156. Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie über die Änderung der Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie über den Bau und Betrieb von Eisenbahnen (Eisenbahnbau- und -betriebsverordnung – EisbBBV) BGBl. II Nr. 398/2008 sowie die Änderung der Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie über den Bau, den Betrieb und die Organisation von Eisenbahnen (Eisenbahnverordnung 2003 – EisbVO 2003), BGBl. II Nr. 209/2003, zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 398/2008156. Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie über die Änderung der Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie über den Bau und Betrieb von Eisenbahnen (Eisenbahnbau- und -betriebsverordnung – EisbBBV) Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 398 aus 2008, sowie die Änderung der Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie über den Bau, den Betrieb und die Organisation von Eisenbahnen (Eisenbahnverordnung 2003 – EisbVO 2003), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 209 aus 2003,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 398 aus 2008,

Auf Grund des § 19 Abs. 4 und 5 sowie § 49 Abs. 1 und 3 des Eisenbahngesetzes 1957 (EisbG), BGBl. Nr. 60/1957, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 205/2013, wird verordnet:Auf Grund des Paragraph 19, Absatz 4 und 5 sowie Paragraph 49, Absatz eins und 3 des Eisenbahngesetzes 1957 (EisbG), Bundesgesetzblatt Nr. 60 aus 1957,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 205 aus 2013,, wird verordnet:

Artikel 1

Änderung der Eisenbahnbau- und -betriebsverordnung

Die Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie über den Bau und Betrieb von Eisenbahnen (Eisenbahnbau- und -betriebsverordnung – EisbBBV) BGBl. II Nr. 398/2008 wird wie folgt geändert:Die Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie über den Bau und Betrieb von Eisenbahnen (Eisenbahnbau- und -betriebsverordnung – EisbBBV) Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 398 aus 2008, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Das Inhaltsverzeichnis lautet:

„Inhaltsverzeichnis

2.Novellierungsanordnung 2, § 1 Abs. 1 lautet:Paragraph eins, Absatz eins, lautet:

1. „(1)Absatz eins,Diese Verordnung richtet sich an Eisenbahnunternehmen und gilt für den Bau und Betrieb von Eisenbahnen und für den Betrieb von Schienenfahrzeugen auf Eisenbahnen auf normalspurigen Haupt- und Nebenbahnen im Sinne des § 4 Abs. 1 und 2 des Eisenbahngesetzes 1957 (EisbG), BGBl. Nr. 60/1957, in der Fassung BGBl. I Nr. 205/2013."Diese Verordnung richtet sich an Eisenbahnunternehmen und gilt für den Bau und Betrieb von Eisenbahnen und für den Betrieb von Schienenfahrzeugen auf Eisenbahnen auf normalspurigen Haupt- und Nebenbahnen im Sinne des Paragraph 4, Absatz eins und 2 des Eisenbahngesetzes 1957 (EisbG), Bundesgesetzblatt Nr. 60 aus 1957,, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 205 aus 2013,."

3.Novellierungsanordnung 3, § 1 Abs. 2 bis 7 erhalten die Bezeichnung „(3)“ bis „(8)“.Paragraph eins, Absatz 2 bis 7 erhalten die Bezeichnung „(3)“ bis „(8)“.

4.Novellierungsanordnung 4, In § 1 wird nach Abs. 1 folgender Abs. 2 neu eingefügt:In Paragraph eins, wird nach Absatz eins, folgender Absatz 2, neu eingefügt:

1. „(2)Absatz 2,Zusätzlich gelten die Bestimmungen

   1. 1.Ziffer eins
      des 1. Abschnitts (Allgemeines),
   2. 2.Ziffer 2
      der §§ 52 (Hand – Verschubsignale), 54 (Bremsprobesignale), 55 (Abfertigungssignale), 58 (Gefahrsignal) undder Paragraphen 52, (Hand – Verschubsignale), 54 (Bremsprobesignale), 55 (Abfertigungssignale), 58 (Gefahrsignal) und
   3. 3.Ziffer 3
      des 6. Abschnitts (Betriebsbedienstete)

für den Bau und Betrieb von Eisenbahnen und für den Betrieb von Schienenfahrzeugen auf Eisenbahnen auf allen Haupt- und Nebenbahnen im Sinne des § 4 Abs. 1 und 2 EisbG, in der Fassung BGBl. I Nr. 205/2013.“für den Bau und Betrieb von Eisenbahnen und für den Betrieb von Schienenfahrzeugen auf Eisenbahnen auf allen Haupt- und Nebenbahnen im Sinne des Paragraph 4, Absatz eins und 2 EisbG, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 205 aus 2013,.“

5.Novellierungsanordnung 5, In § 1 Abs. 5 (neu) wird nach dem Wort „Instandhaltung“ die Wortfolge „und Erneuerung“ eingefügt.In Paragraph eins, Absatz 5, (neu) wird nach dem Wort „Instandhaltung“ die Wortfolge „und Erneuerung“ eingefügt.

6.Novellierungsanordnung 6, § 1 Abs. 6 (neu) lautet:Paragraph eins, Absatz 6, (neu) lautet:

1. „(6)Absatz 6,Die Bestimmungen dieser Verordnung gelten, soweit nicht durch eine einschlägige anzuwendende Technische Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) im Sinne des § 101 EisbG, in der Fassung BGBl. I Nr. 205/2013, etwas anderes bestimmt ist.“Die Bestimmungen dieser Verordnung gelten, soweit nicht durch eine einschlägige anzuwendende Technische Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) im Sinne des Paragraph 101, EisbG, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 205 aus 2013,, etwas anderes bestimmt ist.“

7.Novellierungsanordnung 7, Nach § 1 wird folgender § 2 samt Überschrift eingefügt:Nach Paragraph eins, wird folgender Paragraph 2, samt Überschrift eingefügt:

„Allgemeine Begriffsbestimmungen

1. 1.Ziffer eins
   Bau: Neubauten, die Veränderung und die Instandhaltung von Eisenbahnanlagen und Schienenfahrzeugen.
2. 2.Ziffer 2
   Betrieb: die Gesamtheit aller Handlungen und Vorgänge, die der Beförderung von Personen und Gütern durch Bewegung der Schienenfahrzeuge dienen oder diese zumindest unmittelbar vorbereiten, sichern oder abschließen, einschließlich der Ausbildung der Betriebsbediensteten.
3. 3.Ziffer 3
   Verkehr: die Gesamtheit aller Handlungen und Vorgänge, die sich unmittelbar auf die Fahrgäste oder den Transportgegenstand beziehen, insbesondere hinsichtlich der Art der Beförderung durch das Transportmittel oder die Verladung.
4. 4.Ziffer 4
   Fahrbetrieb: das Einstellen und Sichern der Fahrwege, das Abfertigen, Begleiten und Führen der Züge sowie das Verschieben.
5. 5.Ziffer 5
   Betriebsbedienstete: Bedienstete, die ständig, vorübergehend oder vertretungsweise

   1. a)Litera a
      im Fahrbetrieb (Fahrbedienstete) oder
   2. b)Litera b
      bei der Steuerung und Überwachung des Betriebsablaufes oder
   3. c)Litera c
      als Leitende oder Aufsichtsführende über Bedienstete gemäß lit. a und bals Leitende oder Aufsichtsführende über Bedienstete gemäß Litera a und b

   tätig sind.
6. 6.Ziffer 6
   Betriebsanlagen: alle unmittelbar dem Betrieb dienenden Anlagen, insbesondere die ortsfesten eisenbahntechnischen und eisenbahnsicherungstechnischen Einrichtungen für den Fahrbetrieb, einschließlich der Hilfsbauwerke und Anlagen, die den Zu- und Abgang sowie das Be- und Entladen ermöglichen. Mit einer Betriebsanlage können auch die Aufgaben anderer Betriebsanlagen verbunden sein.
7. 7.Ziffer 7
   Bahnbenützende: Fahrgäste und Personen, die Fahrgäste begleiten oder abholen, sowie alle sonstigen Personen, die sich nicht für Zwecke der Abwicklung des Betriebes oder des Verkehrs der Eisenbahn auf Eisenbahnanlagen oder in Schienenfahrzeugen aufhalten (z.B. Güterverkehrskunden, Reinigungspersonal, Bauarbeiter von Nicht-Eisenbahnunternehmen).“

8.Novellierungsanordnung 8, Der bisherige § 2 erhält die Paragraphenbezeichnung „§ 3.“Der bisherige Paragraph 2, erhält die Paragraphenbezeichnung „§ 3.“

9.Novellierungsanordnung 9, Nach § 3 (neu) werden folgende §§ 4 bis 9 samt Überschrift eingefügt:Nach Paragraph 3, (neu) werden folgende Paragraphen 4 bis 9 samt Überschrift eingefügt:

„Allgemeine Anforderungen an den Bau

Allgemeine Anforderungen an den Betrieb

Barrierefreiheit

1. 1.Ziffer eins
   die Benützung der Betriebsanlagen und Schienenfahrzeuge barrierefrei im Sinne des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes (BGStG) ermöglichen und
2. 2.Ziffer 2
   älteren oder gebrechlichen Personen, schwangeren Frauen, Kindern und Fahrgästen mit kleinen Kindern die Benützung der Betriebsanlagen und Schienenfahrzeuge barrierefrei ermöglichen oder erleichtern.

Allgemeine Bestimmungen für Signale

Allgemeine Bestimmungen für die Instandhaltung

Fahrten von Unternehmen, die keine Eisenbahnverkehrsunternehmen sind

1. 1.Ziffer eins
   von Eisenbahninfrastrukturunternehmen die gemäß § 18 EisbG, in der Fassung BGBl. I Nr. 205/2013, Schienenfahrzeuge betreiben;von Eisenbahninfrastrukturunternehmen die gemäß Paragraph 18, EisbG, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 205 aus 2013,, Schienenfahrzeuge betreiben;
2. 2.Ziffer 2
   im Rahmen der Einräumung von Anschluss und Mitbenützung gemäß § 53a EisbG, in der Fassung BGBl. I Nr. 205/2013.“im Rahmen der Einräumung von Anschluss und Mitbenützung gemäß Paragraph 53 a, EisbG, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 205 aus 2013,.“

10.Novellierungsanordnung 10, Die bisherigen §§ 3 bis 13 erhalten die Paragraphenbezeichnung „§ 10“ bis „§ 20“.Die bisherigen Paragraphen 3 bis 13 erhalten die Paragraphenbezeichnung „§ 10“ bis „§ 20“.

11.Novellierungsanordnung 11, § 11 (neu) Abs. 1 entfällt.Paragraph 11, (neu) Absatz eins, entfällt.

12.Novellierungsanordnung 12, § 11 (neu) Abs. 2 erhält die Bezeichnung „(1)“; der zweite Satz lautet:Paragraph 11, (neu) Absatz 2, erhält die Bezeichnung „(1)“; der zweite Satz lautet:

13.Novellierungsanordnung 13, § 11 (neu) Abs. 3 und 4 erhalten die Bezeichnung „(2)“ und „(3)“.Paragraph 11, (neu) Absatz 3 und 4 erhalten die Bezeichnung „(2)“ und „(3)“.

14.Novellierungsanordnung 14, § 11 (neu) Abs. 5 erhält die Bezeichnung „(4)“; nach dem Wort „können“ wird der Punkt durch einen Beistrich ersetzt und die Wortfolge „oder sich die Anzahl der Streckengleise ändert.“ angefügt.Paragraph 11, (neu) Absatz 5, erhält die Bezeichnung „(4)“; nach dem Wort „können“ wird der Punkt durch einen Beistrich ersetzt und die Wortfolge „oder sich die Anzahl der Streckengleise ändert.“ angefügt.

15.Novellierungsanordnung 15, § 11 (neu) Abs. 6 und 7 erhalten die Bezeichnung „(5)“ und „(6)“.Paragraph 11, (neu) Absatz 6 und 7 erhalten die Bezeichnung „(5)“ und „(6)“.

16.Novellierungsanordnung 16, § 11 (neu) Abs. 8 erhält die Bezeichnung „(7)“; die Wortgruppe „ohne Weichen“ wird durch die Wortgruppe „der freien Strecke“ ersetzt.Paragraph 11, (neu) Absatz 8, erhält die Bezeichnung „(7)“; die Wortgruppe „ohne Weichen“ wird durch die Wortgruppe „der freien Strecke“ ersetzt.

17.Novellierungsanordnung 17, § 11 (neu) Abs. 9 erhält die Bezeichnung „(8)“; im zweiten Satz wird nach dem Wort „Strecke“ der Klammerausdruck „(Streckengleise)“ eingefügt.Paragraph 11, (neu) Absatz 9, erhält die Bezeichnung „(8)“; im zweiten Satz wird nach dem Wort „Strecke“ der Klammerausdruck „(Streckengleise)“ eingefügt.

18.Novellierungsanordnung 18, Dem § 11 (neu) werden folgende Abs. 9 bis 17 angefügt:Dem Paragraph 11, (neu) werden folgende Absatz 9 bis 17 angefügt:

1. „(9)Absatz 9,Flankenschutz bezeichnet eine Maßnahme, die verhindern soll, dass Schienenfahrzeuge seitlich in den Fahr- bzw. Schutzweg von Fahrten gelangen.
2. (10)Absatz 10,Flankenschutzeinrichtungen sind technische Einrichtungen, mit denen Flankenschutz hergestellt wird.
3. (11)Absatz 11,Signalabhängigkeit liegt vor, wenn Weichen und Flankenschutzeinrichtungen technisch in der erforderlichen Stellung festgehalten sind, solange

   1. 1.Ziffer eins
      sich das zugehörige Signal in Freistellung befindet und
   2. 2.Ziffer 2
      bei Signalen, die durch die Fahrt in Haltstellung gelangen, die zugehörige Fahrstraße (Teilfahrstraße) nicht aufgelöst ist.
4. (12)Absatz 12,Abhängigkeit liegt vor, wenn ortsbediente Weichen auf der freien Strecke technisch in der erforderlichen Stellung festgehalten sind, solange sich ein Ausfahrsignal (Blocksignal) in Freistellung befindet oder ein besetzter Blockabschnitt angezeigt wird.
5. (13)Absatz 13,Fahrwege sind die von Fahrten befahrenen Weichen und Gleisabschnitte.
6. (14)Absatz 14,Schutzwege sind die in bestimmten Fällen an das Ende eines Fahrweges anschließenden Bereiche, in die hinein keine Fahrten zulässig sind.
7. (15)Absatz 15,Fahrstraßen sind gesicherte Fahrwege, gegebenenfalls einschließlich Schutzweg und Flankenschutzeinrichtungen.
8. (16)Absatz 16,Die örtlich zulässige Geschwindigkeit ist jene vom Eisenbahninfrastrukturunternehmen festgelegte Geschwindigkeit, die unter Berücksichtigung aller technischen Gegebenheiten der Infrastruktur für durchgehende Hauptgleise zur Erstellung der Fahrplangrundlagen herangezogen wird. Das Eisenbahninfrastrukturunternehmen darf in Bahnhöfen zusätzliche Hauptgleise zur Berechnung der Fahrplangrundlagen heranziehen.
9. (17)Absatz 17,Die Radsatzlast ist die Summe der durch einen Radsatz oder ein Paar unabhängiger Räder auf das Gleis wirkenden statischen vertikalen Radkräfte dividiert durch die Fallbeschleunigung.“

19.Novellierungsanordnung 19, § 12 (neu) Abs. 3 lautet:Paragraph 12, (neu) Absatz 3, lautet:

1. „(3)Absatz 3,Das tatsächlich zulässige Maß der Spurweite ist nach dem Stand der Technik zu bestimmen.“

20.Novellierungsanordnung 20, In § 12 (neu) wird im Abs. 4 nach dem Wort „Spurweite“ die Wortfolge „im unbelasteten Gleis“ eingefügt.In Paragraph 12, (neu) wird im Absatz 4, nach dem Wort „Spurweite“ die Wortfolge „im unbelasteten Gleis“ eingefügt.

21.Novellierungsanordnung 21, In § 13 (neu) wird im Abs. 4 vor dem Wort „festzulegen“ die Wortfolge „nach dem Stand der Technik“ eingefügt.In Paragraph 13, (neu) wird im Absatz 4, vor dem Wort „festzulegen“ die Wortfolge „nach dem Stand der Technik“ eingefügt.

22.Novellierungsanordnung 22, In § 13 (neu) wird im Abs. 5 die Wortfolge „deren Neigung“ durch die Wortfolge „deren Grundmaß der Neigung“ ersetzt und nach der Tabelle der Satz „Das tatsächlich zulässige Maß der Neigung der Überhöhungsrampe ist nach dem Stand der Technik zu bestimmen.“ angefügt.In Paragraph 13, (neu) wird im Absatz 5, die Wortfolge „deren Neigung“ durch die Wortfolge „deren Grundmaß der Neigung“ ersetzt und nach der Tabelle der Satz „Das tatsächlich zulässige Maß der Neigung der Überhöhungsrampe ist nach dem Stand der Technik zu bestimmen.“ angefügt.

23.Novellierungsanordnung 23, § 14 (neu) Abs. 4 lautet:Paragraph 14, (neu) Absatz 4, lautet:

1. „(4)Absatz 4,Neigungswechsel von mehr als 2 v.T., bei Geschwindigkeiten über 230km/h von mehr als 1 v.T., sind in Hauptgleisen auszurunden.“

24.Novellierungsanordnung 24, Die §§ 15 und 16 lauten samt Überschrift:Die Paragraphen 15 und 16 lauten samt Überschrift:

„Belastbarkeit des Oberbaus und der Bauwerke

1. (3)Absatz 3,Bauwerke müssen bei Neubauten gemäß den Bemessungsnormen entsprechend dem Stand der Technik so dimensioniert werden, dass eine Klassifizierung in die Streckenklasse E4 gemäß ÖNORM EN 15528 „Bahnanwendungen – Streckenklassen zur Bewerkstelligung der Schnittstelle zwischen Lastgrenzen der Fahrzeuge und Infrastruktur“ vom 1. Jänner 2013 (Anlage 8) möglich ist.

Lichtraum

25.Novellierungsanordnung 25, In § 18 (neu) Abs. 2 wird das Wort „Strecken“ durch das Wort „Gleisen“ ersetzt.In Paragraph 18, (neu) Absatz 2, wird das Wort „Strecken“ durch das Wort „Gleisen“ ersetzt.

26.Novellierungsanordnung 26, § 19 (neu) lautet:Paragraph 19, (neu) lautet:

27.Novellierungsanordnung 27, In §20 (neu) Abs. 4 wird das Wort „Bahnbenützer“ durch das Wort „Bahnbenützenden“ ersetzt.In §20 (neu) Absatz 4, wird das Wort „Bahnbenützer“ durch das Wort „Bahnbenützenden“ ersetzt.

28.Novellierungsanordnung 28, § 20 (neu) Abs. 5 lautet:Paragraph 20, (neu) Absatz 5, lautet:

1. „(5)Absatz 5,Soll bei schienengleichen Bahnsteigzugängen die Beaufsichtigung oder Sperrung gemäß § 86 Abs. 2 (Sicherheit der Bahnbenützenden bei Bahnsteigzugängen) entfallen, Soll bei schienengleichen Bahnsteigzugängen die Beaufsichtigung oder Sperrung gemäß Paragraph 86, Absatz 2, (Sicherheit der Bahnbenützenden bei Bahnsteigzugängen) entfallen,

   1. 1.Ziffer eins
      ist vor dem jeweils ersten Gleis, über das der schienengleiche Bahnsteigzugang führt, jeweils mindestens ein Gefahrenhinweis „Achtung Zugverkehr“ gemäß Anlage 7 zu errichten,
   2. 2.Ziffer 2
      darf der Übergang über nicht mehr als ein Hauptgleis führen,
   3. 3.Ziffer 3
      ist auf herannahende Schienenfahrzeuge eine Sichtweite (angegeben in Metern) zu gewährleisten, die mindestens dem zweieinhalbfachen Wert der Geschwindigkeit dieser Schienenfahrzeuge (angegeben in km/h) entspricht,
   4. 4.Ziffer 4
      ist in dieser Betriebsstelle nur ein Mittelbahnsteig und zu diesem nur ein Übergang, der stirnseitig angeordnet ist, zu errichten und
   5. 5.Ziffer 5
      ist der Übergang so zu errichten, dass er nicht über das durchgehende Hauptgleis führt.

29.Novellierungsanordnung 29, Nach § 20 (neu) werden folgende §§ 21 und 22 samt Überschrift eingefügt:Nach Paragraph 20, (neu) werden folgende Paragraphen 21 und 22 samt Überschrift eingefügt:

„Kilo-/Hektometertafeln

Weichen, Flankenschutzeinrichtungen, Schutzweg

1. (2)Absatz 2,Weichen und Flankenschutzeinrichtungen von Fahrstraßen für Zugfahrten

1. (3)Absatz 3,Für nicht an eine elektrische oder elektronische Eisenbahnsicherungsanlage angeschlossene Weichen ist eine Grundstellung zu bestimmen, wenn Fahrten über diese Weichen Fahrten auf den Hauptgleisen gefährden können.
2. (4)Absatz 4,Für Zugfahrten sind Flankenschutzvorkehrungen zu treffen. Als Flankenschutzeinrichtung aus Anschlussbahnen sowie aus Gleisen, auf denen planmäßig Ladearbeiten stattfinden, sind Sperrschuhe oder Schutzweichen zu errichten. Für Hauptgleise, die mit mehr als 160 km/h befahren werden, sind als Flankenschutzeinrichtung aus Hauptgleisen Schutzweichen, aus Nebengleisen Schutzweichen oder Sperrschuhe, zu errichten.
3. (5)Absatz 5,Für Zugfahrten sind Schutzwegvorkehrungen zu treffen. Die Länge des Schutzweges ist vom Eisenbahninfrastrukturunternehmen unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse und der nachfolgenden Bestimmungen festzulegen:

   1. 1.Ziffer eins
      An den Fahrweg hat ein Schutzweg von mindestens 50 m anzuschließen.
   2. 2.Ziffer 2
      Der Schutzweg darf entfallen, wenn die mit ortsfesten Signalen signalisierte Einfahrgeschwindigkeit nicht mehr als 40 km/h beträgt und das Ende des Einfahrgleises gemäß § 108 Abs. 2 signalisiert ist.Der Schutzweg darf entfallen, wenn die mit ortsfesten Signalen signalisierte Einfahrgeschwindigkeit nicht mehr als 40 km/h beträgt und das Ende des Einfahrgleises gemäß Paragraph 108, Absatz 2, signalisiert ist.
   3. 3.Ziffer 3
      Von den Bestimmungen der Z 1 und 2 darf bei Errichtung einer Zugbeeinflussung, durch die ein Zug selbsttätig zum Halten gebracht und außerdem geführt werden kann, abgewichen werden, wenn die Sicherheit auf andere Weise gewährleistet ist.Von den Bestimmungen der Ziffer eins und 2 darf bei Errichtung einer Zugbeeinflussung, durch die ein Zug selbsttätig zum Halten gebracht und außerdem geführt werden kann, abgewichen werden, wenn die Sicherheit auf andere Weise gewährleistet ist.
4. (6)Absatz 6,Sperrschuhe dienen dem Schutz von Fahrten auf Hauptgleisen. Sperrschuhe dürfen auch zur Absicherung anderer Stellen, die vor dem Anrollen von Schienenfahrzeugen geschützt werden sollen, verwendet werden.
5. (7)Absatz 7,Sperrschuhe sind so zu errichten, dass

   1. 1.Ziffer eins
      auf Sperrschuhe auflaufende Schienenfahrzeuge Fahrten auf Hauptgleisen nicht gefährden und
   2. 2.Ziffer 2
      die Wirksamkeit des Sperrschuhes nicht beeinträchtigt wird.
6. (8)Absatz 8,Auf Hauptgleisen dürfen Sperrschuhe nicht errichtet werden.“

30.Novellierungsanordnung 30, Der bisherige § 14 entfällt.Der bisherige Paragraph 14, entfällt.

31.Novellierungsanordnung 31, Der bisherige § 15 erhält die Paragraphenbezeichnung „§ 23“ die Überschrift lautet „Technische Sicherung der Zugfolge“; in Abs. 1 wird die Wortfolge „durch technische Sicherung auszuschließen“ durch die Wortfolge „durch eisenbahnsicherungstechnische Einrichtungen zu verhindern“ ersetzt; die Abs. 2 bis 4 sowie die Gliederungsbezeichnung des Abs. 1 entfallen.Der bisherige Paragraph 15, erhält die Paragraphenbezeichnung „§ 23“ die Überschrift lautet „Technische Sicherung der Zugfolge“; in Absatz eins, wird die Wortfolge „durch technische Sicherung auszuschließen“ durch die Wortfolge „durch eisenbahnsicherungstechnische Einrichtungen zu verhindern“ ersetzt; die Absatz 2 bis 4 sowie die Gliederungsbezeichnung des Absatz eins, entfallen.

32.Novellierungsanordnung 32, Nach § 23 (neu) wird folgender § 24 samt Überschrift eingefügt:Nach Paragraph 23, (neu) wird folgender Paragraph 24, samt Überschrift eingefügt:

„Zugbeeinflussung

1. (3)Absatz 3,Hauptgleise, auf denen mehr als 100 km/h zugelassen sind, müssen mit Zugbeeinflussung ausgerüstet sein, durch die ein Zug selbsttätig zum Halten gebracht werden kann.
2. (4)Absatz 4,Wird gemäß Abs. 2 oder 3 eine Zugbeeinflussung errichtet, sind streckenseitig mindestens folgende Punkte auszurüsten:Wird gemäß Absatz 2, oder 3 eine Zugbeeinflussung errichtet, sind streckenseitig mindestens folgende Punkte auszurüsten:

   1. 1.Ziffer eins
      Vorsignale, Hauptsignale, Schutzsignale;
   2. 2.Ziffer 2
      dauernde Geschwindigkeitsbrüche mit Herabsetzung der Geschwindigkeit um mindestens 30 km/h;
   3. 3.Ziffer 3
      besondere vom Eisenbahninfrastrukturunternehmen zu evaluierende Gefahrenpunkte.
3. (5)Absatz 5,Wird gemäß Abs. 2 oder 3 eine Zugbeeinflussung errichtet, sind in einer Betriebsanlage immer alle Punkte gemäß Abs. 4 mit Zugbeeinflussung auszurüsten.Wird gemäß Absatz 2, oder 3 eine Zugbeeinflussung errichtet, sind in einer Betriebsanlage immer alle Punkte gemäß Absatz 4, mit Zugbeeinflussung auszurüsten.
4. (6)Absatz 6,Sind benachbarte Bahnhöfe mit Zugbeeinflussung gemäß Abs. 2 oder 3 ausgerüstet, so sind auch die Streckengleise dazwischen durchgängig auszurüsten.Sind benachbarte Bahnhöfe mit Zugbeeinflussung gemäß Absatz 2, oder 3 ausgerüstet, so sind auch die Streckengleise dazwischen durchgängig auszurüsten.
5. (7)Absatz 7,Hauptgleise, auf denen mehr als 160 km/h zugelassen sind, müssen mit Zugbeeinflussung ausgerüstet sein, durch die ein Zug selbsttätig zum Halten gebracht und außerdem geführt werden kann.“

33.Novellierungsanordnung 33, Die bisherigen §§ 16 und 17 erhalten die Paragraphenbezeichnung „§ 25“ und „§ 26“.Die bisherigen Paragraphen 16 und 17 erhalten die Paragraphenbezeichnung „§ 25“ und „§ 26“.

34.Novellierungsanordnung 34, § 25 (neu) Abs. 2 lautet:Paragraph 25, (neu) Absatz 2, lautet:

1. „(2)Absatz 2,Fernmündliche Zugmeldungen

35.Novellierungsanordnung 35, Nach dem 2. Abschnitt wird folgender 3. Abschnitt mit den §§ 27 bis 69 eingefügt:Nach dem 2. Abschnitt wird folgender 3. Abschnitt mit den Paragraphen 27 bis 69 eingefügt:

„3. Abschnitt
Signale

Erforderliche Sichtweite auf ortsfeste Signale

Aufstellung von ortsfesten Signalen

Hauptsignal

1. 2.Ziffer 2
   Ausfahrsignale zur Regelung der Ausfahrten aus Bahnhöfen. Ausfahrten aus Bahnhöfen sind

1. 3.Ziffer 3
   Zwischensignale zur Unterteilung von Hauptgleisen in Fahrwegabschnitte oder zur Sicherung von Weichen und Gleiskreuzungen in Bahnhöfen, die nicht von Einfahr- oder Ausfahrsignalen abhängig sind. Wenn auf Grund der örtlichen Verhältnisse die erforderliche Bremsweglänge nicht erreicht werden kann, dürfen statt Zwischensignalen Schutzsignale errichtet werden.
2. 4.Ziffer 4
   Blocksignale zur Unterteilung der freien Strecke in Blockabschnitte. Blockstellen der freien Strecke sind durch Blocksignale zu sichern.

1. 5.Ziffer 5
   Deckungssignale zur Deckung von Gefahrstellen auf der freien Strecke. Abzweigstellen, Überleitstellen und schienengleiche Kreuzungen von Haupt- und Nebenbahnen außerhalb von Bahnhöfen sind durch Deckungssignale zu sichern. Deckungssignale dürfen auch die Funktion von Blocksignalen übernehmen.

1. (2)Absatz 2,Hauptsignale dürfen auf Grund örtlicher Gegebenheiten gleichzeitig als Einfahr-, Ausfahr-, Deckungs- oder Zwischensignal verwendet werden.
2. (3)Absatz 3,Hauptsignale, die für mehr als ein Gleis gültig sind werden als Gruppenhauptsignale bezeichnet. Gruppenhauptsignale sind mit Schutzsignalen

1. (4)Absatz 4,Die Grundstellung für Hauptsignale ist die Stellung „Halt“, eine andere Stellung ist zulässig

   1. 1.Ziffer eins
      bei Hauptsignalen in Gleisabschnitten mit selbsttätiger Streckenblockung, oder
   2. 2.Ziffer 2
      bei Hauptsignalen in Betriebsanlagen, die für längere Dauer oder in regelmäßig wiederkehrenden Zeitabschnitten an der Regelung der Zugfolge nicht beteiligt sind.
2. (5)Absatz 5,Die Freibegriffe der Hauptsignale sind wie folgt zu verwenden:

   1. 1.Ziffer eins
      „Frei“: wenn der anschließende Fahrweg mit örtlich zulässiger Geschwindigkeit befahren werden darf. Abweichend davon ist bei Hauptsignalen, die für Fahrten auf mehrere Streckengleise gelten, der Begriff „Frei“ nur für das Streckengleis mit der größten örtlich zulässigen Geschwindigkeit zu verwenden;
   2. 2.Ziffer 2
      „Frei mit 60 km/h“: wenn der anschließende Fahrweg nicht mit der örtlich zulässigen Geschwindigkeit, jedoch mit mindestens 60 km/h befahren werden darf;
   3. 3.Ziffer 3
      „Frei mit 40 km/h“

      1. a)Litera a
         wenn der anschließende Fahrweg nicht mit der örtlich zulässigen Geschwindigkeit und mit weniger als 60 km/h befahren werden darf oder
      2. b)Litera b
         bei Einfahrten auf ein Stumpfgleis, ausgenommen die zulässige Geschwindigkeit wird mit einem Geschwindigkeitsanzeiger mit der Kennziffer 4 herabgesetzt, oder
      3. c)Litera c
         bei Fahrten auf ein Schutzsignal, das nicht auf Bremsweglänge aufgestellt ist.

   Wird mit den Signalbegriffen gemäß Z 1 bis 3 nicht das Auslangen gefunden, sind zusätzlich Geschwindigkeitsanzeiger zu errichten.Wird mit den Signalbegriffen gemäß Ziffer eins bis 3 nicht das Auslangen gefunden, sind zusätzlich Geschwindigkeitsanzeiger zu errichten.
3. (6)Absatz 6,Eine am Hauptsignal signalisierte Geschwindigkeit ist grundsätzlich im gesamten Weichenbereich einzuhalten. Änderungen der Geschwindigkeit innerhalb des Weichenbereiches sind mit Geschwindigkeitsanzeiger zu signalisieren. Bei tauglicher Führerstandsignalisierung ist die mit der Führerstandsignalisierung signalisierte Geschwindigkeit einzuhalten.
4. (7)Absatz 7,Zu einer Signalgruppe gehörende Hauptsignale sind so zu errichten, dass der Triebfahrzeugführer einer sich nähernden Fahrt ein klares und eindeutiges Bild erhält und die Hauptsignale ab der erforderlichen Sichtweite in der richtigen Reihenfolge nebeneinander erblickt. Ist dies auf Grund der örtlichen Verhältnisse nicht möglich, sind Signalnachahmer so zu errichten, dass keine Verwechslungsgefahr entsteht.
5. (8)Absatz 8,Zu einer Signalgruppe gehörende Hauptsignale sind so zu errichten, dass

   1. 1.Ziffer eins
      die gedachte Verbindungslinie zwischen den Signalschildern rechtwinkelig oder schräg bzw. V-förmig zur Gleisachse verläuft und
   2. 2.Ziffer 2
      die Rotlichter in möglichst gleicher Höhe über Schienenoberkante liegen.
6. (9)Absatz 9,Auf der freien Strecke sind bei mehrgleisigen Streckenquerschnitten die Hauptsignale so zu errichten, dass

   1. 1.Ziffer eins
      die gedachte Verbindungslinie zwischen den Signalschildern rechtwinkelig zur Gleisachse verläuft und
   2. 2.Ziffer 2
      die Rotlichter in möglichst gleicher Höhe über Schienenoberkante liegen.
7. (10)Absatz 10,Von den Bestimmungen der Abs. 8 und 9 darf abgewichen werden, wenn es die örtlichen Verhältnisse erfordern.Von den Bestimmungen der Absatz 8 und 9 darf abgewichen werden, wenn es die örtlichen Verhältnisse erfordern.
8. (11)Absatz 11,Die erforderliche Sichtweite auf Hauptsignale richtet sich nach der Geschwindigkeit, es gilt die Sichtweite gemäß § 27 Abs. 3. Kann die erforderliche Sichtweite nicht erreicht werden, sind Signalnachahmer zu errichten. Abweichend von den Bestimmungen des ersten Satzes und abweichend von § 27 Abs. 2 und 3 richtet sich die erforderliche Sichtweite auf Hauptsignale, die nur Start von Zugstraßen sein können, nach den örtlichen Verhältnissen.Die erforderliche Sichtweite auf Hauptsignale richtet sich nach der Geschwindigkeit, es gilt die Sichtweite gemäß Paragraph 27, Absatz 3, Kann die erforderliche Sichtweite nicht erreicht werden, sind Signalnachahmer zu errichten. Abweichend von den Bestimmungen des ersten Satzes und abweichend von Paragraph 27, Absatz 2 und 3 richtet sich die erforderliche Sichtweite auf Hauptsignale, die nur Start von Zugstraßen sein können, nach den örtlichen Verhältnissen.

Vorsignal

1. (2)Absatz 2,Der am Vorsignal angezeigte Begriff muss mit dem Begriff am zugehörigen Hauptsignal übereinstimmen. Ist dies nicht möglich, ist der Begriff anzuzeigen, der die größtmögliche Sicherheit gewährleistet.
2. (3)Absatz 3,Abweichend von der Bestimmung des Abs. 2 erster Satz gilt:Abweichend von der Bestimmung des Absatz 2, erster Satz gilt:

   1. 1.Ziffer eins
      ein Vorsignal am Standort eines Hauptsignals darf nur dann leuchten, wenn das Hauptsignal am selben Standort einen Freibegriff zeigt;
   2. 2.Ziffer 2
      ein Vorsignal muss in Stellung „Vorsicht“ bleiben,

      1. a)Litera a
         wenn sich zwischen dem Vorsignal und dem zugehörigen Hauptsignal in Freistellung ein Schutzsignal befindet, das nicht „Fahrverbot aufgehoben“ zeigt oder
      2. b)Litera b
         wenn sich das Vorsignal am Standort eines Hauptsignals befindet und das Ende des Einfahrweges gemäß Abs. 7 Z 1 signalisiert ist oderwenn sich das Vorsignal am Standort eines Hauptsignals befindet und das Ende des Einfahrweges gemäß Absatz 7, Ziffer eins, signalisiert ist oder
      3. c)Litera c
         wenn die Geschwindigkeit im Weichenbereich mit Geschwindigkeitsanzeiger herabgesetzt wird und dieser Geschwindigkeitsanzeiger nicht durch einen Geschwindigkeitsvoranzeiger am Standort des Hauptsignals angekündigt wird oder
      4. d)Litera d
         wenn ein Geschwindigkeitsanzeiger mit Kennziffer 2 am Hauptsignal nicht mit einem Geschwindigkeitsvoranzeiger am Vorsignal angekündigt wird;
   3. 3.Ziffer 3
      ein Vorsignal muss im Fall des Abs. 7 Z 2 für jene Verzweigungsrichtung, in der innerhalb der nächsten 2000 m kein Hauptsignal folgt, den Begriff „Hauptsignal frei“ zeigen,ein Vorsignal muss im Fall des Absatz 7, Ziffer 2, für jene Verzweigungsrichtung, in der innerhalb der nächsten 2000 m kein Hauptsignal folgt, den Begriff „Hauptsignal frei“ zeigen,

1. (4)Absatz 4,Das Signalschild des Vorsignals ist weiß zu umranden, wenn mit dem Begriff „Vorsicht“ an diesem Vorsignal für mindestens einen ab diesem Signal möglichen Fahrweg

   1. 1.Ziffer eins
      ein Schutzsignal in Stellung „Fahrverbot“ oder
   2. 2.Ziffer 2
      ein Geschwindigkeitsanzeiger mit Herabsetzung der Geschwindigkeit

   angekündigt werden soll. Die weiße Umrandung hat zu entfallen, wenn die zulässige Geschwindigkeit beim Vorsignal höchstens 40 km/h beträgt.
2. (5)Absatz 5,Der Abstand zwischen dem Hauptsignal und dem zugehörigen Vorsignal muss mindestens so groß sein wie die Bremsweglänge (§ 102 Abs. 2 und 3), jedoch mindestens 400 m betragen.Der Abstand zwischen dem Hauptsignal und dem zugehörigen Vorsignal muss mindestens so groß sein wie die Bremsweglänge (Paragraph 102, Absatz 2 und 3), jedoch mindestens 400 m betragen.

1. 1.Ziffer eins
   Erreichung übersichtlicher Signalanordnungen oder
2. 2.Ziffer 2
   Erreichung der erforderlichen Sichtweite oder
3. 3.Ziffer 3
   Anordnung an vorhandenen Signalen oder Signalbrücken oder
4. 4.Ziffer 4
   Vermeidung eines Signalstandortes im Tunnel.

1. (6)Absatz 6,Zwischen einem Vorsignal und dem zugehörigen Hauptsignal darf kein weiteres Vorsignal oder Hauptsignal errichtet sein. In einem Bereich von 100 m vor einem Vorsignal darf kein Hauptsignal errichtet sein.
2. (7)Absatz 7,Vorsignale sind so zu errichten, dass keine Zugfahrt an einem Vorsignal vorbeifahren muss, auf das kein Hauptsignal folgt. Davon darf abgewichen werden, wenn

   1. 1.Ziffer eins
      das Ende des Einfahrgleises durch ein

      1. a)Litera a
         Schutzsignal in Stellung „Fahrverbot“ oder
      2. b)Litera b
         Signal „Fahrwegende“ oder
      3. c)Litera c
         Sperrsignal am Stumpfgleisabschluss

      signalisiert ist, oder
   2. 2.Ziffer 2
      ein Vorsignal vor einer Verzweigungsweiche aufgestellt werden muss, jedoch nur für die eine Verzweigungsrichtung erforderlich ist und gleichzeitig der höchstens zulässige Vorsignalabstand von 2 000 m bis zum nächsten Hauptsignal der anderen Verzweigungsrichtung überschritten würde.
3. (8)Absatz 8,Die erforderliche Sichtweite auf Vorsignale richtet sich nach der Geschwindigkeit, es gilt die Sichtweite gemäß § 27 Abs. 3. Kann die erforderliche Sichtweite nicht erreicht werden, darf die Sichtweite im unbedingt erforderlichen Ausmaß bis auf die Hälfte der erforderlichen Sichtweite – jedoch nicht unter 100 m – vermindert werden. Diesfalls ist dafür zu sorgen, dass von dem Punkt, ab dem die erforderliche Sicht auf das Vorsignal bestehen sollte, zumindest die in Fahrtrichtung ersterreichte Abstandstafel gesehen werden kann.Die erforderliche Sichtweite auf Vorsignale richtet sich nach der Geschwindigkeit, es gilt die Sichtweite gemäß Paragraph 27, Absatz 3, Kann die erforderliche Sichtweite nicht erreicht werden, darf die Sichtweite im unbedingt erforderlichen Ausmaß bis auf die Hälfte der erforderlichen Sichtweite – jedoch nicht unter 100 m – vermindert werden. Diesfalls ist dafür zu sorgen, dass von dem Punkt, ab dem die erforderliche Sicht auf das Vorsignal bestehen sollte, zumindest die in Fahrtrichtung ersterreichte Abstandstafel gesehen werden kann.

Schutzsignal

Geschwindigkeitsanzeiger

Geschwindigkeitsvoranzeiger

Gelbes Trapez

Signalnachahmer

Abstandstafel

Signal außer Betrieb

Ersatzsignal

Vorsichtssignal

Vorbeifahrt erlaubt

Kennzeichnung

Sperrsignale

Langsamfahrsignale

Oberleitungssignale

Weichensignale

Weichenüberwachungssignal

Weichenblockade

Weiche gesichert

Verschubsignal

1. (2)Absatz 2,Das Signal „Verschubverbot aufgehoben“ am Standort eines Hauptsignals, Schutzsignals mit lotrechtem weißem Streifen oder eines Wartesignals erlaubt Verschubfahrten die Vorbeifahrt an diesem Signal.
2. (3)Absatz 3,Ein Verschubsignal, das für mehrere Gleise gilt, wird als Gruppenverschubsignal bezeichnet. Ein Gruppenverschubsignal am Standort eines Gruppenhauptsignals muss für dieselben Gleise gültig sein wie das Gruppenhauptsignal.
3. (4)Absatz 4,Das Formsignal „Verschubverbot aufgehoben“ darf nur am Standort eines Hauptsignals und nur, wenn es die örtlichen betrieblichen Verhältnisse zulassen, verwendet werden.
4. (5)Absatz 5,In Weichenbereichen gilt ein zwischen Weichenspitze und Herzstück stehendes Verschubsignal für alle im Bereich der Weiche möglichen Fahrten.
5. (6)Absatz 6,Das Signal „Verschubsignalzusatz“ ist an Verschubsignalen anzubringen, bei denen die Zustimmung zur Fahrt gesondert zu erteilen ist.

Verschubhalttafel

1. (2)Absatz 2,Verschubhalttafeln dürfen durch Verschubsignale ersetzt werden. Vor Freistellung solcher Verschubsignale sind die gleichen Bedingungen wie für die Verschubfahrten über den Standort der Verschubhalttafeln hinaus einzuhalten.
2. (3)Absatz 3,Verschubhalttafeln sind nicht über dem Gleis zu errichten.

Wartesignal

Hand – Verschubsignale

Akustische Signale

Bremsprobesignale

Abfertigungssignale

Zugsignale

Signale an Schienenfahrzeugen

Gefahrsignal

Sonstige Signale

1. (11)Absatz 11,Bei Bahnsteigen, auf denen das Signal „Haltepunkt“ verwendet wird, haben planmäßig haltende personenbefördernde Züge beim ersterreichten Signal „Haltepunkt“ anzuhalten.
2. (12)Absatz 12,Das Signal „Fahrwegende“ ist zu errichten, wenn das Ende des Einfahrgleises bei Zugstraßen nicht durch eines der folgenden Signale signalisiert wird:

   1. 1.Ziffer eins
      Hauptsignal;
   2. 2.Ziffer 2
      Schutzsignal;
   3. 3.Ziffer 3
      Sperrsignal am Stumpfgleisabschluss.

1. (13)Absatz 13,Das Signal „Haltestellentafel“ ist bei örtlich zulässiger Geschwindigkeit

   1. 1.Ziffer eins
      unter 80 km/h 400 m;
   2. 2.Ziffer 2
      ab 80 km/h bis unter 100 km/h 700 m und
   3. 3.Ziffer 3
      ab 100 km/h 1000 m

   vor der Haltestelle zu errichten. Käme das Signal in Bahnhöfen zur Errichtung, darf es entfallen. Das Signal ist nicht zu errichten, wenn zwischen dem Signal und der zugehörigen Haltestelle eine weitere Haltestelle zu liegen käme.

1. (14)Absatz 14,Die Grenzmarke ist zwischen zusammenlaufenden Gleisen an jener Stelle zu errichten, an der zwischen den am weitesten ausladenden Teilen abgestellter Schienenfahrzeuge ein Sicherheitsabstand von mindestens 0,5 m vorhanden ist.
2. (15)Absatz 15,Die Sichtweite auf das Signal „Grenzmarke“ richtet sich nach den örtlichen Verhältnissen und darf 100 m unterschreiten.
3. (16)Absatz 16,Das Signal „Markierte Grenzmarke“ ist an jener Stelle, bis zu der ein Gleis ohne Gefährdung von Schienenfahrzeugen im Nachbargleis besetzt sein darf, dann zu errichten, wenn die Errichtung des Signals „Grenzmarke“ auf Grund der örtlichen Verhältnisse nicht möglich ist. Die in diesem Fall zur Einhaltung der Bestimmungen des § 18 der Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung (EisbAV), in der Fassung BGBl. II Nr. 215/2012, zusätzlich erforderlichen Regelungen sind vom Eisenbahninfrastrukturunternehmen zu treffen.Das Signal „Markierte Grenzmarke“ ist an jener Stelle, bis zu der ein Gleis ohne Gefährdung von Schienenfahrzeugen im Nachbargleis besetzt sein darf, dann zu errichten, wenn die Errichtung des Signals „Grenzmarke“ auf Grund der örtlichen Verhältnisse nicht möglich ist. Die in diesem Fall zur Einhaltung der Bestimmungen des Paragraph 18, der Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung (EisbAV), in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 215 aus 2012,, zusätzlich erforderlichen Regelungen sind vom Eisenbahninfrastrukturunternehmen zu treffen.
4. (17)Absatz 17,Die erforderliche Sichtweite auf das Signal „Markierte Grenzmarke“ richtet sich nach den örtlichen Verhältnissen und darf 100 m unterschreiten.
5. (18)Absatz 18,Das Signal „Ankündigungstafel“ ist zu errichten, wenn die örtlich zulässige Geschwindigkeit um mindestens 20% niedriger ist, als jene im unmittelbar voran liegenden Streckenabschnitt. Beträgt die Geschwindigkeitsdifferenz weniger als 20 km/h, darf das Signal entfallen. Die Ankündigungstafel ist bei örtlich zulässiger Geschwindigkeit am Standort der Ankündigungstafel

   1. 1.Ziffer eins
      unter 80 km/h 400 m;
   2. 2.Ziffer 2
      ab 80 km/h bis unter 100 km/h 700 m und
   3. 3.Ziffer 3
      ab 100 km/h 1 000 m

   vor der Geschwindigkeitstafel zu errichten; davon darf abgewichen werden, wenn es Einrichtungen der Zugbeeinflussung erfordern.
6. (19)Absatz 19,Das Signal „NBÜ-Bereich“ ist an allen Kilo-/Hektometertafeln im Notbremsüberbrückungsbereich (NBÜ-Bereich) anzubringen. Auf zweigleisigen Strecken sind am Beginn und am Ende eines NBÜ-Bereiches neben beiden Gleisen auf gleicher Höhe Hektometertafeln mit darauf angebrachtem Signal „NBÜ-Bereich“ zu errichten. Die Ausdehnung von NBÜ-Bereichen ist durch das Eisenbahninfrastrukturunternehmen festzulegen.

Eisenbahnkreuzungsüberwachungssignal (EKÜS)

Sonstige Signale für Eisenbahnkreuzungen

Übergangssignale

Form – Hauptsignal

Form – Vorsignal

Schutzsignal ohne lotrechten weißen Streifen

Erlaubnissignal

Form – Verschubsignal

Sperrsignal

Weichensignale

36.Novellierungsanordnung 36, Der bisherige 3. Abschnitt erhält die Bezeichnung „4. Abschnitt“.

37.Novellierungsanordnung 37, Die bisherigen §§ 18 bis 26 erhalten die Paragraphenbezeichnung „§ 70“ bis „§ 78“.Die bisherigen Paragraphen 18 bis 26 erhalten die Paragraphenbezeichnung „§ 70“ bis „§ 78“.

38.Novellierungsanordnung 38, In § 70 (neu) Abs. 1 erster Satz wird das Wort „Nebenfahrzeuge“ durch die Wortfolge „Sonderfahrzeuge (Nebenfahrzeuge)“ und im dritten Satz das Wort „Nebenfahrzeuge“ durch das Wort „Sonderfahrzeuge“ ersetzt.In Paragraph 70, (neu) Absatz eins, erster Satz wird das Wort „Nebenfahrzeuge“ durch die Wortfolge „Sonderfahrzeuge (Nebenfahrzeuge)“ und im dritten Satz das Wort „Nebenfahrzeuge“ durch das Wort „Sonderfahrzeuge“ ersetzt.

39.Novellierungsanordnung 39, In § 70 (neu), Abs. 6 und 7 wird jeweils das Wort „Nebenfahrzeuge“ durch das Wort „Sonderfahrzeuge“ ersetzt.In Paragraph 70, (neu), Absatz 6 und 7 wird jeweils das Wort „Nebenfahrzeuge“ durch das Wort „Sonderfahrzeuge“ ersetzt.

40.Novellierungsanordnung 40, § 71 (neu) Abs. 1 lautet:Paragraph 71, (neu) Absatz eins, lautet:

41.Novellierungsanordnung 41, § 71 (neu) Abs. 3 entfällt.Paragraph 71, (neu) Absatz 3, entfällt.

42.Novellierungsanordnung 42, § 73 (neu) Abs. 1 lautet:Paragraph 73, (neu) Absatz eins, lautet:

1. „(1)Absatz eins,Für die Abmessungen der Schienenfahrzeuge gilt die kinematische Bezugslinie G 2 nach Anlage 3. Abweichend dazu sind größere kinematische Bezugslinien dann zulässig, wenn die der Berechnung der Schienenfahrzeuge zugrunde liegende kinematische Bezugslinie kleiner oder gleich der der Berechnung des Lichtraumes der Strecke zugrunde liegenden kinematischen Bezugslinie ist. Können Schienenfahrzeuge auf Grund ihrer individueller Eigenschaften oder der Ladung keiner kinematischen Bezugslinie zugeordnet werden, oder ist die der Berechnung des Lichtraumes der Strecke zugrunde liegende kinematische Bezugslinie kleiner als jene der Schienenfahrzeuge, ist im jeweiligen Einzelfall zu prüfen, ob der Verkehr dieser Schienenfahrzeuge auf der jeweiligen Infrastruktur zulässig ist. Schienenfahrzeuge, die der kinematischen Bezugslinie nach Anlage 3 Bild 3 entsprechen, dürfen Gleisbremsen in Bremsstellung oder sonstige aktivierte Verschub- oder Abbremsvorrichtungen nicht befahren.“

43.Novellierungsanordnung 43, In § 73 (neu) Abs. 2 wird vor dem Wort „Bezugslinien“ das Wort „kinematischen“ eingefügt.In Paragraph 73, (neu) Absatz 2, wird vor dem Wort „Bezugslinien“ das Wort „kinematischen“ eingefügt.

44.Novellierungsanordnung 44, In § 73 (neu) Abs. 3 wird die Wortfolge „die Bezugslinie für Stromabnehmer“ durch die Wortfolge „die mechanische und elektrische Bezugslinie für Stromabnehmer“ ersetzt.In Paragraph 73, (neu) Absatz 3, wird die Wortfolge „die Bezugslinie für Stromabnehmer“ durch die Wortfolge „die mechanische und elektrische Bezugslinie für Stromabnehmer“ ersetzt.

45.Novellierungsanordnung 45, § 74 (neu) Abs. 3 lautet:Paragraph 74, (neu) Absatz 3, lautet:

1. „(3)Absatz 3,Schienenfahrzeuge, in denen Reisende befördert werden, müssen leicht sichtbare und erreichbare Betätigungsvorrichtungen haben, durch die eine Notbremsung direkt oder indirekt eingeleitet oder angefordert werden kann. Die Notbremseinrichtung darf so beschaffen sein, dass sie durch den Triebfahrzeugführer oder automatisch überbrückt werden kann.“

46.Novellierungsanordnung 46, In § 77 (neu) Abs. 1 Z 9 wird nach dem Wort „Scheinwerfer“ die Wortfolge „zur Darstellung des Spitzensignals“ eingefügt.In Paragraph 77, (neu) Absatz eins, Ziffer 9, wird nach dem Wort „Scheinwerfer“ die Wortfolge „zur Darstellung des Spitzensignals“ eingefügt.

47.Novellierungsanordnung 47, Der bisherige 4. Abschnitt erhält die Bezeichnung „5. Abschnitt“, anschließend wird folgende Überschrift eingefügt:

„1. Unterabschnitt

Allgemeine Bestimmungen“

48.Novellierungsanordnung 48, Der bisherige § 27 erhält die Paragraphenbezeichnung „§ 79“, die Überschrift lautet „Begriffsbestimmungen und allgemeine Festlegungen“.Der bisherige Paragraph 27, erhält die Paragraphenbezeichnung „§ 79“, die Überschrift lautet „Begriffsbestimmungen und allgemeine Festlegungen“.

49.Novellierungsanordnung 49, § 79 (neu) Abs. 1 lautet:Paragraph 79, (neu) Absatz eins, lautet:

1. „(1)Absatz eins,Züge sind die in der Regel auf die freie Strecke übergehenden, gekuppelten Gruppen von Regelfahrzeugen, sofern diese durch Maschinenkraft bewegt werden, oder einzeln fahrende Triebfahrzeuge. Geeignete Sonderfahrzeuge dürfen wie Züge behandelt oder in Züge eingereiht werden.“

50.Novellierungsanordnung 50, § 79 (neu) Abs. 4 lautet:Paragraph 79, (neu) Absatz 4, lautet:

1. „(4)Absatz 4,Nachgeschobene Züge sind vom Führerstand an der Spitze aus gesteuerte Züge, in die ein oder mehrere Leistung abgebende Triebfahrzeuge eingereiht sind, die dazu bestimmt sind, Druckkräfte nach vorne auf den Wagenzug auszuüben. Abweichend davon gelten Wendezüge nicht als nachgeschobene Züge.“

51.Novellierungsanordnung 51, In § 79 (neu) werden die Abs. 5 bis 8 durch folgende Abs. 5 bis 21 ersetzt:In Paragraph 79, (neu) werden die Absatz 5 bis 8 durch folgende Absatz 5 bis 21 ersetzt:

1. „(5)Absatz 5,Betriebssteuernde Stellen sind jene mit einem oder mehreren Betriebsbediensteten besetzten Stellen, die sicherheitsrelevante Tätigkeiten zur Abwicklung von Zug-, Verschub- und Nebenfahrten sowie damit zusammenhängende Tätigkeiten operativ durchführen. Jeder betriebssteuernden Stelle ist ein Bereich zuzuordnen, für den sie zuständig ist.
2. (6)Absatz 6,Die Person gemäß § 95 ist bei Bauarbeiten im Gefahrenraum von Gleisen Ansprechpartner für die betriebssteuernde Stelle.Die Person gemäß Paragraph 95, ist bei Bauarbeiten im Gefahrenraum von Gleisen Ansprechpartner für die betriebssteuernde Stelle.
3. (7)Absatz 7,Bei Gleiswechselbetrieb können Streckengleise in beiden Richtungen signalmäßig befahren werden. Die Gleise werden als Regel- und Gegengleis bezeichnet, das Regelgleis ist festzulegen.
4. (8)Absatz 8,Bei Richtungsbetrieb können Streckengleise nur in einer Richtung durchgehend signalmäßig befahren werden. Die Gleise werden als „richtiges Gleis“ und „falsches Gleis“ bezeichnet.
5. (9)Absatz 9,Fahrten sind beabsichtigte Bewegungen von Schienenfahrzeugen und sind als Zug-, Neben- oder Verschubfahrten durchzuführen.
6. (10)Absatz 10,Zugfahrten sind Fahrten mit Zügen innerhalb von Bahnhöfen, zwischen Bahnhöfen oder über mehrere Bahnhöfe hinweg. Sofern die hiefür erforderlichen betrieblichen und technischen Voraussetzungen erfüllt sind, dürfen Zugfahrten auch in Betriebsanlagen der freien Strecke beginnen oder enden.
7. (11)Absatz 11,Nebenfahrten sind Fahrten, die wegen der Art ihrer Durchführung oder der verwendeten Schienenfahrzeuge nicht als Zug- oder Verschubfahrten durchgeführt werden können. Fahrten aus einem Bahnhof bis zu einem Punkt der freien Strecke und zurück sowie Fahrten, die auf der freien Strecke beginnen oder enden sind immer Nebenfahrten, sofern sie nicht gemäß Abs. 1 zweiter Satz als Zugfahrten durchgeführt werden dürfen.Nebenfahrten sind Fahrten, die wegen der Art ihrer Durchführung oder der verwendeten Schienenfahrzeuge nicht als Zug- oder Verschubfahrten durchgeführt werden können. Fahrten aus einem Bahnhof bis zu einem Punkt der freien Strecke und zurück sowie Fahrten, die auf der freien Strecke beginnen oder enden sind immer Nebenfahrten, sofern sie nicht gemäß Absatz eins, zweiter Satz als Zugfahrten durchgeführt werden dürfen.
8. (12)Absatz 12,Verschubfahrten sind beabsichtige Bewegungen von Schienenfahrzeugen, die nicht nach den Bestimmungen für Zug- oder Nebenfahrten durchgeführt werden.
9. (13)Absatz 13,Der Bremsweg ist der von der Einleitung der Bremsung bis zum Stillstand des Zuges zurückgelegte Weg.
10. (14)Absatz 14,Die Bremsweglänge ist jene Wegstrecke, die der Bremsweg bei Schnellbremsung nicht überschreiten darf. Die Bremsweglänge ist von den örtlichen Verhältnissen abhängig.
11. (15)Absatz 15,Die Schnellbremsung ist eine durch den Triebfahrzeugführer eingeleitete Bremsung, bei der die volle Bremskraft in kürzest möglicher Zeit erreicht wird.
12. (16)Absatz 16,Die Notbremsung ist eine über eine Notbremseinrichtung, einen Luftabsperrhahn oder einen Luftbremskopf eingeleitete Bremsung, bei der die volle Bremskraft erreicht wird.
13. (17)Absatz 17,Das Bremsgewicht ist das Maß für die Bremsleistung eines Schienenfahrzeuges oder Zuges.
14. (18)Absatz 18,Die Maßzahl für die vorhandene Bremsleistung ist das Verhältnis von Bremsgewicht zur Gesamtzugmasse und wird in Hundertteilen errechnet (Bremshundertstel).
15. (19)Absatz 19,Die Mindestbremshundertstel geben jene Bremsleistung eines Zuges an, die in Abhängigkeit von den Neigungsverhältnissen der zu befahrenden Infrastruktur ein Fahren mit 20 km/h ermöglicht.
16. (20)Absatz 20,Die Festhaltebremshundertstel geben jene Bremsleistung eines Zuges an, die erforderlich ist, um stillstehende Schienenfahrzeuge gegen unbeabsichtigtes Bewegen zu sichern. Das Festhaltebremsgewicht hängt insbesondere von den Neigungsverhältnissen ab und ist vom Eisenbahninfrastrukturunternehmen festzulegen.
17. (21)Absatz 21,Zugleitbetrieb bezeichnet ein Betriebsverfahren, bei dem neben der betriebssteuernden Stelle auch der Triebfahrzeugführer durch Erhalt und Abgabe definierter Meldungen (Zuglaufmeldungen) in definierten Meldepunkten (Zuglaufmeldestellen) an der Regelung der Zugfolge mitwirkt. Zugleitbereich ist der geografische Bereich, in dem das Betriebsverfahren Zugleitbetrieb angewendet wird.“

52.Novellierungsanordnung 52, Nach § 79 (neu) werden folgende §§ 80 bis 101 samt Überschriften eingefügt:Nach Paragraph 79, (neu) werden folgende Paragraphen 80 bis 101 samt Überschriften eingefügt:

„Angaben zu Betriebsstellen und Strecken

1. 1.Ziffer eins
   Anfangs- und Endpunkt der Strecke,
2. 2.Ziffer 2
   Anzahl der Streckengleise,
3. 3.Ziffer 3
   für zweigleisige Strecken Angaben über Richtungsbetrieb mit Angabe des Richtigen Gleises oder Gleiswechselbetrieb mit Angabe des Regelgleises,
4. 4.Ziffer 4
   Angaben über die Ausrüstung mit Oberleitung,
5. 5.Ziffer 5
   Angaben über die Art der Betriebsführung einschließlich Zugbeeinflussungs- und Zugsicherungssysteme und Signalsysteme,
6. 6.Ziffer 6
   Angaben über fernmeldetechnische Einrichtungen,
7. 7.Ziffer 7
   Angaben über Lichtraum und Lademaß,
8. 8.Ziffer 8
   Angaben zur Streckenklasse,
9. 9.Ziffer 9
   Bezeichnung und kilometrische Lage der Betriebsstellen, Namen und Zuständigkeitsbereiche der zuständigen betriebssteuernden Stelle,
10. 10.Ziffer 10
    kilometrische Lage von Eisenbahnkreuzungen und nicht-öffentlichen Eisenbahnübergängen und Angaben zu deren Sicherung,
11. 11.Ziffer 11
    Bezeichnung und kilometrische Lage der Tunnel,
12. 12.Ziffer 12
    Angaben über das erforderliche Festhaltebremsgewicht und Mindestbremsgewicht,
13. 13.Ziffer 13
    Angaben über Bremsweglängen,
14. 14.Ziffer 14
    Angaben über Neigungsverhältnisse,
15. 15.Ziffer 15
    Angaben über die örtlich zulässige Geschwindigkeit,
16. 16.Ziffer 16
    Angaben über Gleis- und Bahnsteiglängen in Betriebsstellen,
17. 17.Ziffer 17
    Angaben über örtliche und betriebliche Besonderheiten und
18. 18.Ziffer 18
    Angaben über Dienstruhe.

Dienstantritt und Dienstübergabe

Weichenbereich

1. (2)Absatz 2,Im Weichenbereich ist eine Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h einzuhalten, sofern keine abweichende Geschwindigkeit signalisiert wird oder eine geringere örtlich zulässige Geschwindigkeit einzuhalten ist.

Bedienen von Eisenbahnsicherungsanlagen und Signalen

Untaugliche Signale

Dienstruhe

Sicherheit der Bahnbenützenden bei Bahnsteigzugängen

Sicherheit der Bahnbenützenden beim Fahrgastwechsel

Sicherheit der Reisenden in personenbefördernden Zügen

Betriebliche Aufträge der betriebssteuernden Stelle an Fahrten

Fahren auf Sicht

Gleise oder Gleisabschnitte, die von Schienenfahrzeugen mit angehobenen Stromabnehmern nicht befahren werden dürfen

Sperre von Gleisen

Sichern stillstehender Schienenfahrzeuge

Völlig gestörte Verständigung zwischen den Zugfolgestellen

Betriebliche Koordination bei Arbeiten im Gefahrenraum von Gleisen

Keine Fahrten

Gefährdete Rotte

Bau- und Instandhaltungsarbeiten

2. Unterabschnitt

Allgemeine Bestimmungen für Fahrten

3. Unterabschnitt

Bestimmungen für Zugfahrten

Allgemeine Bestimmungen für Zugfahrten

Massen und Belastung

53.Novellierungsanordnung 53, Der bisherige § 28 erhält die Paragraphenbezeichnung „§ 102“.Der bisherige Paragraph 28, erhält die Paragraphenbezeichnung „§ 102“.

54.Novellierungsanordnung 54, § 102 (neu) Abs. 2 lautet:Paragraph 102, (neu) Absatz 2, lautet:

1. „(2)Absatz 2,Die Bremsleistung eines Zuges muss ausreichend sein, um den Zug innerhalb der zulässigen Bremsweglänge zum Halten zu bringen. Der Zusammenhang zwischen Bremsweglänge, Streckenneigung, Bremsausgangsgeschwindigkeit und Bremshundertstel ist in der Bremstafel (Anlage 6) dargestellt. Die Ermittlung der Bremsleistung eines Zuges ist durch die Eisenbahnverkehrsunternehmen zu regeln.“

55.Novellierungsanordnung 55, in § 102 (neu) Abs. 3 wird der Verweis „§ 15 Abs. 3“ durch den Verweis „§ 24 Abs. 7“ ersetzt.in Paragraph 102, (neu) Absatz 3, wird der Verweis „§ 15 Absatz 3, durch den Verweis „§ 24 Absatz 7, ersetzt.

56.Novellierungsanordnung 56, In § 102 (neu) Abs. 4 wird die Wortfolge „des Eisenbahngesetzes 1957“ durch die Wortfolge „EisbG, in der Fassung BGBl. I Nr. 205/2013“ ersetzt.In Paragraph 102, (neu) Absatz 4, wird die Wortfolge „des Eisenbahngesetzes 1957“ durch die Wortfolge „EisbG, in der Fassung BGBl. römisch eins Nr. 205/2013“ ersetzt.

57.Novellierungsanordnung 57, In § 102 (neu) werden die Abs. 5 und 6 durch folgende Abs. 5 bis 12 ersetzt:In Paragraph 102, (neu) werden die Absatz 5 und 6 durch folgende Absatz 5 bis 12 ersetzt:

1. „(5)Absatz 5,Das letzte oder vorletzte sowie das erste Schienenfahrzeug eines Zuges muss eine wirkende Bremse haben. Hat das letzte Schienenfahrzeug keine wirkende Bremse, so darf es nicht mit Reisenden besetzt sein und nicht mit Großzettel 1 bis 9 gemäß dem Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF), Anhang C – Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID), in der Fassung BGBl. III Nr. 33/2011, gekennzeichnet sein.Das letzte oder vorletzte sowie das erste Schienenfahrzeug eines Zuges muss eine wirkende Bremse haben. Hat das letzte Schienenfahrzeug keine wirkende Bremse, so darf es nicht mit Reisenden besetzt sein und nicht mit Großzettel 1 bis 9 gemäß dem Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF), Anhang C – Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID), in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 33 aus 2011,, gekennzeichnet sein.
2. (6)Absatz 6,Die für eine Zugfahrt erforderliche Bremsleistung ist vom Eisenbahninfrastrukturunternehmen festzulegen und dem Eisenbahnverkehrsunternehmen bekannt zu geben.
3. (7)Absatz 7,Kann die erforderliche Bremsleistung gemäß Abs. 6 in Ausnahmefällen nicht aufgebracht werden, sind durch das Eisenbahnverkehrsunternehmen und das Eisenbahninfrastrukturunternehmen gemeinsam geeignete Maßnahmen festzulegen.Kann die erforderliche Bremsleistung gemäß Absatz 6, in Ausnahmefällen nicht aufgebracht werden, sind durch das Eisenbahnverkehrsunternehmen und das Eisenbahninfrastrukturunternehmen gemeinsam geeignete Maßnahmen festzulegen.
4. (8)Absatz 8,Wird eine Bremsstörung erkannt, darf die Fahrt erst nach Behebung der Störung fortgesetzt werden. Erforderlichenfalls ist eine neuerliche Bremsprobe durchzuführen und zu prüfen, ob die erforderliche Bremsleistung weiterhin aufgebracht wird. Wird die erforderliche Bremsleistung nicht mehr aufgebracht, ist gemäß Abs. 7 vorzugehen.Wird eine Bremsstörung erkannt, darf die Fahrt erst nach Behebung der Störung fortgesetzt werden. Erforderlichenfalls ist eine neuerliche Bremsprobe durchzuführen und zu prüfen, ob die erforderliche Bremsleistung weiterhin aufgebracht wird. Wird die erforderliche Bremsleistung nicht mehr aufgebracht, ist gemäß Absatz 7, vorzugehen.
5. (9)Absatz 9,Abweichend von Abs. 5 darf nach Störungen die Fahrt von der Freien Strecke bis in den nächsten Bahnhof fortgesetzt werden, wenn die Wagen mit nicht wirkender Bremse nicht mit Reisenden besetzt sind.Abweichend von Absatz 5, darf nach Störungen die Fahrt von der Freien Strecke bis in den nächsten Bahnhof fortgesetzt werden, wenn die Wagen mit nicht wirkender Bremse nicht mit Reisenden besetzt sind.
6. (10)Absatz 10,Alle tauglichen und mindertauglichen Bremsen sind einzuschalten. Abweichend davon dürfen nicht eingeschaltet werden:

   1. 1.Ziffer eins
      Bremssysteme, deren Anwendung vom Eisenbahninfrastrukturunternehmen nicht zugelassen ist;
   2. 2.Ziffer 2
      Bremsen, bei deren Anwendung eine Beeinträchtigung der sicheren Spurführung infolge dynamischer Längs- und Querkräfte erwartet werden muss;
   3. 3.Ziffer 3
      Bremsen, die auf Grund des Zusammenwirkens der Eigenschaften von Schienenfahrzeugen und deren Ladung auszuschalten sind.
7. (11)Absatz 11,Eingeschaltete Bremsen sind grundsätzlich in die wirksamste Stellung zu bringen, jedoch muss von dieser Bestimmung abgewichen werden, wenn für konkrete Zugbildungen eine Beeinträchtigung der sicheren Spurführung infolge dynamischer Längs- und Querkräfte erwartet werden muss.
8. (12)Absatz 12,Untaugliche Bremsen dürfen nicht eingeschaltet werden.“

58.Novellierungsanordnung 58, Nach § 102 (neu) wird folgender § 103 samt Überschrift neu eingefügt:Nach Paragraph 102, (neu) wird folgender Paragraph 103, samt Überschrift neu eingefügt:

„Bremsprobe

59.Novellierungsanordnung 59, Der bisherige § 29 erhält die Paragraphenbezeichnung „§ 104“ und lautet samt Überschrift:Der bisherige Paragraph 29, erhält die Paragraphenbezeichnung „§ 104“ und lautet samt Überschrift:

„Zugbildung

60.Novellierungsanordnung 60, Nach § 104 (neu) werden folgende §§ 105 bis 110 samt Überschrift neu eingefügt:Nach Paragraph 104, (neu) werden folgende Paragraphen 105 bis 110 samt Überschrift neu eingefügt:

„Länge der Züge

Vorbereitung der Zugfahrt

Änderungen der Merkmale des Zuges

Fahrweg, Ende des Einfahrgleises, Schutzweg

1. 2.Ziffer 2
   bei Zugfahrten, die innerhalb eines durch Zwischen- oder Schutzsignale unterteilten Bahnhofes fahren (vorrückende Zugfahrt) den Gleisabschnitt vom Schlusssignal bis zum Ende des Einfahrgleises oder
2. 3.Ziffer 3
   bei ausfahrenden Zugfahrten den Gleisabschnitt vom Schlusssignal bis zur Verschubhalttafel

1. (2)Absatz 2,Das Ende des Einfahrgleises ist das jeweils erst erreichte der folgenden Signale:

   1. 1.Ziffer eins
      Ausfahrsignal;
   2. 2.Ziffer 2
      Zwischensignal in Stellung „Halt“;
   3. 3.Ziffer 3
      Schutzsignal in Stellung „Fahrverbot“;
   4. 4.Ziffer 4
      Signal „Fahrwegende“;
   5. 5.Ziffer 5
      Sperrsignal am Stumpfgleisabschluss.

1. (4)Absatz 4,Ist in Ausnahmefällen das Ende des Einfahrgleises nicht mit Signalen gemäß Abs. 2Ist in Ausnahmefällen das Ende des Einfahrgleises nicht mit Signalen gemäß Absatz 2

1. (5)Absatz 5,Im Schutzweg oder in diesen hinein sind keine Fahrten zulässig.

Ausfahrt ohne Ausfahrsignal

Fahrstraße, Fahrstraßenprüfung und -sicherung

1. (7)Absatz 7,Liegt für eine nicht signalabhängige Weiche auf der freien Strecke die Abhängigkeit nicht vor, ist die Zugfahrt schriftlich zu beauftragen, vor der Weiche anzuhalten, die richtige Stellung der Weiche zu prüfen und dann die Weiche mit Schrittgeschwindigkeit zu befahren. Dieser Auftrag darf entfallen, wenn der Bedienungsschlüssel der jeweiligen Weiche

   1. 1.Ziffer eins
      in einer technischen Einrichtung festgehalten wird und dies der zuständigen betriebssteuernden Stelle angezeigt wird oder
   2. 2.Ziffer 2
      in der zuständigen betriebssteuernden Stelle verwahrt wird oder
   3. 3.Ziffer 3
      in der benachbarten betriebssteuernden Stelle verwahrt wird oder
   4. 4.Ziffer 4
      einer Fahrt in diesen Abschnitt übergeben wurde; die Übergabe und Rückgabe des Bedienungsschlüssels sind diesfalls der jeweils benachbarten betriebssteuernden Stelle zu melden, oder
   5. 5.Ziffer 5
      durch eine Fahrt verwahrt wird, die sich in der Ausweichanschlussstelle eingesperrt und dies der zuständigen betriebssteuernden Stelle gemeldet hat.“

61.Novellierungsanordnung 61, Die bisherigen §§ 30 bis 32 erhalten die Paragraphenbezeichnung „§ 111“ bis „§ 113“.Die bisherigen Paragraphen 30 bis 32 erhalten die Paragraphenbezeichnung „§ 111“ bis „§ 113“.

62.Novellierungsanordnung 62, In § 111 (neu) wird das Wort „Reisezüge“ durch die Wortfolge „Personenbefördernde Züge“ ersetzt.In Paragraph 111, (neu) wird das Wort „Reisezüge“ durch die Wortfolge „Personenbefördernde Züge“ ersetzt.

63.Novellierungsanordnung 63, § 112 lautet samt Überschrift:Paragraph 112, lautet samt Überschrift:

„Folge- und Gegenzugsicherung

1. (2)Absatz 2,Ist die technische Sicherung gegen Folge- und Gegenzugfahrten in denselben Blockabschnitt untauglich,

1. (3)Absatz 3,Zugfahrten dürfen einander nur im Abstand der Zugfolgestellen folgen. Der befahrene Gleisabschnitt darf nicht durch eine Fahrt der Gegenrichtung beansprucht sein. Von den Bestimmungen des ersten Satzes darf bei Einhaltung der Bestimmungen des Fahrens auf Sicht in den Fällen des § 124 (Anordnung des Fahrens auf Sicht) Abs. 1 Z 1, 2 und 5 abgewichen werden.Zugfahrten dürfen einander nur im Abstand der Zugfolgestellen folgen. Der befahrene Gleisabschnitt darf nicht durch eine Fahrt der Gegenrichtung beansprucht sein. Von den Bestimmungen des ersten Satzes darf bei Einhaltung der Bestimmungen des Fahrens auf Sicht in den Fällen des Paragraph 124, (Anordnung des Fahrens auf Sicht) Absatz eins, Ziffer eins, 2 und 5 abgewichen werden.
2. (4)Absatz 4,Sofern nicht gemäß Abs. 1, zweiter Satz derselbe Betriebsbedienstete für die Zulassung von Fahrten in beiden benachbarten Zugfolgestellen zuständig ist, dürfen Schienenfahrzeuge, die nicht als Zugfahrt verkehren, nur mit Zustimmung der benachbarten Zugfolgestellen auf die freie Strecke gelassen werden.“Sofern nicht gemäß Absatz eins,, zweiter Satz derselbe Betriebsbedienstete für die Zulassung von Fahrten in beiden benachbarten Zugfolgestellen zuständig ist, dürfen Schienenfahrzeuge, die nicht als Zugfahrt verkehren, nur mit Zustimmung der benachbarten Zugfolgestellen auf die freie Strecke gelassen werden.“

64.Novellierungsanordnung 64, § 113 (neu) Abs. 1 Z 2 entfällt; die Z 3 bis 5 erhalten die Bezeichnung 2 bis 4.Paragraph 113, (neu) Absatz eins, Ziffer 2, entfällt; die Ziffer 3 bis 5 erhalten die Bezeichnung 2 bis 4.

65.Novellierungsanordnung 65, § 113 (neu) Abs. 1 Z 2 (neu) lautet:Paragraph 113, (neu) Absatz eins, Ziffer 2, (neu) lautet:

1. „3.Ziffer 3
   der Bremsleistung des jeweiligen Zuges (§ 102);“der Bremsleistung des jeweiligen Zuges (Paragraph 102,);“

66.Novellierungsanordnung 66, In § 113 (neu) Abs. 1 Ziffer 4 (neu) wird das Wort „und“ durch einen Beistrich ersetzt und folgende Z 5 (neu) eingefügt:In Paragraph 113, (neu) Absatz eins, Ziffer 4 (neu) wird das Wort „und“ durch einen Beistrich ersetzt und folgende Ziffer 5, (neu) eingefügt:

1. „5.Ziffer 5
   den von Schienenfahrzeugen hervorgerufenen dynamischen Effekten und“

67.Novellierungsanordnung 67, In § 113 (neu) Abs. 2 Z 1 wird das Wort „Reisezüge“ durch das Wort „Züge“ ersetzt.In Paragraph 113, (neu) Absatz 2, Ziffer eins, wird das Wort „Reisezüge“ durch das Wort „Züge“ ersetzt.

68.Novellierungsanordnung 68, In § 113 (neu) Abs. 2 Z 1 lit. a wird der Klammerausdruck „(§ 15 Abs. 4, § 25 Abs. 1 Z 5)“ durch den Klammerausdruck “(§ 24 Abs. 7, § 77 Abs. 1 Z 5)“ ersetzt.In Paragraph 113, (neu) Absatz 2, Ziffer eins, Litera a, wird der Klammerausdruck „(Paragraph 15, Absatz 4,, Paragraph 25, Absatz eins, Ziffer 5,)“ durch den Klammerausdruck “(Paragraph 24, Absatz 7,, Paragraph 77, Absatz eins, Ziffer 5,)“ ersetzt.

69.Novellierungsanordnung 69, In § 113 (neu) Abs. 2 Z 1 lit. b wird der Klammerausdruck „(§ 15 Abs. 3, § 25 Abs. 1 Z 4)“ durch den Klammerausdruck “(§ 24 Abs. 2 und 3, § 77 Abs. 1 Z 4)“ ersetzt.In Paragraph 113, (neu) Absatz 2, Ziffer eins, Litera b, wird der Klammerausdruck „(Paragraph 15, Absatz 3,, Paragraph 25, Absatz eins, Ziffer 4,)“ durch den Klammerausdruck “(Paragraph 24, Absatz 2 und 3, Paragraph 77, Absatz eins, Ziffer 4,)“ ersetzt.

70.Novellierungsanordnung 70, In § 113 (neu) Abs. 2 Z 2 wird die Wortfolge „Güterzüge mit durchgehender Luftbremse“ durch die Wortfolge „Züge mit durchgehender Luftbremse, in denen Güterwagen oder Sonderfahrzeuge befördert werden“ ersetzt.In Paragraph 113, (neu) Absatz 2, Ziffer 2, wird die Wortfolge „Güterzüge mit durchgehender Luftbremse“ durch die Wortfolge „Züge mit durchgehender Luftbremse, in denen Güterwagen oder Sonderfahrzeuge befördert werden“ ersetzt.

71.Novellierungsanordnung 71, In § 113 (neu) Abs. 2 Z 2 lit. a wird der Klammerausdruck „(§ 15 Abs. 2, § 25 Abs. 1 Z 4)“ durch den Klammerausdruck “(§ 24 Abs. 2 und 3, § 77 Abs. 1 Z 4)“ und der der Klammerausdruck „(§ 15 Abs. 4, § 25 Abs. 1 Z 5)“ durch den Klammerausdruck “(§ 24 Abs. 7, § 77 Abs. 1 Z 5)“ ersetzt.In Paragraph 113, (neu) Absatz 2, Ziffer 2, Litera a, wird der Klammerausdruck „(Paragraph 15, Absatz 2,, Paragraph 25, Absatz eins, Ziffer 4,)“ durch den Klammerausdruck “(Paragraph 24, Absatz 2 und 3, Paragraph 77, Absatz eins, Ziffer 4,)“ und der der Klammerausdruck „(Paragraph 15, Absatz 4,, Paragraph 25, Absatz eins, Ziffer 5,)“ durch den Klammerausdruck “(Paragraph 24, Absatz 7,, Paragraph 77, Absatz eins, Ziffer 5,)“ ersetzt.

72.Novellierungsanordnung 72, In § 113 (neu) Abs. 4 wird der Klammerausdruck „(§ 15 Abs. 4, § 25 Abs. 1 Z 5)“ durch den Klammerausdruck “(§ 24 Abs. 7, § 77 Abs. 1 Z 5)“ ersetzt.In Paragraph 113, (neu) Absatz 4, wird der Klammerausdruck „(Paragraph 15, Absatz 4,, Paragraph 25, Absatz eins, Ziffer 5,)“ durch den Klammerausdruck “(Paragraph 24, Absatz 7,, Paragraph 77, Absatz eins, Ziffer 5,)“ ersetzt.

73.Novellierungsanordnung 73, In § 113 (neu) Abs. 5 Z 2 wird nach dem Wort „kann“ ein Beistrich eingefügt.In Paragraph 113, (neu) Absatz 5, Ziffer 2, wird nach dem Wort „kann“ ein Beistrich eingefügt.

74.Novellierungsanordnung 74, Dem § 113 (neu) werden folgende Abs. 7 bis 10 angefügt:Dem Paragraph 113, (neu) werden folgende Absatz 7 bis 10 angefügt:

1. „(7)Absatz 7,Für Probe- und Versuchsfahrten darf das Eisenbahnverkehrsunternehmen im Einvernehmen mit dem Eisenbahninfrastrukturunternehmen Abweichungen von den Bestimmungen der Abs. 1 bis 6 zulassen, wenn die Sicherheit und Ordnung gewährleistet ist.Für Probe- und Versuchsfahrten darf das Eisenbahnverkehrsunternehmen im Einvernehmen mit dem Eisenbahninfrastrukturunternehmen Abweichungen von den Bestimmungen der Absatz eins bis 6 zulassen, wenn die Sicherheit und Ordnung gewährleistet ist.
2. (8)Absatz 8,Die örtlich zulässige Geschwindigkeit für einzelne Streckenabschnitte ist vom Eisenbahninfrastrukturunternehmen festzulegen und in geeigneter Weise darzustellen.
3. (9)Absatz 9,Gleisabschnitte, auf denen die örtlich zulässige Geschwindigkeit herabgesetzt werden muss, sind dem Triebfahrzeugführer mit schriftlichem Auftrag vorzuschreiben und durch Signale zu kennzeichnen. Bei unvorhergesehenem Auftreten ist bis zur Aufstellung der Signale der schriftliche Auftrag alleine ausreichend, in diesem Fall ist die Aufstellung der Signale ehestmöglich nachzuholen.
4. (10)Absatz 10,Das Eisenbahninfrastrukturunternehmen hat für die schriftliche Beauftragung der Züge in Zusammenhang mit Geschwindigkeitsbeschränkungen und Langsamfahrstellen zu sorgen.“

75.Novellierungsanordnung 75, Der bisherige § 34 entfällt; der bisherige § 35 erhält die Paragraphenbezeichnung „§ 114“.Der bisherige Paragraph 34, entfällt; der bisherige Paragraph 35, erhält die Paragraphenbezeichnung „§ 114“.

76.Novellierungsanordnung 76, In § 114 (neu) Abs. 1 wird der Klammerausdruck „(§ 18 Abs. 4)“ durch den Klammerausdruck „(§ 70 Abs. 4)“ ersetzt.In Paragraph 114, (neu) Absatz eins, wird der Klammerausdruck „(Paragraph 18, Absatz 4,)“ durch den Klammerausdruck „(Paragraph 70, Absatz 4,)“ ersetzt.

77.Novellierungsanordnung 77, In § 114 (neu) Abs. 3 wird der Verweis „in den Absätzen 4 und 6“ durch den Verweis „in den Absätzen 4 und 7“ geändert.In Paragraph 114, (neu) Absatz 3, wird der Verweis „in den Absätzen 4 und 6“ durch den Verweis „in den Absätzen 4 und 7“ geändert.

78.Novellierungsanordnung 78, In § 114 (neu) Abs. 5 wird die Wortfolge „der zuständigen Stellen“ durch die Wortfolge „des Eisenbahnverkehrsunternehmens“ ersetzt.In Paragraph 114, (neu) Absatz 5, wird die Wortfolge „der zuständigen Stellen“ durch die Wortfolge „des Eisenbahnverkehrsunternehmens“ ersetzt.

79.Novellierungsanordnung 79, In § 114 (neu) entfällt der bisherige Abs. 7, Abs. 6 erhält die Bezeichnung Abs. 7, folgender Abs. 6 (neu) wird eingefügt:In Paragraph 114, (neu) entfällt der bisherige Absatz 7,, Absatz 6, erhält die Bezeichnung Absatz 7,, folgender Absatz 6, (neu) wird eingefügt:

1. „(6)Absatz 6,Für das Eisenbahninfrastrukturunternehmen ist der Triebfahrzeugführer Ansprechpartner für alle die Zugfahrt betreffenden betrieblichen Aufträge, Informationen und Verständigungen. Sind in den Zug mehrere mit Triebfahrzeugführern besetzte Triebfahrzeuge eingereiht, ist der Ansprechpartner der Triebfahrzeugführer des führenden Triebfahrzeuges.“

80.Novellierungsanordnung 80, In § 114 (neu) wird folgender Abs. 8 angefügt:In Paragraph 114, (neu) wird folgender Absatz 8, angefügt:

1. (8)Absatz 8,Für den Fall, dass der Triebfahrzeugführer den Führerstand verlassen muss, hat das Eisenbahnverkehrsunternehmen geeignete Vorkehrungen zu treffen, insbesondere ist zu veranlassen, dass:

   1. 1.Ziffer eins
      der Zug gegen Entrollen gesichert wird,
   2. 2.Ziffer 2
      der Zug gegen unbefugte Inbetriebnahme gesichert wird und
   3. 3.Ziffer 3
      die betriebssteuernde Stelle verständigt wird, ausgenommen es wird beim Wenden lediglich der Führerstand gewechselt, die Bestimmung des § 128 Abs. 3 bleibt hievon unberührt.die betriebssteuernde Stelle verständigt wird, ausgenommen es wird beim Wenden lediglich der Führerstand gewechselt, die Bestimmung des Paragraph 128, Absatz 3, bleibt hievon unberührt.

81.Novellierungsanordnung 81, Nach § 114 werden folgende §§ 115 bis 128 samt Überschriften neu eingefügt:Nach Paragraph 114, werden folgende Paragraphen 115 bis 128 samt Überschriften neu eingefügt:

„Besetzen personenbefördernder Züge

Regelung des Zugverkehrs, Änderungen, Abweichungen

Abfahren von Zügen

1. 2.Ziffer 2
   bei untauglichen Haupt- und Schutzsignalen (ausgenommen Gruppenhauptsignalen) durch die Erlaubnis zur Vorbeifahrt oder
2. 3.Ziffer 3
   auf Gleisen ohne zustimmende Signale und auf Gleisen mit Gruppenhauptsignalen durch einen Betriebsbediensteten mit dem Wortlaut: „Zustimmung zur Abfahrt für …(Zugnummer)… erteilt.“

1. (3)Absatz 3,Die erteilte Zustimmung ist durch den Zugbegleiter an den Triebfahrzeugführer zu vermitteln,

   1. 1.Ziffer eins
      wenn in einem Bahnsteigabschnitt die gemäß Abs. 2 Z 1 oder gemäß Abs. 2 Z 2 mit Signal „Ersatzsignal“ oder Signal „Vorsichtsignal“ erteilte Zustimmung für den Triebfahrzeugführer nicht wahrnehmbar und das Signal „Zustimmung vermitteln“ angebracht ist oderwenn in einem Bahnsteigabschnitt die gemäß Absatz 2, Ziffer eins, oder gemäß Absatz 2, Ziffer 2, mit Signal „Ersatzsignal“ oder Signal „Vorsichtsignal“ erteilte Zustimmung für den Triebfahrzeugführer nicht wahrnehmbar und das Signal „Zustimmung vermitteln“ angebracht ist oder
   2. 2.Ziffer 2
      wenn sichtbehindernde Verhältnisse unvorhergesehen auftreten oder
   3. 3.Ziffer 3
      mit dem Signal „Abfahren erlaubt“, wenn es errichtet ist.
2. (4)Absatz 4,Abweichend von Abs. 1 entfällt die ZustimmungAbweichend von Absatz eins, entfällt die Zustimmung

   1. 1.Ziffer eins
      bei Dienstruhe oder
   2. 2.Ziffer 2
      in Bahnsteigbereichen, die sich nach dem Ausfahrsignal befinden oder
   3. 3.Ziffer 3
      in Bahnsteigbereichen mit dem Signal „Zustimmung entfällt“, oder
   4. 4.Ziffer 4
      wenn vom Eisenbahninfrastrukturunternehmen aufgrund der örtlichen betrieblichen Verhältnisse abweichende Regelungen getroffen wurden und Zugfahrten davon verständigt sind.
3. (5)Absatz 5,Beim Anfahren ist je nach den gegebenen Möglichkeiten auf Unregelmäßigkeiten zu achten.

Signalbeachtung

Einfahrgleise, Ein- und Ausfahränderungen

1. 1.Ziffer eins
   durch Signalisierung oder
2. 2.Ziffer 2
   mit schriftlichem Auftrag oder
3. 3.Ziffer 3
   fernmündlich beim Signal oder
4. 4.Ziffer 4
   mündlich beim Signal oder

Haltepunkt, grenzfreie Einfahrt

Außerplanmäßiges Anhalten, Ausfall von Aufenthalten

1. (4)Absatz 4,Aufenthalte dürfen entfallen, wenn sich die betriebssteuernde Stelle überzeugt hat, dass sie nicht benötigt werden. Öffentlich verlautbarte Aufenthalte von personenbefördernden Zügen dürfen nicht entfallen.
2. (5)Absatz 5,Soll ein Aufenthalt entfallen, hat die betriebssteuernde Stelle die Zugfahrt zur Durchfahrt zu beauftragen. Dieser Auftrag kann erfolgen:

   1. 1.Ziffer eins
      schriftlich;
   2. 2.Ziffer 2
      in Bahnhöfen mit Ausfahrsignalen durch Freistellung des Ausfahr- oder Zwischensignals; ist dieses Signal untauglich, gilt das Ersatz- oder Vorsichtssignal oder das Signal „Vorbeifahrt erlaubt“ als Durchfahrauftrag;

1. (6)Absatz 6,Bei personenbefördernden Zügen dürfen Bedarfsaufenthalte vorgesehen werden. Personenbefördernde Züge müssen in Betriebsstellen mit Bedarfsaufenthalt so langsam einfahren, dass sie gemäß § 120 Abs. 3 (Haltepunkt) anhalten können, sobald am Bahnsteig Reisende wahrgenommen werden. Wollen Reisende aussteigen, hat – ausgenommen bei vorhandener Haltewunschtaste – das Zugbegleitpersonal den Triebfahrzeugführer rechtzeitig zu verständigen.Bei personenbefördernden Zügen dürfen Bedarfsaufenthalte vorgesehen werden. Personenbefördernde Züge müssen in Betriebsstellen mit Bedarfsaufenthalt so langsam einfahren, dass sie gemäß Paragraph 120, Absatz 3, (Haltepunkt) anhalten können, sobald am Bahnsteig Reisende wahrgenommen werden. Wollen Reisende aussteigen, hat – ausgenommen bei vorhandener Haltewunschtaste – das Zugbegleitpersonal den Triebfahrzeugführer rechtzeitig zu verständigen.

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