersetzt,c) der Betrag „150 €“ in Absatz 4, Ziffer 3 und in Absatz 5, durch den Betrag „153 €“ ersetzt,

d) der Betrag „300 €“ in Abs. 6 durch den Betrag „306,1 €“ ersetzt,d) der Betrag „300 €“ in Absatz 6, durch den Betrag „306,1 €“ ersetzt,

e) der Betrag „450 €“ in Abs. 6 durch den Betrag „459,1 €“ ersetzt,e) der Betrag „450 €“ in Absatz 6, durch den Betrag „459,1 €“ ersetzt,

f) der Betrag „400 €“ in Abs. 7 durch den Betrag „408,1 €“ ersetzt,f) der Betrag „400 €“ in Absatz 7, durch den Betrag „408,1 €“ ersetzt,

g) der Betrag „600 €“ in Abs. 7 durch den Betrag „612,1 €“ ersetzt,g) der Betrag „600 €“ in Absatz 7, durch den Betrag „612,1 €“ ersetzt,

h) der Betrag „720 €“ in Abs. 7 durch den Betrag „734,5 €“ ersetzt.h) der Betrag „720 €“ in Absatz 7, durch den Betrag „734,5 €“ ersetzt.

3.Novellierungsanordnung 3, Die Tabelle in § 21 Abs. 2 erhält folgende Fassung:Die Tabelle in Paragraph 21, Absatz 2, erhält folgende Fassung:

Funktions- dauer	bei Zuordnung der Schule/Leitungsfunktion zur Kategorie
	A	B	C	D
	Euro
bis zu 5 Jahre	612,1	1.071,2	1.275,3	1.479,3
mehr als 5 Jahre	714,1	1.275,3	1.479,3	1.683,3

4.Novellierungsanordnung 4, In § 22 Abs. 2 werden der Betrag „700 €“ in Z 1 durch den Betrag „714,1 €“ und der Betrag „850 €“ in Z 2 durch den Betrag „867,2 €“ ersetzt.In Paragraph 22, Absatz 2, werden der Betrag „700 €“ in Ziffer eins, durch den Betrag „714,1 €“ und der Betrag „850 €“ in Ziffer 2, durch den Betrag „867,2 €“ ersetzt.

5.Novellierungsanordnung 5, In § 23 Abs. 2 werden der Betrag „30 €“ in Z 1 durch den Betrag „30,6 €“ und der Betrag „12 €“ in Z 2 durch den Betrag „12,2 €“ ersetzt.In Paragraph 23, Absatz 2, werden der Betrag „30 €“ in Ziffer eins, durch den Betrag „30,6 €“ und der Betrag „12 €“ in Ziffer 2, durch den Betrag „12,2 €“ ersetzt.

6.Novellierungsanordnung 6, In § 24 Abs. 4 wird der Betrag „33,4 €“ durch den Betrag „34,1 €“ ersetzt.In Paragraph 24, Absatz 4, wird der Betrag „33,4 €“ durch den Betrag „34,1 €“ ersetzt.

7.Novellierungsanordnung 7, In § 25 Abs. 1 wird der Betrag „36 €“ durch den Betrag „36,7 €“ ersetzt.In Paragraph 25, Absatz eins, wird der Betrag „36 €“ durch den Betrag „36,7 €“ ersetzt.

8.Novellierungsanordnung 8, In § 25 Abs. 2 wird der Betrag „180 €“ durch den Betrag „183,6 €“ ersetzt.In Paragraph 25, Absatz 2, wird der Betrag „180 €“ durch den Betrag „183,6 €“ ersetzt.

9.Novellierungsanordnung 9, Dem § 31 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 211/2013 wird folgender Abs. 11 angefügt:Dem Paragraph 31, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 211 aus 2013, wird folgender Absatz 11, angefügt:

1. „(11)Absatz 11,Die §§ 19 Abs. 1, 20 Abs. 4 bis 7, 21 Abs. 2, 22 Abs. 2, 23 Abs. 2, 24 Abs. 4 und 25 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 10/2014 treten mit 1. September 2015 in Kraft.“Die Paragraphen 19, Absatz eins, 20, Absatz 4 bis 7, 21 Absatz 2, 22, Absatz 2, 23, Absatz 2, 24, Absatz 4 und 25 in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 10 aus 2014, treten mit 1. September 2015 in Kraft.“

Fischer

Faymann